Berlin. Der Bremer „Tatort“ „Im toten Winkel“ beleuchtet die Pflegebranche. Warum ist gerade die ambulante Pflege so anfällig für Korruption?

Schon die erste Szene des Bremer „Tatorts“ betrübt, weil sie in einem Telefonanruf das ganze Elend verdichtet, mit dem viele Deutsche am Ende ihres Lebens konfrontiert sind – wenn natürlich auch krimihaft-überhöht: Der Rentner Horst Claasen (Dieter Schaad) sitzt in seiner Wohnung auf dem Ehebett, kurz zuvor hat er seine Frau mit einem Kissen erstickt, nun hat er Tabletten geschluckt und will ihr folgen.

Seinen eigenen Tod plant er säuberlich wie die Vorbereitungen zu einem letzten Geburtstagsfest: Er wählt die Nummer der Polizei und bittet die Beamten freundlich darum, jemanden im Laufe des Tages zu schicken, der die Leichen abholt.

Ein mögliches Motiv für den Selbstmord: Die Pflege der demenzkranken Frau war so teuer, dass sich das Ehepaar das Leben nicht mehr leisten konnte.

„Tatort“-Ermittler stoßen auf systematischen Betrug

In den nächsten anderthalb Stunden ermitteln die „Tatort“-Kommissare Inga Lürsen (Sabine Postel) und Nils Stedefreund (Oliver Mommsen) im Milieu der Pflegedienste – und stoßen auf ein System, das Korruption und Abrechnungsbetrug offenbar begünstigt.

Und das nah an der Wirklichkeit ist. Warum erschüttern immer wieder Skandale die Branche? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Warum ist Korruption im Pflegesystem verbreitet?

Die Schwäche liegt im System: Es ist viel Geld im Spiel, die Wahrscheinlichkeit, dass Betrüger auffliegen ist gering, Verschleierungsmöglichkeiten sind hingegen groß. Denn die Pflege erfolgt häufig im privaten Raum: Fast drei Viertel der 2,86 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland werden laut Statistischem Bundesamt zu Hause versorgt, also mehr als zwei Millionen Menschen. Rund 700.000 von ihnen versorgt ein ambulanter Pflegedienst.

Große Summen zahlen die Pflege- und Krankenkassen vor allem in der ambulanten Pflege, die hohen Beträge locken Betrüger: Die Zuschüsse für Menschen mit Pflegegrad 5 liegen bei knapp 2000 Euro pro Monat für die ambulante Versorgung durch einen professionellen Pflegedienst, hinzu kommen eine Reihe von Sonderleistungen.

Patienten, die auf Beatmung und spezielle Geräte angewiesen sind, erstatten die Kassen sogar bis zu 22.000 Euro monatlich.

320 Milliarden Euro werden in Deutschland in der Gesundheitsbranche im Jahr umgesetzt – eine gewaltige Summe, die nur knapp unter dem Bundeshaushalt (330 Milliarden) liegt. Allein 80 Milliarden davon entfallen auf den Bereich Pflege.

Und vor allem die Pflege außerhalb von Kliniken expandiert kräftig – ein wachsender Markt, auch für Betrüger. Kritiker sehen in der Intransparenz der Branche geradezu eine Einladung für Kriminelle.

Wie wird in der Pflege am häufigsten betrogen?

Die einfachste und meisten verbreitete Masche für Betrug: Pflegeleistungen bei der Kasse abrechnen, die der Dienst nicht oder zumindest nicht voll erbracht hat. In Rechnung gestellt wird dann zum Beispiel eine aufwendige Ganzkörperwäsche, obwohl der Pflegebedürftige nur eine kurze Katzenwäsche im Liegen bekommen hat. Preise für kleinere Leistungen wie zum Beispiel „Haar- oder Nagelpflege“, „Kämmen“ oder „Hautpflege“ rechnen die Anbieter einzeln ab. Dass der Pfleger sie tatsächlich erbracht hat, ist nicht immer leicht nachzuprüfen.

Apropos, Pfleger. Auch hier sehen Experten ein Einfalltor für Korruption: Unseriöse Dienste schicken unqualifiziertes Personal zu den Pflegebedürftigen, verkaufen sie dem Kunden aber als gut geschulte Mitarbeiter mit Pflegeausbildung. Die Anbieter sparen so Geld – und gefährden vor allem die Gesundheit der Pflegebedürftigen.

Es kommt aber auch vor, dass Angehörige, Ärzte und Pflegedienste unter einer Decke stecken. Das zeigt ein Fall aus Düsseldorf. Nachdem der Arzt einem tatsächlich noch agilen Rentner die Pflegebedürftigkeit bescheinigt hat, wird er darin instruiert, wie er seine Leiden bei den Kontrollen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) vorgaukelt.

Der Pflegedienst rechnet dann die monatliche Höchstsumme ab – und beteiligt die Angehörigen wiederum an den satten Geldzahlungen von den Kassen.

Wie laufen die Kontrollen der Pflegedienste ab?

Seit dem Jahr 1995 kontrolliert der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK), ob die ambulante Pflege den Qualitätsmaßstäben entspricht. Kritiker bemängeln, dass diese Kontrolle nur ein einziges Mal im Jahr erfolgt und zu lasch durchgeführt werde. „Die behördliche Kontrolle im Pflegemarkt ist nicht effektiv“, heißt es etwa bei der Verbraucherzentrale Berlin.

Und was bedeutet Qualität überhaupt? Die MDK-Mitarbeiter überprüfen zum Beispiel, ob die Medikamentengabe der ärztlichen Anordnung entspricht, die Pfleger Wunden fachmännisch versorgen und der Pflegedienst ständig erreichbar ist (Hier die ganze Liste).

Ungezählte Medienberichte zeigen aber, dass es für unseriöse Pflegedienste ein Kinderspiel ist, die Prüfer auszutricksen. „Das ist ganz einfach, weil wir hier nicht richtig kontrolliert werden. Wenn ich eine Kontrolle bekomme als Dienst, dann meldet sich die Kontrolle am Vortag an. Dann können wir hier alles schön vorbereiten“, berichtet etwa eine Insiderin im Deutschlandfunk.

Was steckt hinter dem Begriff Pflegemafia?

Bundesweit standen zuletzt 230 ambulante Pflegedienste unter Verdacht, betrügerisch abgerechnet zu haben. Nach einer älteren Schätzung des Bundeskriminalamts könnte der Schaden für die Sozialkassen bei mindestens eine Milliarde Euro pro Jahr liegen.

Die Stiftung Patientenschutz berichtete, der aktuelle Pflege-Qualitätsbericht stelle bei fast einem Drittel der Dienste Auffälligkeiten bei der Abrechnung fest. Die Kritik der Stiftung: Der Gesetzgeber unternehme zu wenig, um Pflegebetrüger zu identifizieren und ihnen das Handwerk zu legen.

Im Jahr 2016 hatten die Behörden erstmals das Phänomen des systematischen Abrechnungsbetrugs durch russische Pflegedienste analysiert. In einem vertraulichen und nicht-öffentlichen Bericht des BKA heißt es: „Beim Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen durch russische Pflegedienste handelt es sich um ein bundesweites Phänomen, das insbesondere dort auftritt, wo sich durch Sprachgruppen geschlossene Systeme bilden.“

In Einzelfällen seien Informationen bekannt, laut denen es ein Geschäftsfeld der russisch-eurasischen organisierten Kriminalität sei. Kurz: der russischen Mafia.

Was bringt die Zukunft?

13.000 Pflegedienste arbeiten in Deutschland insgesamt. Und ihre Zahl dürfte weiteransteigen. Eben weil auch immer mehr ältere Menschen hier leben werden und damit der Bedarf nach Pflege wächst.

Auch deshalb hat der Gesetzgeber die Schwelle für Neugründungen sehr niedrig angesetzt. „Es ist schwerer eine Pommes-Bude zu eröffnen als einen Pflegedienst“, bringt es ein Berliner Lokalpolitiker auf den Punkt.

Den Zehntausenden Pflegediensten stehen allein rund 110 gesetzliche Pflegekassen gegenüber. Hinzu kommen noch ungezählte private Anbieter. Jeder einzelne Pflegedienste rechnet seine diversen Unter-Leistungen einzeln ab, dabei schließen sie sogenannte Selektivverträge.

Das schaffe laut Kritikern – etwa das Bundesversicherungsamt – nicht nur mehr Bürokratie, sondern auch mehr Intransparenz. Und damit Raum für Korruption.

Transparency International Deutschland fordert seit Jahren bessere Kontrollmechanismen bei ambulanten Pflegediensten, transparentere Abrechnungssysteme und strengere Regeln bei der Vergabe von Leistungen.

Bereits 2013 hat die Organisation mit einer Studie auf die Korruptionsanfälligkeit der Strukturen im Pflegebereich aufmerksam gemacht. Genützt das bislang nicht viel. (mit Material von dpa)