Vizekanzler wirft hin: Steinmeier und Scholz folgen

Münteferings Erben

Frank-Walter Steinmeier (SPD) macht wieder einen Schritt auf der Karriereleiter nach oben. Der Außenminister und frühere Kanzleramtschef wird künftig wieder das Wörtchen „Kanzler“ im Titel führen. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, wird neuer Bundesarbeitsminister.

Berlin. Damit dürften auch Spekulationen über eine mögliche Kanzlerkandidatur des derzeit populärsten Sozialdemokraten neue Nahrung bekommen.

Die Personalunion Außenminister und Vizekanzler hat Tradition in Deutschland. Auch Willy Brandt (SPD) war in der Großen Koalition von 1966 bis 1969 Außenminister und Vizekanzler - bevor er Kanzler wurde. Eine historische Konstellation, die Steinmeier-Sympathisanten mit Vorausblick auf die Bundestagswahl 2009 gerne sehen dürften. Aber auch die Außenminister Hans-Dietrich Genscher und Klaus Kinkel (beide FDP) waren in der schwarz-gelben Koalition Stellvertreter des Bundeskanzlers.

Steinmeiers Rolle als Reservekandidat für den Fall, dass Kurt Beck (SPD) bei der Bundestagswahl 2009 nicht als Spitzenkandidat antreten sollte, hat in jüngster Zeit auch einige Kratzer abbekommen. Eine von Steinmeier mit herausgegebene Reform-Streitschrift trieb SPD-Linke auf die Barrikaden. Etwas unglücklich agierte der Miterfinder der rot-grünen Reform-"Agenda 2010" beim Streit um das Arbeitslosengeld.

Der 51-Jährige Tischlersohn aus Detmold (Nordrhein-Westfalen) bemüht sich derzeit aktiv um eine stärkere Akzeptanz in seiner Partei. Er bewirbt sich in Brandenburg erstmals um ein Bundestagsmandat und ist erst vor rund zwei Wochen auf dem Hamburger SPD-Parteitag mit dem besten Ergebnis der drei Vizevorsitzenden (85,5 Prozent) gewählt worden.

Auch für das Amt des Bundesarbeitsministers gibt es bereits einen Nachfolger. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, wird den Posten übernehmen.

Politiker aus dem Regierungs- wie aus dem Oppositionslager zollten Müntefering Respekt für seine Entscheidung. Sie zeige, "dass es Situationen im Leben gibt, die deutlich machen, dass es Wichtigeres gibt als die Politik", sagte Kanzlerin Angela Merkel. Der 67-Jährige begründete seinen Schritt mit der schweren Krankheit seiner Frau und hob hervor, dass er ihn schon vor der Koalitionsrunde beschlossen habe.

Kanzlerin Merkel unterstrich die gute Zusammenarbeit mit Müntefering, "auch wenn wir nicht einer Meinung waren, wie zuletzt beim Post-Mindestlohn". Mit dieser Forderung hatte sich die SPD beim Koalitionsausschuss in der Nacht zu Dienstag nicht durchsetzen können. Auch im innerparteilichen Machtkampf mit SPD-Chef Kurt Beck um die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für Ältere war Müntefering unterlegen.

In der SPD-Fraktion, der Müntefering weiter als Abgeordneter angehören will, begrüßten und verabschiedeten ihn die Kollegen stehend mit Applaus. Beck äußerte sich sicher, dass die Regierungsarbeit nach dem Rücktritt keinen Schaden erleiden werde. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident sagte, es wäre ein Fehler gewesen, "wenn ich mich selbst bemüht hätte, ins Kabinett einzutreten". So gebe es größere Spielräume und bessere Möglichkeiten, SPD-Politik durchzusetzen.