„Spiegel“-Journalist befürwortet die AfD im Bundestag
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Von Sasan Abdi-Herrle
Berlin. Sandra Maischberger wollt eigentlich über unentschlossene Wähler diskutieren. Am Ende aber nahm die AfD wieder den größten Raum ein.
Grüne, die für die Autoindustrie streiten, Linke, die gegen Flüchtlinge sind und eine ursprünglich konservative Partei, die eine irgendwie sozialdemokratische Kanzlerin trägt: Die einst klaren politischen Fronten sind in Deutschland mittlerweile reichlich diffus.
Vielleicht ist das die Ursache dafür, dass laut Umfragen etwa jeder zweite Wahlberechtigte mit Blick auf die Bundestagswahl in anderthalb Wochen noch unentschlossen ist. Welche Partei steht eigentlich worfür? Sandra Maischberger versuchte am Mittwochabend, Klarheit in das Parteiensystem der Bundesrepublik zu bringen.
Die AfD im Bundestag
Für Jan Fleischhauer war glasklar, weshalb Wähler verunsichert sein könnten. „Was soll eigentlich jemand machen, der eine andere Politik in Deutschland will?“, fragte der Spiegel-Kolumnist mit Blick auf CDU und SPD. In den vergangenen Jahren hätte die CDU ins linke Lager rübergemacht. „Das Problem von Martin Schulz ist, dass Merkel als bessere sozialdemokratische Kanzlerin wahrgenommen wird.“
Daraus leitete Fleischhauer die bemerkenswerte Feststellung ab, dass die AfD im Bundestag nicht schaden wird. „Ich finde es unter demokratischen Gesichtspunkten nicht schlecht, wenn die 10 bis 15 Prozent Gegner der Flüchtlingspolitik im Bundestag vertreten wären“, sagte der Journalist. Eine Koalition mit der Union sei aber nicht denkbar, weil die AfD „ein paar Nazis“ dabei habe.
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Auch Ole von Beust identifizierte diesen Umstand als entscheidende Hürde für eine Zusammenarbeit. „Rechts ist zulässig, aber Nazi und rechtsradikal ist nicht zulässig“, sagte der CDU-Politiker. Wenn die AfD aber keine Nazis in den eigenen Reihen hätte, könne man über eine Koalition nachdenken. Zugleich kritisierte von Beust, dass der Begriff „rechts“ von der ist der Linken diskreditiert worden sei: „Rechts ist immer gleich Nazi“, sagte von Beust.
Und das eigentliche Thema?
Die Ausführungen waren überraschend, wollten aber nicht so recht zum Thema passen. Nur gut, dass es noch andere Gäste gab. „Es gibt eine tiefe Abkehr von der Demokratie“, sagte die TV-Journalistin Anja Reschke. Zwar gebe es eine starke Politisierung, doch würde diese nicht den klassischen Parteien zugute kommen. „Die Wähler wissen nicht, warum sie eine Stimme abgeben sollen – und ob das was ändert.“
Auch der Chef vom Umfrageinstitut Infratest, Michael Kunert, führte eine allgemeine Verunsicherung als Erklärung an. So habe sich sowohl das Angebot als auch die Anzahl der Parteien verändert. Betroffen seien vor allem junge Wähler, die oft nicht wüssten, wem sie ihre Stimmen geben sollen. „Die Alten haben schon öfter die gleiche Partei gewählt,“ sagte Kunert.
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Das Fazit
Im Einzelnen waren die Ausführungen spannend, so richtig auf das Thema fokussiert war diese Ausgabe von „Maischberger“ aber nicht. Denn statt verwirrter Wähler und vermeintlich austauschbarer Parteien gingen es mal wieder viel zu viel um die AfD.
Immerhin: Die Äußerungen von Fleischhauer und von Beust überraschten. Ihre relativ entspannte Haltung zur AfD war aber zumindest fragwürdig. „Es macht mich wütend, dass bald wahrscheinlich Menschen mit Nazi-Ideologie im früheren Reichstag sitzen werden“, brachte es der Moderator Johannes B. Kerner auf den Punkt.