Russiches Öl: Weißrussland kündigt Wiederaufnahme der Lieferung an

Minsk und Moskau schieben sich gegenseitig Verantwortung für Stopp zu

Weißrussland will noch am Montag den Betrieb der Ölpipeline „Druschba“ in Richtung Westen wieder aufnehmen. Das kündigte ein Sprecher der weißrussischen Betreiberfirma Belneftechim nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Interfax am Montag in Minsk an.

Minsk. Unklarheit herrscht nun darüber, wer für den Stopp der Lieferung verantwortlich ist. Nach einer Meldung von Interfax hat Weißrussland die Blockade veranlasst, das die Meldungen allerdings dementierte. Im Gegensatz dazu meldete die Nachrichtenagentur Reuters, dass der russische Pipeline-Betreiber Transneft die Öllieferungen nach Weißrussland eingestellt hat. Der Vize-Präsident des Unternehmens, Sergej Grigorjew, habe am Montag gegenüber Reuters erklärt, von Weißrussland zu diesem Schritt gezwungen worden zu sein, weil das Land nicht aufgehört habe, illegal Erdöl aus der Pipeline "Druschba" zu entnehmen.

Ungeachtet einer bestehenden Zollunion hatte Russland zu Jahresbeginn an den Nachbarn geliefertes Öl mit einem Zoll von 180 Dollar pro Tonne belegt. Minsk reagierte mit einer spontanen Durchleitungsgebühr von 45 Dollar für den Transit nach Westen. Die weißrussischen Zollbehörden erhoben am Samstag Anklage gegen den Chef des russischen Pipelinemonopolisten Transneft, Semjon Wajnschtok, wegen Verletzung von Zollbestimmungen. Das zuständige Gericht in der Stadt Gomel vertagte die auf Montag anberaumte Verhandlung ohne Angabe von Gründen.

Unterdessen forderten deutsche Politiker Initiativen zur Verringerung der Abhängigkeit von Energieimporten. Unter anderem befürworteten Union und FDP indirekt, den Atomausstieg zu überdenken. Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte, das Ereignis mache deutlich, dass die Abhängigkeit in der Energieversorgung zu groß sei. Dies müsse geändert werden, etwa durch den Ausbau erneuerbarer Energien. Man müsse aber auch darüber nachdenken, sichere Atomkraftwerke nicht vom Netz zu nehmen.