Kinder aus Hartz-IV-Familien sollen davon Leistungen wie Schulessen oder Nachhilfe bezahlen können. Die Regelsätze werden neu berechnet.

Berlin. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen „Bildungspass“ für Kinder angekündigt. Damit sollten sie zusätzliche Leistungen wie Schulessen oder Nachhilfe bezahlen können, sagte von der Leyen der „Bild“-Zeitung (Dienstag) in Berlin. Dabei müsse auch „über Hartz IV hinaus“ geschaut werden. Die Grenzen müssten „fließend sein zu allen Kindern, die Hilfe brauchen“.

„Wir wollen die Chancen der Kinder verbessern“, so die Ministerin. Das System müsse dahingehend verändert werden, dass es für bedürftige Kinder einen einfachen Zugang zu Förderkursen, Sport- oder Musikvereinen gebe. „Zu viele Kinder lungern auf der Straße herum, weil es vorne und hinten nicht reicht.“

Das Verfassungsgericht hatte im Februar entschieden, dass die Berechnung der Hartz IV-Regelsätze dem Grundgesetz widerspreche und überarbeitet werden müsse. Vor allem die Berechnung der Regelsätze für Kinder ist nach Überzeugung der Richter nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Nach Angaben der Ministerin werde die künftige Höhe der Hartz IV-Sätze derzeit neu berechnet. Ein Ergebnis gebe es aber erst im Herbst.