Brüssel . EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat große Pläne: Er kündigt einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz an.

Der bessere Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet ist das erklärte Ziel des EU-Digitalkommissars Günther Oettinger. Er plane „eine überarbeitete TV-Richtlinie, in der es auch darum geht, ob wir die Jugendschutzbeschränkungen des Fernsehens beispielsweise auf YouTube übertragen“, sagte Oettinger der „Rheinischen Post“. Kritiker bemängeln immer wieder, dass Minderjährige bei YouTube gewaltverherrlichende Videos finden können.

Oettinger versprach „eine ganze Fülle“ an Gesetzesvorschlägen bis Herbst kommenden Jahres mit dem Ziel, „etwas gegen Europas digitale Unterlegenheit“ zu unternehmen. „Schneller geht es nicht, weil so etwas gut vorbereitet sein muss“, sagt er. Außerdem sollen sich in einer Zielvereinbarung alle EU-Staaten verpflichten, „die Zahl der Studienplätze in Sachen IT zu erhöhen“.

Höchste Ansprüche in Sachen Cyber Security

Zur Verbesserung der Datensicherheit setzt der deutsche EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft unter anderem auf eine Initiative, die Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diese Woche zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande in Paris anregen werde. Dabei gehe es um „eine Art Cloud-Airbus mit höchsten Ansprüchen in Sachen Cyber Security“. Der Industrie solle angeboten werden, „ihre sensiblen Daten in dieser Cloud zu speichern – als Alternative zu solchen Diensten in den Vereinigten Staaten, wo wir eben nicht genau wissen, was damit passiert“.

Außerdem ging der EU-Digitalkommissar auf die Kritik ein, dass er kein Digital Native sei. Ihm begegne auf Ministerebene kein Gesprächspartner, der „mit einem Smartphone aufgewachsen“ sei.