Meinung
Hamburger Kritiken

Auflösungserscheinungen in der Mitte: die freien Radikalen

| Lesedauer: 4 Minuten
Matthias Iken ist stellvertretender Chefredakteur des Hamburger Abendblattes

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Foto: HA

Die Wahl in Thüringen ist ein Warnzeichen – aber vielschichtiger, als eine aufgeschreckte Öffentlichkeit wahrnimmt.

In den Achtzigerjahren gehörte auf den Schreibtisch eines modernen Menschen ein Kugelspiel aus Metall: Tippte man die frei schwingende Kugel am Rande an, setzte diese die anderen in Bewegung – und als Ergebnis schlug die Kugel auf der anderen Seite aus. Das sollte in Zeiten, als viele eine ruhige Kugel schieben durften, die Menschen beruhigen.

Dieses Kugelspiel beschreibt die Situation der deutschen Demokratie im 21. Jahrhundert – und das muss uns beunruhigen. Die Ränder schlagen aus und geben sich gegenseitig Schwung, die Mitte hingegen wird von beiden Seiten angerempelt, hin- und hergestoßen.

Thüringen hat dem Kugelspiel neuen Schwung gegeben – die Republik hätte besser darauf verzichtet. Es bedarf entweder einer gewaltigen Naivität zu glauben, man dürfe sich mal eben von Björn Höcke und seinen tief gebräunten Freunden der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Oder es bedarf eines gerüttelt Maßes Chuzpe. Wie Liberale und Christdemokraten das ihren Wählern in Thüringen erklären wollen, sei ihnen überlassen. Dieses Problem haben sie sich redlich verdient. Aber eines sollte nicht vergessen werden: Der erste Impuls kam vom Rand – die AfD wählte eben nicht den eigenen Kandidaten, sondern den Mann der Mitte. Wollte Höcke damit das demokratische Lager diskreditieren, es ist ihm gelungen.

Ruf nach Neuwahlen ist nicht clever

Verstörend wirkt die folgende rhetorische Kraftmeierei. In der Öffentlichkeit tauchen sofort Hitler-Vergleiche auf, und „Bild“ und „Deutschlandfunk“ sprechen bei der AfD von „Faschisten“. Das Problem bei dieser verbalen Aufrüstung ist, dass sie kaum steigerbar ist. Was machen wir, wenn es richtig ernst wird?

Wenn die Kanzlerin Angela Merkel davon spricht, das Ergebnis müsse „rückgängig“ gemacht werden und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken tönt, die Wahl müsse „korrigiert“ werden, demonstrieren die beiden zwar großkoalitionäre Einigkeit, aber zugleich demokratische Defizite. Frei gewählte Abgeordnete haben in geheimer Wahl für den FDP-Mann Thomas Kemmerich gestimmt. Das ist schlimm genug. Aber wird es besser, wenn jetzt Kräfte von außen diese Wahl beiseite schieben und das freie Mandat übergehen? Warum lässt man den 5,0-Prozent-Mann nicht die Suppe auslöffeln, die er Thüringen eingebrockt hat? Und was wäre eigentlich gewesen, wenn die AfD Bodo Ramelow gewählt hätte? Müsste der jetzt auch zurücktreten? Wie viel Macht gibt man da einem Björn Höcke?

Der Ruf nach Neuwahlen ist für die Parteien der Mitte jedenfalls keine besonders clevere Idee. Oder glaubt jemand ernsthaft, eine neue Wahl löse die Probleme? Der in Thüringen allseits beliebte Ramelow und die Linkspartei dürften davon profitieren, genau wie Björn Höcke, der es mit seiner AfD geschafft hat, die ganze Republik zu empören. Viel Feind, viel Ehr – dieses seltsame Motto dürfte leider manche Wähler überzeugen. Für SPD, Grüne, FDP und CDU wird eine Neuwahl im Desaster enden.

Spaltung der Gesellschaft wird tiefer

Und damit würde sich das Grundproblem der Republik im Allgemeinen und Thüringens im Besonderen weiter zuspitzen. Das Problem der Erfurter Regierungsbildung rührt ja daher, dass die Mitte weiter schmilzt. Erstmals in der bundesrepublikanischen Geschichte blieben die Parteien der Mitte eine Minderheit. Am einen Rand stehen die Linken, die mit Ramelow einen mehrheitsfähigen Kandidaten haben, aber eben auch noch SED-Kader beherbergen. Am rechten Rand tummelt sich die AfD, in der ein Björn Höcke, der einst vor dem Parteiausschluss stand, heute vom AfD-Chef in der „Mitte der Partei“ verortet wird.

Es ist wie beim Kugelspiel: Beide Parteien brauchen sich, sie leben von der Zuspitzung. Ereignisse wie die in Erfurt radikalisieren zusätzlich – und treiben Menschen aus der Mitte an die Ränder.

Noch vor fünf Jahren zauderten Grüne und SPD, ob man mit der Linkspartei überhaupt koalieren darf. Inzwischen ist das selbst im Westen business as usual – und beide Parteien, übrigens bei der Wahl mit 8,2 beziehungsweise 5,2 Prozent Verlierer, verteidigen den Linken Ramelow nun wie eine Löwenmutter ihr Baby. Der Kampf gegen Rechts zieht Menschen aus der Mitte nach links. Das ist verständlich. Aber so wird die Spaltung noch tiefer, die Mitte noch schwächer, die Radikalen noch stärker.

Am Ende spendet nur das Kugelspiel Trost: Irgendwann verebbt der erste Bewegungsimpuls und die Kugeln kommen zur Ruhe – in der Mitte. Hoffentlich.

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