Berlin. Auch die zigste Flüchtlings-Debatte bei Maybrit Illner brachte wenig Erhellendes. Meist blieb es bei Plattitüden und offenen Fragen.
Dass Maybrit Illners Talk-Runde am Donnerstagabend im ZDF ernsthaft die Frage beantworten könnte, wohin Angela Merkels Flüchtlingspolitik Deutschland führe, damit hat ohnehin niemand gerechnet. Ein paar Antworten mehr hätte man sich allerdings schon erhofft, darauf, wie die Krise zu stemmen ist. Stattdessen sahen die Zuschauer viel Ratlosigkeit – und immer wieder Binsenweisheiten.
„Keine Ahnung“, „Das weiß ich nicht“, „Abwarten“ – viele Fragen von ZDF-Moderatorin Illner blieben ohne klare Antwort. Der Flüchtlingsstrom soll spürbar eingedämmt werden, aber was genau heißt denn „spürbar“? Was passiert, wenn Merkel sich in Europa nicht durchsetzt? Kommt dann die Obergrenze? Wie schaffen wir es, 2016 ausreichend Wohnungen auch für neue Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen? Nichts Genaues weiß man.
Ehrenamtliche spürt Demotivation bei Helfern
„Viele Menschen haben den Eindruck, dass die da oben die Sache nicht mehr im Griff haben“, stellte denn auch Franziska Giffey, SPD-Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Neukölln, fest. Derzeit seien es vor allem die Ehrenamtlichen, die das System am Laufen hielten. Dass das nicht mehr lange gut gehen könnte, mahnte Hila Limar an, ehrenamtliche Flüchtlingshelferin aus Hamburg: „Die ständigen Gesetzentwürfe der Politik erschweren unsere Arbeit. Wir spüren die Demotivation der Helfer.“
Genau diese Gesetzentwürfe sind es aber aus Sicht des CDU-Bundesvorstandsmitglieds Michael Fuchs, die bereits einiges bewirkt hätten. „Aus dem Balkan kommt so gut wie kein einziger mehr, weil wir die Länder dort zu sicheren Herkunftsländern erklärt haben“, sagt Fuchs, „und wir sind dort tätig, wo die Flüchtlinge herkommen.“ Dass die Türkei nun für Deutschland die Drecksarbeit mache, so die Meinung von Spiegel-Redakteur Jan Fleischhauer, wollte Fuchs so nicht gelten lassen: „Wir sorgen dafür, dass die Flüchtlinge in der Türkei auskömmlich leben können. Viele wollen ja auch gar nicht nach Deutschland.“
Politik denkt nicht weit genug
Die aber, die schon in Deutschland sind, würden ihre Lage oft beschönigen, sagte Fleischhauer: „Viele kommen mit naiven Vorstellungen hierher und haben dann eine große Scheu, die Situation so zu beschreiben, wie sie ist“ – schließlich legten die Familien in der Heimat große Hoffnungen in sie. Dass viele von ihnen noch immer in Massenunterkünften hausen und die Behörden überfordert sind, sei die Realität, die sie verschwiegen. „Wir sind nicht vorbereitet auf das, was nach der Erstversorgung kommt“, sagte Bezirksbürgermeisterin Giffey: „Die große Aufgabe ist es, die Flüchtlinge in Bildung zu bringen.“ Eine Erkenntnis, die nicht neu ist.
Ebenso wenig neu: „Integration muss am Tag der Ankunft beginnen“ (Fuchs), „Verfahren müssen vereinfacht werden“ (Giffey), „Ein Integrationsgesetz muss her“ (Fuchs), „Die Aufgabe muss europaweit gelöst werden“ (Kipping). Im Aufzählen, was alles sein müsste, waren die geladenen Politiker bei Maybrit Illner groß. Nur die Umsetzung bleibt das große Rätsel.
Sehen Sie die aktuelle Folge vom Talk mit Maybrit Illner in der Mediathek des ZDF.