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Flüchtlinge: Leser fragen, Politiker antworten

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Bürgermeister Olaf Scholz und Sozialsenatorin Melanie Leonhard stellen sich den Fragen der Abendblatt-Leser

Auch Bürgermeister Olaf Scholz und Sozialsenatorin Melanie Leonhard stellen sich den Fragen der Abendblatt-Leser

Foto: Rauhe / dpa

Diskutieren Sie beim großen Abendblatt-Forum in vier Runden mit dem Hamburger Bürgermeister und Senatsvertretern.

Hamburg. Die Flüchtlingskrise beherrscht seit fast einem Jahr die Politik und die Schlagzeilen in Hamburg – und Bürger und Politiker sind sich an vielen Stellen nicht einig, wie die Herausforderung am besten zu bewältigen ist. Nun nehmen der Bürgermeister und weitere hochrangige Senatsvertreter bei einem Leserforum des Hamburger Abendblatts Stellung zu den drängendsten Problemen. Am Freitag, 29. April, heißt es im Redaktionsgebäude am Großen Burstah in der Altstadt: „Flüchtlinge in Hamburg – Politiker stellen sich den Fragen der Abendblatt-Leser“.

In vier Diskussionsrunden à 90 Minuten können Sie, liebe Leser, Ihre persönlichen Fragen an die Podiumsgäste stellen sowie Vorschläge vorbringen und diese diskutieren. Lars Haider und Matthias Iken aus der Abendblatt-Chefredaktion führen durch die Veranstaltung. Die Experten des Senats werden sich jeweils zu einem speziellen Themengebiet äußern:

So können Sie teilnehmen

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) macht den Auftakt und spricht von 10 Uhr an über „europäische Perspektiven in der Flüchtlingspolitik“. Zuletzt wurde ein Großteil der nach Europa kommenden Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Staatengrenze aufgehalten – entsprechend weniger weitere Asylbewerber kamen in Hamburg an, im März waren es noch 1500. Möglich ist, dass die Flüchtlinge aus dem arabischen Raum auf andere Routen ausweichen – etwa über Bulgarien oder die Adria in Albanien nach Süditalien. Eine Vereinbarung mit der Türkei über den ­Umgang mit den Flüchtlingen muss erst vollends in die Praxis umgesetzt werden.

Olaf Scholz geht weiterhin davon aus, dass bis zum Jahresende mindestens 40.000 zusätzliche Plätze in Hamburg geschaffen werden müssen. Als stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD ist der Bürgermeister auch aktiv in die Suche nach europäischen Lösungen in der Flüchtlingskrise involviert. Für die Europäische Union stellt sich die Frage, wie die Außengrenzen langfristig gesichert werden und die Ursachen der Fluchtbewegungen beseitigt werden können.


Innensenator Andy Grote (SPD) nimmt ab 12 Uhr zu den Folgen der Flüchtlingskrise für die innere Sicherheit in Hamburg Stellung. Seit den sexuellen Übergriffen der Silvesternacht stehen kriminelle Asylbewerber im Fokus der Öffentlichkeit. Auch wenn nach bundesweiten Statistiken der weit überwiegende Großteil der Flüchtlinge in Deutschland keine Straftaten begeht, werden die Delikte von Asylbewerbern seit Dezember vergangenen Jahres inzwischen systematisch erfasst. Immer wieder erreichen die Polizei außerdem Hinweise, dass sich angeblich eingeschleuste Dschihadisten in den Flüchtlingsunterkünften aufhalten könnten. Grote geht es aber auch darum, fremdenfeindliche Übergriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte zu verhindern.


Flüchtlingskoordinator Anselm Sprandel steht von 14.30 Uhr an für Fragen zur Unterbringung der Flüchtlinge zur Verfügung. Die Stadt hat inzwischen mehr als 1500 Flächen für Flüchtlingsunterkünfte geprüft, im Blick oder bereits bebaut – doch an immer mehr Orten gibt es Widerstand von Anwohnern. Der Erfolg der Volksinitiative gegen Großunterkünfte setzt den Flüchtlingskoordinator zusätzlich unter Druck. Das Bündnis fordert, eine Obergrenze von 300 Plätzen pro Unterkunft einzuführen. Der Koordinierungsstab muss zudem einen Ersatz für Baumarkthallen und weitere Standorte der Zentralen Erstaufnahme finden, die nicht weiter genutzt werden können.


Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) erklärt von 16.30 Uhr an das Konzept der Stadt zum Thema Integration. Allein im vergangenen Jahr wurden etwa 22.000 Flüchtlinge in Hamburg aufgenommen, von denen ein erheblicher Teil in die Gesellschaft eingegliedert werden soll. Die Sozialbehörde setzt unter der Führung Leonhards auf einen Austausch zwischen den Flüchtlingsunterkünften und den angrenzenden Quartieren. „Integration findet außerhalb der Unterkünfte statt“, sagt Leonhard. Sie verantwortet auch die Inte­gration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, die häufig eine Anlaufzeit von mehreren Jahren benötigt.

Im Herbst soll ein neues Integrationskonzept mit aktualisierten Zielen des Senats erarbeitet werden. Der Senat plant, die untergebrachten Flüchtlinge möglichst bereits ab dem frühkindlichen Alter in die gesellschaftlichen Strukturen einzubinden.

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