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Kommentar

Warum Hamburgs SPD abstürzt und doch gewinnt

Der Autor ist stellvertretender Chefredakteur des Hamburger Abendblatts

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Foto: Andreas Laible

Umfrage: Hamburgs Sozialdemokraten müssen eigentlich nur die Grünen fürchten. Eine Wechselstimmung gibt es nicht.

Umfragen sind in der Politik wie Zwischenzeugnisse – sie geben Auskunft über das bislang Geleistete und Hinweise auf die Zukunft. Sie erklären die politische Großwetterlage, messen persönliche Sympathiewerte und ermitteln die Bekanntheit. Anders als im Bund, wo demoskopische Daten fast im ermüdenden Tagesrhythmus veröffentlicht werden, liegt der letzte Stimmungstest in der Hansestadt neun Monate zurück. Damals war die Große Koalition in Berlin gerade im Amt und Peter Tschentscher frisch gewählter Bürgermeister.

Dementsprechend schlimm standen jetzt die Befürchtungen der Hamburger Sozialdemokratie, auch in ihrer alten Hochburg unter die Räder zu kommen. Denn der Bundestrend läuft gegen die älteste Partei des Landes: Im Bund haben die Grünen die SPD längst überflügelt, in Bayern erlebten die Sozialdemokraten ihr Waterloo und fanden sich bei den Landtagswahlen in Großstädten oft nur noch auf Rang 3 oder Rang 4 wieder.

Die Erwartungen mancher Hamburger Sozialdemokraten gingen da gegen null – beziehungsweise gegen 25 Prozent.

Hamburger SPD besser als andere Landesverbände

So schlimm ist es nicht gekommen: In Hamburg schleicht sich die bürgerliche Ökopartei zwar an die Sozialdemokraten heran, hat aber mit 24 Prozent noch sechs Prozenpunkte Rückstand. Mit 30 Prozent liegt die SPD vor jedem anderen Landesverband in Deutschland – auch der selbst ernannte Hoffnungsträger Stephan Weil muss sich in Niedersachsen derzeit mit kümmerlichen 26 Prozent begnügen. Sogar im einstmals „roten Bremen“ taumeln SPD und CDU bei 26 Prozent gleichauf.

Vor dem Hintergrund dieses Desasters klingen die Umfragedaten fast positiv – zumindest Bürgermeister Peter Tschentscher darf zufrieden sein. Denn es gibt einen Landestrend, der ihn trägt. Würde dagegen der Bundestag neu gewählt, würde die Hamburger Bastion der Sozialdemokratie geschleift: Die SPD käme hier mit kata­- ­strophalen 17 Prozent nur noch auf den dritten Platz – hinter den Grünen und der CDU. Offenbar sehen die Hamburger den Landesverband wesentlich positiver als die Bundespartei.

Und noch etwas dürfte in der Senatskanzlei die Nerven beruhigen: Es gibt keine Wechselstimmung, die meisten Befragten wünschen sich eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition. Gefahr erwächst dem Bürgermeister eigentlich nur durch den Koalitionspartner. Die Grünen dürften sich aber zweimal überlegen, ob sie schon bei der Bürgerschaftswahl 2020 auf Sieg setzen wollen – dies dürfte das Vertrauensverhältnis und die Koalition zwischen den Partnern schwer belasten.

CDU: Schon Bürgermeisterkandidat wäre tollkühn

Für die CDU, die immerhin von 2001 bis 2011 den Senatspräses stellte, ist das Bürgermeisterzimmer so weit entfernt wie das Kanzleramt für An­drea Nahles. Mit derzeit 14 Prozent wirkt schon die Aufstellung eines „Bürgermeisterkandidaten“ tollkühn. Nach dieser Umfrage hätte die Union höchstens als Juniorpartner eine Regierungsoption. Die CDU steckt in einem Dilemma, das einem Teufelskreis gleicht: Sie hat nur eine Chance mit einem zugkräftigen Spitzenkandidaten – aber welcher ehrgeizige Politiker, welche aussichtsreiche Kandidatin würde sich dieses Himmelfahrtskommando angesichts von 14 Prozent in den Umfragen antun?

Zwar sind die Wähler so wechselwillig und sprunghaft wie nie zuvor, aber die Union ist derzeit nur ein Außenseitertipp für Spekulanten. So kann die SPD die Umfrage zufrieden feiern: Auch wenn sie im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 15,6 Prozentpunkte verliert, ist sie der strategische Gewinner. So paradox kann Politik sein.