Warnung vor Anschlägen

Terror-Alarmstufe bleibt, Polizeipräsenz wird geringer

Innenminister Thomas de Mazière gibt leichte Entwarnung. Frachtflüge aus dem Jemen bleiben verboten. Die Warnung vor Anschlägen bleibt.

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will trotz weiter bestehender Terrorgefahr die sichtbare Polizeipräsenz zurückfahren. Diese Maßnahme sei zu verantworten, „wenngleich kein Anlass zur Entwarnung besteht“, sagte der Minister. Am 17. November vergangenen Jahres hatte de Maizière erklärt, die Hinweise auf Terroranschläge hätten sich „verstärkt“. Damals verwies er auf „Hinweise eines ausländischen Partners, nach denen Ende November mutmaßliche Anschlagsvorhaben umgesetzt werden“. Es lägen aber auch „eigene Erkenntnisse“ über „Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen in der Bundesrepublik“ vor. De Maizière betonte im November: „Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zu Hysterie.“

Seitdem galt in Deutschland neben einer Reihe nicht sichtbarer Terror-Vorkehrungen auch eine „sichtbare Polizeipräsenz“. Zur Vorbeugung und Abschreckung wurden mit den Ländern abgestimmte verschärfte Sicherheitsmaßnahmen insbesondere an Flughäfen, Bahnhöfen und im Berliner Regierungsviertel ergriffen. „Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern“, betonte de Maizière damals.

Ob aufgrund der Maßnahmen in Deutschland Anschläge verhindert worden seien, könne er nicht sagen, sagte de Maiziere. Frachtflüge aus dem Jemen blieben verboten.