Meinung
Leitartikel

Scholz-Effekt: Der Kampf um die Wähler beginnt

Der Autor ist Chefredakteur des Hamburger Abendblatts

Foto: Andreas Laible / HA

Der Autor ist Chefredakteur des Hamburger Abendblatts

Der Abgang des Bürgermeisters ist das Ende der klaren Verhältnisse in Hamburg. Eine Frau profitiert mehr als andere Politiker.

Jetzt steht auch der Zeitplan: Am Freitagmorgen will der kommissarische SPD-Vorsitzende Scholz den Wechsel des Hamburger Bürgermeisters Scholz von der Lokal- in die Bundespolitik endlich offiziell verkünden. Damit endet dann auch die große Dominanz der SPD in Hamburg, die CDU wird wieder zum Konkurrenten, den die zuletzt so selbstverständlich regierenden Sozialdemokraten ernst nehmen müssen. Und auch sonst wird der Abgang des lange Zeit alle überstrahlenden Bürgermeisters das politische Hamburg durcheinanderschütteln.

Nun sind Umfragen immer nur Momentaufnahmen, zumal wenn sie wie die aktuelle zu Hamburg so weit vor der nächsten Bürgerschaftswahl (2020) veröffentlicht werden. Aber dass zwischen CDU und SPD nur ein paar Prozentpunkte liegen, ist angesichts der Zahlen der vergangenen sieben Jahre mehr als bemerkenswert. Olaf Scholz und seine Partei hatten sich daran gewöhnt, sowohl bei tatsächlichen Wahlen als auch in Umfragen immer deutlich über 40 Prozent zu liegen, gern in der Nähe der absoluten Mehrheit.

G20 war ein Wendepunkt der Scholz-Regierung

Dann kamen der unglückliche G-20-Gipfel und jetzt und vor allem der bevorstehende Wechsel des Bürgermeisters ins Bundesfinanzministerium, dazu der desaströse Bundestrend der SPD: Und auf einmal ist bei den Genossen selbst in ihrer vermeintlichen Hochburg Hamburg nichts mehr, wie es einmal war. Soll heißen: Wer immer auch Nachfolger von Olaf Scholz als Bürgermeister wird, wird es nicht so leicht haben, wie es beim bisherigen Amtsinhaber immer aussah.

Vor allem für die CDU ist die oben beschriebene Situation eine einmalige Chance, aus ihrer fast schon bemitleidenswerten Situation herauszukommen. Da trifft es sich gut, dass ihr Fraktionsvorsitzender André Trepoll sich in den vergangenen Monaten mit scharfzüngigen und zum Teil witzigen Reden in der Bürgerschaft deutlich profiliert hat und dass er als wichtigster Gegenspieler des Bürgermeisters immer stärker wahrgenommen wurde.

CDU und SPD in vergleichbarem Zahlenkorridor

22 Prozent sind für eine Volkspartei wie die CDU wirklich kein gutes Ergebnis – verglichen mit den nicht einmal 16 Prozent bei der Bürgerschaftswahl 2015 ist aber endlich ein Fortschritt zu erkennen. Und, viel wichtiger: Der Absturz der SPD führt dazu, dass die beiden „großen“ Parteien sich nach langer Zeit mal wieder in einem vergleichbaren Zahlenkorridor befinden. Trepoll wird nicht lange brauchen, um in diesem Zusammenhang von einem „Scholz-Effekt“ zu sprechen.

Dieser hilft offenbar auch den früheren kleineren Parteien, die laut Umfrage alle zulegen. Am stärksten profitieren die Grünen. Gut möglich, dass sie in Hamburg die größten Gewinner der aktuellen Entwicklung sein werden. Was vor allem daran liegt, dass mit Katharina Fegebank die Zweite Bürgermeisterin und wichtigste Grünen-Politikern hier bleibt und künftig eine andere, stärkere Rolle spielen dürfte als unter Olaf Scholz.

Dessen SPD stellt sich nun vor allem eine Frage: Hat sie die Erfolge der Vergangenheit vor allem dem Mann zu verdanken, der jetzt abdankt? Oder, um es noch härter zu formulieren: Haben die Genossen in Hamburg ohne Scholz die gleichen Probleme, die sie vor seiner Zeit gehabt haben? Als man mit ansehen musste, wie die einst traditionell „rote“ Stadt von einem „schwarzen“ Bürgermeister geführt wurde? Der Scholz-Effekt ist auf jeden Fall weg, der Kampf um die Hamburgerinnen und Hamburger beginnt neu. Und er beginnt offensichtlich fast bei null. Wer hätte das vor einem Jahr gedacht?

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