Arnold Schwarzenegger tritt in Kalifornien ab. Ob er mit 63 Jahren vom Gouverneursamt wieder nach Hollywood wechselt, ist noch ungewiss.
Hamburg/Sacramento. Bodybuilder, Terminator, Gouverneur – so liest sich die Karriere des amerikanischen Einwanderers Arnold Schwarzenegger, Sohn einer Hausfrau und eines Gendarmen aus dem österreichischen Graz. Geschäftsmann, Herzpatient, frustrierter Ex-Politiker – so könnte man es auch intonieren. Denn in vielerlei Hinsicht hat Arnold Schwarzenegger – verheiratet mit der John-F.-Kennedy-Nichte Maria Shriver – kein glückliches Händchen gehabt.
Die Umweltinitiativen in den letzten Jahren seiner Amtszeit haben nicht übertünchen können, dass der starke Mann im wirtschaftsstarken Kalifornien den Haushalt nicht in den Griff bekommen hat. Er musste die Staatsangestellten sogar in den Zwangsurlaub schicken, Gefängnisse schließen, mit den katastrophalen Folgen der schlechten Infrastruktur klarkommen.
Als Arnold Schwarzenegger im Jahr 2003 Gouverneur von Kalifornien wurde, umgab ihn eine Aura der Unbesiegbarkeit. Politisch war er damals ein unbeschriebenes Blatt. Die Wähler kannten ihn vor allem als Action-Helden aus Hollywood. „Alles ist möglich“, das war das Motto des „Terminators“. Doch in den Jahren seiner Amtszeit musste Schwarzenegger lernen, dass in der Politik andere Regeln gelten als im Kino. Wenn er am 3. Januar abtritt, kann er zwar auf einige Erfolge zurückblicken. Doch in vielen Bereichen hat er seine Versprechen nicht halten können.
Angetreten war Schwarzenegger in draufgängerischer Hollywood-Manier. Mit dem kühnen Vorsatz, verkrustete politische Strukturen aufzubrechen, zog der Kino-Star vor sieben Jahren in die kalifornische Hauptstadt Sacramento. Sein Ruhm eilte ihm voraus. Doch schon bald stieß der einst gefeierte Schauspieler auch auf heftige Gegenwehr. Die angekündigten Reformen gerieten ins Stocken.
Gelobt wird er rückblickend vor allem für sein umweltpolitisches Engagement. Mit ambitionierten Klimazielen machte er den bevölkerungsreichsten Staat der USA in diesem Bereich zu einem globalen Vorreiter. In der Kritik steht vor allem die Finanzpolitik des republikanischen Gouverneurs. Große Projekte, die zu Einsparungen geführt hätten, ließ er fallen. Als dann 2007 die Rezession einsetzte und auch die Steuereinnahmen massiv einbrachen, drohte dem kalifornischen Haushalt der Kollaps.
Das Versprechen, einen neuen Stil in die kalifornische Politik einzuführen, hat Schwarzenegger hingegen gehalten. Im Designeranzug und mit Cowboy-Stiefeln aus Schlangenleder durchschritt der gebürtige Österreicher die Hallen der Regierungsgebäude. Abkommen handelte er gelegentlich bei Schnaps und Zigarren aus. Um den demokratischen Senatssprecher in der Haushaltsdebatte zu mehr Mut aufzufordern, schickte er ihm eine Metallskulptur, die Stierhoden darstellte. Und stets ließ sich der ehemalige Bodybuilder gern fotografieren – auch als seine Umfragewerte längst im Keller waren.
Den politischen Stil hat Schwarzenegger in seinen zwei Amtszeiten ändern können, die dahinter liegenden Strukturen aber nicht. Die Gremien und Kommissionen, gegen die er so lautstark wetterte, sind bis heute weitgehende intakt. Scheidende Abgeordnete werden noch immer mit hoch dotierten Jobs ohne klare Funktion belohnt. Eine Regierungsreform, mit der in fünf Jahren 32 Milliarden US-Dollar (24 Milliarden Euro) eingespart werden sollten, kam ebenfalls nicht zustande.
Der Widerstand gegen die Politik Schwarzeneggers kam nicht zuletzt aus den eigenen Reihen. Auch deswegen warb er nach seiner Wiederwahl im Jahr 2006 um eine engere Zusammenarbeit mit den politisch erstarkten Demokraten. Mit ihrer Unterstützung konnte er die Gesetze verabschieden, die Kalifornien in der Umweltpolitik voran brachten – insbesondere eine Stromerzeugung, die zunehmend auf alternative Energien setzt, und die Förderung klimafreundlicher Verkehrsmittel.
Milliardenschwere Ausgaben für Infrastrukturprojekte – für Straßen, für Schulen und für den Sozialwohnungsbau – hat der scheidende Gouverneur stets als sinnvolle Investition in die Zukunft des Staates verteidigt. Der kalifornische Schuldenberg hat sich damit aber eher noch vergrößert. Seinem Nachfolger, dem Demokraten Jerry Brown, hinterlässt Schwarzenegger damit ein schwieriges Erbe. „Ich weiß, wie man eine Idee verkauft“, sagte der Action-Held vor seinem Einstieg in die Politik. Dass in der Politik bei der Umsetzung von Ideen nicht immer alles nach Drehbuch verläuft, musste er damals noch lernen. (dapd/abendblatt.de)
