Meinung
Hamburger KritIKEN

Wir sind zu satt und selbstzufrieden

Die Wirtschaftsschwäche muss Politik, Gesellschaft und Unternehmen alarmieren – und ist Aufforderung zum Handeln.

Deutschland gleicht immer mehr einem Land des ökonomischen Biedermeiers: Man verfrühstückt die Leistungen der Altvorderen, man gönnt sich einen üppigen Mittagsschlaf der Vernunft und feiert am Abend die eigene Gutmütigkeit. In ungefähr dieser Gemütsverfassung leben wir Deutschen in diesem Jahrzehnt. Satt, selbstzufrieden und selbstgefällig zeigen sich hierzulande nicht nur Politik und Gesellschaft, sondern auch viele Unternehmen.

Die Große Koalition ist vor allem groß im Entdecken von Gerechtigkeitslücken – und noch größer darin, diese durch Steuermilliarden unverzüglich zu schließen; die Gesellschaft dämmert erschöpft in den eigenen Blasen vor sich hin, sie diskutiert keine Zukunftsfragen mehr, sondern brüllt lieber Andersdenkende an. Und die deutsche Wirtschaft erinnert an Herrn Tur Tur, den Scheinriesen aus „Lukas, der Lokomotivführer“: Die Deutsche Bank, Bayer, Thyssen-Krupp, VW, BMW und Daimler sind längst keine Einzelfälle mehr, sondern die Protagonisten eines großen Dramas. Mit einer geradezu selbstzerstörerischen Lust schießen wir derzeit die Automobilindustrie, einen Pfeiler unseres Wohlstands, sturmreif. Den zweiten Pfeiler, den Maschinenbau, knabbern die weltpolitischen Verwerfungen und Handelskriege rasant an. Die Krise ist da – und wie. Aber weil kaum noch Gewerkschafter in der SPD und noch weniger Unternehmer in der CDU aktiv sind, dauert die Erkenntnis in Berlin etwas länger.

Vielleicht kann eine ökonomische Delle helfen, unsere Selbstwahrnehmung mit der Realität abzugleichen und uns aus dem Schlaf der Selbstgerechtigkeit wecken. Bei allem Stolz auf tolle Arbeitsmarktdaten, ein lange Zeit üppiges Wachstum und produktive Unternehmen sind die Defizite unübersehbar. Es bröckelt allerorten: Ein Achtel der Brücken ist baufällig; bei der mobilen Netzabdeckung hinkt Deutschland fast allen europäischen Staaten meilenweit hinterher. Beim Mobilfunkstandard 4G landet die vermeintliche Hochtechnologienation auf Rang 70. Die Infrastruktur wird seit Jahren auf Verschleiß gefahren, und wenn irgendwo wieder ein Bundesminister mit seiner Maschine der Flugbereitschaft strandet, ist das schon längst keine Nachricht mehr: Business as usual.

Nur: So darf es nicht weitergehen. Die Krise kommt ins Rollen: Der DAX fällt seit Wochen, eine Gewinnwarnung jagt die nächste, die jüngsten Konjunkturdaten sind alarmierend. Die Wirtschaft der Niederlande, Spanien oder den USA ist zuletzt um einen halben Prozentpunkt gewachsen; Deutschland war Schlusslicht. Hierzulande schrumpfte die Wirtschaft um 0,1 Prozent. „Aus dem einstigen Musterknaben ist ein Sorgenkind geworden“, sagte Alexander Krüger, Chefökonom des Bankhauses Lampe.

Auch wenn die Kanzlerin zu Recht vor Panik warnt, darf sie nicht so weiterwursteln wie bisher: Die Steuereinnahmen sind nicht nur zum Umverteilen da, sondern müssen nachhaltig investiert werden. Die Ausgaben für die Infrastruktur und die Forschung sind hierzulande zu niedrig. Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln, Michael Hüther, hat sich nun in der „FAZ“ für eine „Bundes-Sondervermögen-Infrastruktur“ im Volumen von 450 Milliarden Euro ausgesprochen. Jährlich sollten 45 Milliarden Euro in die Bereiche Verkehr, Breitband, Dekarbonisierung, Wohnen und Bildung investiert werden. Wann, wenn nicht jetzt? Nie war es so günstig, sich heute für Investitionen für morgen zu verschulden. Und nie so wichtig. Gerade die hierzulande aufgeregte Klimadebatte könnte zum Auslöser einer ökonomisch und ökologisch sinnvollen Politik werden: Statt auf Symbolpolitik wie ein Plastiktütenverbot zu setzen, könnte Deutschland zum Silicon Valley der Energie- und Verkehrswende werden. Mit Spitzenuniversitäten, Forschungslabors, einer modernen digitalen Infrastruktur, Gründerprogrammen und einem gesellschaftlichen Mut zum Wandel, mit einer Wende hin zu Ingenieurs- und Naturwissenschaften. Dafür müssen sich alle anstrengen – die Politik wie die Unternehmen wie die Gesellschaft. Sonst wird der Wandel nicht gelingen. Aber ein Weiter-so kann keine Alternative sein – ökonomisch wie ökologisch.

Die spannende Frage ist nur, ob dieses Land überhaupt aus dem Biedermeier der Gemütlichkeit ausbrechen will. Bei der Kanzlerin in ihrem bald 15. Regierungsjahr sind Zweifel erlaubt.