Meinung
Leitartikel

Der Psychokrieg am Persischen Golf

Michael Backfisch ist Politik-Korrespondent in Berlin.

Michael Backfisch ist Politik-Korrespondent in Berlin.

Foto: Krauthoefer

Iran und die USA verstärken ihre Drohkulissen – die Gefahr einer Eskalation des Konflikts der beiden Staaten steigt rapide.

In jedem Konflikt, in jedem Krieg ist das erste Opfer die Wahrheit. Jede Seite versucht, ihre Motive zu glorifizieren. Das gilt auch für den neuesten Zwischenfall am Persischen Golf. Doch egal, ob die vom Iran zerstörte US-Drohne in den Luftraum des Landes eingedrungen ist oder sich über internationalem Gewässer befand: Die Konfrontation zwischen Washington und Teheran verschärft sich.

Beide Lager verstärken ihre Drohkulissen. Es findet ein Psycho-Krieg statt, um das Risiko für die andere Seite nach oben zu treiben. Die Führung in Teheran will durch den Drohnenabschuss signalisieren, dass sie zum Widerstand gegen Amerika bereit ist. An einem Krieg hat das Mullah-Regime hingegen kein Interesse. Er würde das durch die internationalen Sanktionen geschwächte Land weiter nach unten ziehen.

Erschwert wird die Lage durch einen Machtkampf in Iran

Erschwert wird die Lage durch einen Machtkampf im Iran. Die relativ gemäßigte Regierung von Präsident Hassan Rohani fühlt sich betrogen. Sie hat sich im Atomabkommen von 2015 verpflichtet, für mindestens zehn Jahre auf die Entwicklung von Kernwaffen zu verzichten – der Abbau von Sanktionen sollte ökonomische Vorteile bringen. Nun will Rohani durch die Drohung, das Nuklear-Programm wieder aufzunehmen, vor allem die Europäer unter Druck setzen. Dahinter steckt der verzweifelte Versuch, einen wirtschaftlichen Ausgleich für die US-Sanktionen zu bekommen.

Viel radikaler sind jedoch die iranischen Revolutionsgarden. Die paramilitärischen Verbände kontrollieren einen Großteil der heimischen Wirtschaft und steuern die militärischen Einsätze schiitischer Milizen im Libanon, Irak, Jemen und in Syrien. Sie haben durch die Strafmaßnahmen der Amerikaner am meisten zu verlieren. An einer Übereinkunft mit den USA war ihnen nie gelegen.

US-Präsident Trump setzt naiv auf maximalen Druck

Wenig spricht dafür, dass sich US-Präsident Donald Trump dieser Gemengelage bewusst ist. Er sitzt dem naiven Glauben auf, durch eine „Strategie des maximalen Drucks“ das iranische Regime in die Knie zwingen zu können. Deshalb hat er nicht nur das Atomabkommen gekündigt. Die Entsendung eines Flugzeugträgerverbands samt Bomberstaffel sowie 2500 Soldaten in den Nahen Osten soll zusätzlichen Druck aufbauen. Dass Teheran einknickt, sein Raketenprogramm einmottet und die Präsenz schiitischer Milizen in der Region auf null schraubt, ist allerdings wenig wahrscheinlich.

Die Zeit wird nun knapp. Der Iran hat angekündigt, die im Nuklearabkommen festgelegte Maximalmenge von 300 Kilogramm des schwach angereicherten Atombombenstoffs Uran bereits Ende Juni zu überschreiten. Vom 7. Juli an will Teheran das Uran über den erlaubten Anreicherungsgrad von 3,57 Prozent hinaus anreichern. Es wäre das definitive Ende des Vertrags.

Eine letzte Chance für die Diplomatie

Die Diplomatie hat noch eine letzte Chance. Die Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens – die EU-Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie Russland und China – müssten zu einem politischen Herkulesakt ansetzen. Das Ziel kann nur sein, dass sowohl der Iran als auch die USA Zugeständnisse machen. Teheran könnte etwa Verhandlungsbereitschaft über eine Begrenzung seines Raketenarsenals zeigen, Washington einen Teilabbau der Sanktionen signalisieren.

Andernfalls wird der Konflikt am Golf weiter angeheizt. Dann steigt die Gefahr, dass ein Dominoeffekt aus gegenseitigen Nadelstichen entsteht. Das wiederum erhöht das Risiko von Fehleinschätzungen, die zu einem Krieg führen können.