Flüchtlinge

Schwedens Grenzkontrollen werden für Deutschland zum Problem

Vom Seehafen Rostock aus versuchen Flüchtling nach Schweden zu kommen. Die Fährunternehmen kontrollieren jetzt auch Pässe.

Vom Seehafen Rostock aus versuchen Flüchtling nach Schweden zu kommen. Die Fährunternehmen kontrollieren jetzt auch Pässe.

Foto: Bernd Wüstneck / dpa

Schweden hat die Regeln für Asylsuchende verschärft und wieder Grenzkontrollen eingeführt. Das hat auch Auswirkungen auf Deutschland.

Stockholm.  Seit Donnerstagmittag müssen Reisende bei der Passage von Dänemark und Deutschland nach Schweden wieder ihre Pässe vorzeigen. Die Kontrollen sollen nur stichprobenartig durchgeführt werden, heißt es. Bereits zuvor hatten unter anderem Deutschland und Finnland befristete Grenzkontrollen eingeführt.

Die Kontrollen sind offiziell auf zehn Tage befristet. Vermutlich werden sie aber länger gelten. Die Polizei ist auf sechs Monate vorbereitet, hieß es auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. „Nun sind es zehn Tage, danach können wir um 20 weitere Tage verlängern. Aber wenn das irgendeinen Effekt haben soll, muss es sie eine längere Zeit geben“, sagte der Chef der Migrationsbehörde Anders Danielsson.

Reise durch Schweden nach Finnland und Norwegen nicht mehr möglich

Der Effekt der Grenzkontrollen auf die Lage in Dänemark und Deutschland wird vom tatsächlichen Umfang der Kontrollen abhängen. Die schwedische Polizei spielte diesen am Donnerstag herunter. Betroffen sind Zug- und Autoverbindungen der dänisch-schwedischen Öresundbrücke.

Schwedens Innenminister Anders Ygeman kündigte aber an, dass eine Reise durch Schweden nach Finnland und Norwegen nicht mehr möglich sei. Entweder die Flüchtlinge beantragen an Schwedens Grenze Asyl, oder sie müssen zurück nach Dänemark oder Deutschland, sagte er. Abgelehnte Transitflüchtlinge werden bis zu ihrer Zwangsrückkehr nach Deutschland oder Dänemark in polizeiliches Gewahrsam genommen. Diejenigen die in Schweden Asyl beantragen wollen, werden nach der Erfassung an der Grenze direkt mit Bussen zu Migrationsbehörden gefahren.

Schleswig-Holstein als nördlichstes deutsches Bundesland befürchtet, dass es zu erheblichen Staus kommen wird. Als Reaktion auf Schwedens Grenzkontrollen hat das Land angekündigt, vorerst keine weiteren Flüchtlinge aus Bayern anzunehmen. Wenn die Flüchtlinge auf dem Weg nach Schweden an der deutsch-dänischen Grenze nicht weiterkämen, könne das Land auch keine weiteren Flüchtlinge aus dem Süden annehmen, hieß es.

Schweden handelt nach europäischem Recht

Laut Schengenabkommen darf Schweden die Grenzkontrollen alle 30 Tage wieder verlängern, wenn es eine „Bedrohung der allgemeinen Ordnung“, ausmacht. Die Kontrolle diene auch dazu, Flüchtlinge ohne Asylgrund schneller abzuschieben und zu verhindern, dass einige wie bislang einfach in die Illegalität verschwinden, so Danielsson, Chef der Migrationsbehörde. Es gehe um mehr Überblick. Dass es letztlich darum geht, den Flüchtlingsstrom nach Schweden zu verlangsamen und zu reduzieren wollten weder Innenministerium noch Migrationsbehörde direkt einräumen.

Zuletzt mussten Asylbewerber in Schweden teils auf Matratzen in den Korridoren von Migrationsämtern schlafen. Zudem wurden, trotz des anbrechenden schwedischen Winters, Zeltplätze errichtet. Zuletzt hieß es, Schweden könne keine Unterkünfte mehr garantieren. Asylbewerber sollten deshalb lieber in Deutschland bleiben. „Die Zukunft wird zeigen, was die Grenzkontrollen für einen Effekt haben“, so Danielsson.

Die norddeutschen Regionen bereiten sich derzeit darauf vor, dass möglicherweise mehr Flüchtlinge bei ihnen stranden werden. Über Schleswig-Holstein fuhren im Oktober laut NDR täglich rund 1000 Flüchtlinge nach Skandinavien, zumeist nach Schweden. In Rostock warteten am Donnerstag rund 900 Flüchtlinge in Notunterkünften in Rostock auf eine Passage nach Schweden.

Mit Material von dpa