Meinung
Leitartikel

Die Chance der Ampel

| Lesedauer: 4 Minuten
Matthias Iken ist stellvertretender Chefredakteur des Hamburger Abendblattes.

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Foto: HA

Nach den lähmenden Jahren der Großen Koalition macht ein Dreierbündnis Hoffnung. Der Ausnahmefall sollte aber kein Dauerzustand sein.

Hamburg. Die Deutschen haben auch immer etwas zu meckern: Aktuellen Umfragen zufolge ist mehr als die Hälfte der Deutschen unzufrieden mit dem Wahlausgang – nur die SPD-Wähler sind überwiegend zufrieden, die Anhänger aller anderen Parteien enttäuscht.

Die wahrscheinlichste Regierungsoption, ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP, wird jetzt nur von der Hälfte der Wähler favorisiert. Es mag seltsam klingen, aber das sind Daten, die Hoffnung machen. Denn so bleiben die Erwartungen an eine neue Bundesregierung überschaubar. Und damit könnte es einem Kanzler Olaf Scholz am Ende leichter fallen zu überraschen.

Bundesampel könnte zum Erfolgsmodell werden

Manches spricht sogar dafür, dass die erste Bundesampel zum Erfolgsmodell wird. Die Große Koalition ist nach zwölf gemeinsamen Regierungsjahren seit 2005 endlich ein Fall für die Geschichtsbücher – und da sollte sie auch besser bleiben. Ein Ausnahmemodell taugt nicht als Dauerlösung.

Die Zwangsheirat hat die einst „großen Volksparteien“ zu Viertelparteien schrumpfen lassen, erst die SPD, nun auch die Union. Sie hat die Statik der Republik angegriffen und das Land nur wenig vorangebracht. Während die Koalition von 2005 bis 2009 noch von Ideen und Reformeifer getragen war, wurden die letzten Legislaturperioden zur bleiernen Zeit.

Zustand der Digitalisierung ist beklagenswert

Union und SPD profitierten von den Reformen der Vorgänger und einer für Deutschland günstigen Weltkonjunktur, die schnell steigenden Steuereinnahmen haben sie schnell auf die eigenen Wähler verteilt. Zugleich lähmten sich die Partner selbst, notwendige Reformen blieben aus oder wurden verschleppt. Die Ausgestaltung der Energiewende ist ebenso beklagenswert wie der Zustand der Digitalisierung.

Deutschland ist ein Land der faxenden Gesundheitsämter und des trödelnden Klimaschutzes. Hätte die Große Koalition ihren Eifer beim Ausbau der Alterssicherung auch bei der Zukunftssicherung gezeigt, Deutschland stünde heute erheblich besser da. Es ist kein Zufall, dass die FDP und die Grünen bei Erstwählern deutlich erfolgreicher abschnitten als SPD und Union.

Jetzt braucht es Kompromisse

Hier machen die beiden kleinen Parteien Hoffnung auf Besserung: Grüne und FDP können jeweils ihre Kernkompetenz einbringen, die mit sozialdemokratischer Erdung dann ins Regierungshandeln fließen. Olaf Scholz verfügt nicht nur über die Regierungserfahrung, sondern auch über das nötige strategische Denken und den Mut zu unpopulären Maßnahmen. Entscheidend wird sein, dass die kleinen Parteien ihre Stärken ausspielen, ohne im neuen Koalitionspartner weiter den alten Gegner zu sehen.

Ohne Kompromisse, die Königsdisziplin der Demokratie, wird es nicht funktionieren. Die fetten Jahre sind vorbei, Verteilungskämpfe damit wahrscheinlicher geworden. Das bedeutet zugleich, dass statt teurer fauler Kompromisse nun kluge Kompromisse gefunden werden müssen. Aber neue Bündnisse wagen auch eher neue Wege als alte Zweckehen.

Union könnte als Ansporn dienen

Natürlich kann es am Ende ganz anders kommen, vielleicht verhaken sich Grüne und FDP, vielleicht lähmt sich die SPD in einem neuerlichen Flügelkampf, vielleicht erschöpfen sich alle Partner auf der Jagd nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Aber immerhin könnte die Ampel eine funktionierende wie ernst zu nehmende Konkurrenz bekommen: Eine neu sortierte Union in der Opposition kann zu einem Gegner werden, der die Regierung zu Höchstleistungen anspornt.

Zugleich kann sie helfen, die verrutschte Statik der Republik zu reparieren. Wie wusste schon der Aufklärer Georg Christoph Lichtenberg? „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen: Es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“

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