Kommentar

Grüne Bezirksamtsleiterin – Altona taugt als Modell

Peter Ulrich Meyer leitet das Ressort Landespolitik des Hamburger Abendblatts.

Peter Ulrich Meyer leitet das Ressort Landespolitik des Hamburger Abendblatts.

Foto: HA / A.Laible

Hamburg. Die Wahlen zu den Bezirksversammlungen am 26. Mai haben die politischen Verhältnisse in Hamburg durcheinandergewirbelt. In vier der sieben Bezirke bestimmten die Wählerinnen und Wähler erstmals die Grünen zur stärksten Kraft, was traditionell mit dem Anspruch einhergeht, auch den Posten des Bezirksamtsleiters zu besetzen.

Dass es ein halbes Jahr gedauert hat, bis nun mit Stefanie von Berg in Altona die erste Bezirksamtsleiterin mit grünem Parteibuch ernannt worden ist und der grüne Erdrutschsieg damit erste Früchte trägt, zeigt, dass Erfolg an der Urne und dessen Umsetzung in konkrete Politik zwei sehr verschiedene Sachen sind.

In Hamburg-Mitte haben sich die Grünen nach dem Wahltriumph zerlegt und in die Opposition verabschiedet – mit der Folge, dass Bezirksamtsleiter Falko Droßmann (SPD) fest im Sattel sitzt. In Eimsbüttel hat die Grünen-Kandidatin für den Topposten der Bezirksverwaltung, Katja Husen, in geheimer Wahl trotz rechnerischer grün-schwarzer Mehrheit Schiffbruch erlitten.

Bezirkspolitik nicht für kleinkarierte Machtspielchen geeignet

Dagegen taugt Altona als Modell: Die Grünen haben hier mit der Berufsschulpädagogin und früheren Bürgerschaftsabgeordneten von Berg eine überzeugende Kandidatin präsentiert, die deswegen auch breite Unterstützung in der Bezirksversammlung gefunden hat. Auch die Wahlverlierer von der SPD haben die Grünen-Politikerin unterstützt. Der große Konsens, das muss hinzugefügt werden, war auch deswegen möglich, weil das Amt vakant war.

Um es aber klar zu sagen: Die Bezirkspolitik eignet sich nicht für kleinkarierte Machtspielchen, bei denen man zum Beispiel dem Koalitionspartner auf Landesebene mal eben eins auswischen will. Bezirksversammlungen sind bessere Verwaltungsausschüsse und Bezirksamtsleiter keine Bürgermeister, sondern Verwaltungsbeamte auf Zeit. In diesem begrenzten Rahmen kann und muss Politik gestaltet werden.