Georgien

Saakaschwili will Feuerpause - Weiter Gefechte im Südkaukasus

Im Südkaukasus-Konflikt bleibt die Lage ungeachtet westlicher Vermittlungsversuche weiter extrem angespannt. Georgien warf Russland eine Invasion und Okkupationspolitik vor und bat die internationale Gemeinschaft um Hilfe.

Etwa 50 russische Bomber hätten in der Nacht georgische Städte und Dörfer unter Feuer genommen, teilte die Regierung in Tiflis mit. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili erklärte er habe im Beisein von Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner eine einseitige Feuerpause unterzeichnet. Dies hatte Moskau als Voraussetzung für eine Einstellung der Kämpfe gefordert.

Russlands Präsident Dmitri Medwedew sagte in Moskau, der Einsatz zur "Befriedung der georgischen Macht in Südossetien" sei größtenteils erfüllt. Der Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn Nogowizyn bestritt unterdessen, dass seine Luftstreitkräfte "flächendeckende Bombenangriffe in Georgien" flögen, wie die Agentur Interfax meldete. Das georgische Militär gerät unterdessen auch im zweiten abtrünnigen Gebiet, dem an der Schwarzmeerküste gelegenen Abchasien, in die Defensive.

Georgiens prowestlicher Präsident Saakaschwili warf Russland eine seit langem geplante Invasion vor sowie die Behinderung internationaler Hilfslieferungen nach Tiflis. Was nun geschehe, sei "der schlimmste Alptraum" für sein Land, sagte Saakaschwili in Tiflis. Zehntausende Georgier seien inzwischen auf der Flucht.

Der amtierende EU-Ratsvorsitzende Kouchner hatte gemeinsam mit seinem finnischen Kollegen Alexander Stubb zuvor einen Plan zur Beendigung des Konflikts vorgelegt, der unter anderem einen sofortigen Waffenstillstand sowie einen Abzug der russischen und georgischen Truppen unter internationaler Beobachtung vorsieht. Die Politiker wurden im Laufe des Montags in Moskau erwartet. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will am Dienstag nach Moskau reisen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte die Konfliktparteien erneut zu einem sofortigen Waffenstillstand auf. Sie will an ihrem Treffen mit Russlands Präsident Medwedew am Freitag in der russischen Stadt Sotschi am Schwarzen Meer festhaten. Allerdings erhielten die Gespräche nun einen anderen Charakter als geplant, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin.

Der andauernde Konflikt im Südkaukasus belastet zunehmend das Verhältnis zwischen Moskau und Washington. US-Präsident George W. Bush warf Russland eine "überzogene Reaktion" vor. Scharf verurteilte Bush in Peking in einem Interview des amerikanischen NBC-Fernsehens auch die Bombardierung außerhalb Südossetiens. Die Gewalt sei "nicht akzeptabel".

Am Morgen gab es in dem von Georgien abtrünnigen Gebiet Südossetien bei Gefechten erneut Tote. In der Hauptstadt Zchinwali seien drei Soldaten der Friedenstruppen durch georgischen Artilleriebeschuss getötet worden. Das teilte eine Behördensprecherin nach Angaben der Agentur Interfax mit. 18 Soldaten seien verletzt worden. Georgische Medien berichteten von weiteren Bombenangriffen russischer Flugzeuge auf Ziele im Grenzbereich zur abtrünnigen Republik Abchasien.

Georgien hatte in dem seit Jahren schwelenden Konflikt mit Südossetien in der Nacht zum Freitag seine Truppen in das abtrünnige Gebiet geschickt. Es kam zu blutigen Kämpfen. Russland griff daraufhin Georgien mit Panzern und tausenden Soldaten an. Während Georgien von einer "Invasion" Russlands spricht, wirft Moskau den Georgiern "Völkermord" in Südossetien vor. Nach unbestätigten Angaben soll es bereits mehrere tausend Tote und zehntausende Flüchtlinge geben.