Meinung
Leitartikel

Sonderfall Griechenland

Autor Knut Pries ist Abendblatt-Korrespondent in Brüssel

Autor Knut Pries ist Abendblatt-Korrespondent in Brüssel

Foto: WAZ

Schwierige Gratwanderung zwischen zumutbaren Schulden und Verständnis für Nöte.

Griechenland ist ein Sonderfall, das haben die Partner in der Euro-Zone während der quälenden Verhandlungen über Hilfe und Hilfsbedingungen unermüdlich wiederholt. Die Botschaft galt dem Publikum zu Hause. Sie ist als Entschuldigung und als Beruhigung gedacht: Macht euch keine Sorgen, wenn es so lange dauert und die Geräusche aus Griechenland schrill sind – es ist dort halt besonders schwierig! Das passt nicht recht zur parallelen Behauptung der Kreditgeber, wonach in Griechenland nicht verkehrt sein kann, was in Irland, Portugal und Zypern geklappt hat. Das war ein Fehlschluss. Auch für die Rosskur Marke Troika gilt: Ob sie zur Genesung führt oder zum Ableben, hängt wesentlich von der Verfassung des Patienten ab.

Und der ist tatsächlich ein Sonderfall, nämlich kranker als alle anderen Sorgenkinder im Euro-Land. Griechenland ist nicht nur eine Volkswirtschaft, die, obwohl kaum wettbewerbsfähig, dank der Währungsgemeinschaft weit über ihre Verhältnisse lebt. Es war und ist zudem ein Gemeinwesen, dessen staatliche Ordnung nur teilweise funktioniert. Die Voraussetzungen für eine flotte Sanierung des Haushalts waren nicht gegeben. Die reale Steuerbasis ist dem Fiskus allenfalls in groben Umrissen bekannt, die fälligen Abgaben können nicht beigetrieben werden. Der Staat finanziert Korruption und einen aufgeblähten Apparat an Bediensteten.

Unter diesen Umständen waren mit der geforderten Anpassung der Ausgaben an die Leistungsfähigkeit soziale und politische Härten verbunden, die von den Partnern unter Ber­liner Führung sträflich unterschätzt wurden. Kommissionschef Juncker hat es auf den Punkt gebracht: Die Troika-Rezeptur hat vielen Griechen den Lebensmut geraubt. Das Tragische an der jüngsten Entwicklung ist, dass die im Januar als Sturmgeschütz des Protestes in Athen an die Macht gekommene Syriza-Regierung die (begrenzten) Sympathien auf der Gegenseite nicht genutzt hat, einen weniger steilen, mehr auf Wachstum orientierten Sanierungspfad auszuhandeln. Stattdessen hat sie sich auf den vermeintlichen Wählerauftrag versteift, das System umzukrempeln und volle Souveränität gegenüber Gläubigern zu verlangen. Das kann man moralisch legitim finden, politisch ist es dilettantisch.

Noch ist nicht heraus, ob aus dem vorläufigen Scheitern ein endgültiges wird, aus dem Auslaufen des Hilfsprogramms der gefürchtete Austritt aus der Euro-Gemeinschaft. Erst mal wird die Athener Staatskasse nach bisheriger Erkenntnis am Dienstag die fällige Überweisung von 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds schuldig bleiben. Das bedeutet noch nicht die Pleite, ist aber der erste Schritt in diese Richtung. Schon vorher dürfte sich die bereits jetzt massive Verunsicherung der Bürger und Wirtschaftsakteure sowie die Geldnot der Banken dramatisch verschärfen.

Auch wenn die Ansetzung des Referendums am kommenden Sonntag durch Tsipras ein konfuses und abenteuerliches Manöver ist – es gibt den Griechen die Chance, mehr Vernunft zu zeigen als ihr Regierungschef. Die EU-Partner sollten Besonnenheit und mehr Verständnis für die Nöte des griechischen Volks zeigen. Das heißt nicht, per Gipfel-Ukas den Nichts-geht-mehr-Beschluss der Finanzminister zu kassieren oder frisches Geld ohne Auflagen lockerzumachen, sondern die finanziellen und humanitären Folgen, so gut es geht, abzumildern. Auch vergeben sich die Euro-Partner nichts, wenn sie für eine nächste Etappe eine Lösung in Aussicht stellen, die nicht nur dem IWF und den anderen Troikanern Schuldentragfähigkeit gewährleistet, sondern auch den Griechen die Sozialverträglichkeit ihres langen Wegs aus der Misere.