Meinung
Leitartikel

U-Bahn-Bau: Die Rechnung, bitte!

Bürgermeister Olaf Scholz muss sagen, wie er seine neue U-Bahn bezahlen will

Man kann diese Pressekonferenz auch als Tabubruch lesen. Da setzten sich also am Mittwoch der parteilose Wirtschaftssenator Frank Horch und der Hochbahn-Chef Günter Elste (SPD) im Rathaus vor die Presse und verkündeten ein „Jahrhundertprojekt“, wie es Elste selbst nannte. Sie wollen eine neue U-Bahn-Linie bauen, die Bramfeld und Osdorf über die Innenstadt verbindet und nach derzeitigen Schätzungen bis zu 3,8 Milliarden Euro kosten könnte.

Klar: So eine U5 wäre eine dolle Sache. Nicht nur für die Menschen in Bramfeld, Steilshoop, Osdorf und Lurup – sondern für die ganze Stadt. Dummerweise konnten die beiden Herren aber nicht so genau sagen, wer ihr Jahrhundertprojekt bezahlen und wann mit dem Bau begonnen werden soll. Stattdessen erzählte der Wirtschaftssenator von der Fortsetzung der Arbeit unserer Vorväter und verstieg sich zu der Aussage, es sei bei solchen Grundsatzentscheidung nicht so wichtig, ob ein Streckenkilometer 50 oder 100 Millionen Euro koste.

Als Hamburger zuckt man schon beim Begriff „Jahrhundertprojekt“ seit einer Weile reflexhaft zusammen. Ein solcher Satz von einem Wirtschaftssenator, in der ihm eigenen laxen Art dahingesagt, lässt einen dann richtig schaudern. Denn das erinnert an die Aussage von Ex-Bürgermeister Ole von Beust beim Blick auf das von ihm angerichtete Elbphilharmonie-Desaster: Wer sich jemals eine Küche bestellt habe, wisse doch, dass am Ende alles teurer werde. Das sei halt so.

SPD-Bürgermeister Olaf Scholz war bekanntlich angetreten, mit solch flapsiger Unseriosität und Ungenauigkeit Schluss zu machen. Sorgfalt statt Wolkenkuckucksheim, gutes Regieren statt Schwadronieren – das war das Versprechen. Nun aber hat der Scholz-Senat uns sein eigenes „Jahrhundertprojekt“ vorgestellt. Ohne den Hauch einer konkreten Idee zur seriösen Finanzierung. Das ist neu.

Denn es passt erstens nicht zum bisherigen Regierungsstil des Bürgermeisters und dem Versprechen, sein Senat arbeite nach dem Prinzip „Pay as you go“, also: Wer etwas will, muss auch sofort sagen, wie er es bezahlt. Es passt aber auch zweitens nicht zu seiner bisherigen Ablehnung einer Stadtbahn. Die war laut Scholz quasi unbezahlbar. Nun aber will er eine U-Bahn bauen, die vier-, fünf- oder sechsmal so teuer ist. Das wirft allerlei Fragen auf. Da Herr Elste und Senator Horch diese nicht beantwortet haben, muss der Bürgermeister das nun selbst tun. Sonst könnte man es womöglich als Statement verstehen, dass Scholz das Jahrhundert-Vorhaben nicht selbst verkündete. Und jemand würde ihm unterstellen, er wolle nach der Wahl sagen, das sei nur der Vorschlag eines parteilosen Senators und des Hochbahn-Chefs gewesen. Die Hamburger haben genug Erfahrungen mit U-Bahn-Plänen ihrer SPD-Senate, die nach Wahlen wieder kassiert wurden.

All das soll nicht heißen, dass der Bau einer neuen U-Bahn schlecht wäre. Im Gegenteil. Sie wäre schneller als eine Stadtbahn und würde den Straßenraum nicht zusätzlich belasten. Die von CDU und Grünen favorisierte Stadtbahn hat allerdings andere Vorzüge. Sie wäre günstiger und schneller fertig. Aus guten Gründen haben viele europäische Metropolen moderne Stadtbahnen wieder eingeführt.

Dass Hamburg einen Ausbau des Schienennetzes braucht, ist unstrittig. Die Bürgerschaftswahl wird wohl auch eine Abstimmung darüber, ob man den neuen Anforderungen eher mit einer Stadtbahn, einer neuen U-Bahn oder einem Mischsystem gerecht wird. Damit die Hamburger das Thema konstruktiv diskutieren können, muss alles auf den Tisch. Die CDU hat ihr Stadtbahnkonzept vorgelegt, die Handelskammer ihr Metrobahnkonzept. Der Senat hat jetzt nur eine schwammige Vision vorgestellt. Das reicht nicht für einen seriösen Vergleich der Alternativen. Die SPD muss die Details nachliefern. Vor der nächsten Wahl.

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