FDP Hamburg

Nach Jarchow-Rücktritt: Zerlegt sich die FDP jetzt selbst?

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Der Politiker Carl-Edgar Jarchow trat aus dem FDP-Landesvorstand zurück. (Archivbild)

Der Politiker Carl-Edgar Jarchow trat aus dem FDP-Landesvorstand zurück. (Archivbild)

Foto: Michael Rauhe / HA

Nachdem Carl-Edgar Jarchow aus dem Landesvorstand zurückgetreten ist, wächst nun der Druck auf den Vorsitzenden Michael Kruse.

Hamburg. Der Rücktritt des früheren HSV-Präsidenten Carl-Edgar Jarchow aus dem FDP-Landesvorstand hat zu einer lebhaften Debatte in der Partei geführt. Wie berichtet, hatte Jarchow seinen Rückzug mit Kritik am Landesvorstand um den Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Michael Kruse verbunden. „Mein Verständnis von der Arbeit eines Landesvorstandes unterscheidet sich grundlegend von der in diesem Gremium geübten Praxis“, hatte Jarchow ausgeführt.

Hintergrund ist der verhärtete Konflikt zwischen großen Teilen des Vorstandes um Michael Kruse und einigen Mitglieder der Nachwuchsorganisation Junge Liberale (JuLis) um Carl Cevin-Key Coste.

FDP Hamburg: Druck auf Kruse wächst

Die JuLis hatten Kruses Ankündigung einer Klage gegen die Hamburger Corona-Hotspotregelung im Frühjahr öffentlich als „PR-Aktion und einer Rechtsstaatspartei unwürdig“ gebrandmarkt. In der Folge eskalierte der Konflikt, und der Vorstand stieß ein Parteiausschlussverfahren gegen die Kruse-Kritiker an.

Bis heute ist strittig, was genau bei der entscheidenden Sitzung am Gründonnerstag geschah – denn die Verantwortlichen schafften es offenbar bis heute nicht, ein korrektes Protokoll vorzulegen. Die JuLis nahmen sich derweil den prominenten Liberalen Gerhart Baum als Anwalt und fordern vom Kruse-Lager eine öffentliche Entschuldigung.

Zerlegt sich die FDP Hamburg?

Nach dem Rücktritt Jarchows wächst nun die Sorge, dass sich die FDP wie in schlechten alten Zeiten regelrecht zerlegen könnte. Sie sei sehr besorgt über die jüngsten Entwicklungen, sagte die FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein. „Ich bedauere, dass jemand wie Carl-Edgar Jarchow nun so eine Konsequenz ziehen musste. Für den Landesvorstand hat er über viele Jahre einen sehr wichtigen Beitrag geleistet.“

Auch FDP-Urgestein Rose Pauly, früher Bürgerschaftsabgeordnete und derzeit Beisitzerin im Landesvorstand, zeigte sich beunruhigt. „Es ist ein Alarmsignal für den Landesvorstand und ein Verlust für die Partei, dass ein in langen Jahren verdientes Mitglied dieser Partei im Vorstand nicht mehr mitarbeiten will“, kommentierte sie den Rückzug Jarchows. „Es ist allerhöchste Zeit, dass formale Anforderungen von den Verantwortlichen auch erfüllt werden. Es kann nicht sein, dass Protokolle nicht oder zu spät oder mit falschen Inhalten vorgelegt werden.“

Bei manchen in der Partei wächst derweil der Unmut über Parteichef Kruse. Ein Vorsitzender habe die Aufgabe zu versöhnen und nicht zu spalten, hieß es. Probleme müssten unter dem Radar der Öffentlichkeit gelöst werden. Dem werde Kruse nicht gerecht, so ein prominentes Parteimitglied. Andere merkten an, dass sich zeige, dass ein Bundestagsmandat sich nicht mit dem Parteivorsitz vertrage. Die Aufgaben in Berlin seien zahlreich, darunter leide die Arbeit für die Partei.

Kruse selbst äußerte sich nicht zu der Kritik. FDP-Sprecher Matthias Still sagte auf Abendblatt-Anfrage: „Herr Kruse bedauert den Rücktritt von Herrn Jarchow und hat ihm im Namen des Landesvorstands für seine langjährige und engagierte Arbeit gedankt.“ Zur Frage der verspäteten Protokolle sagte Still, Änderungsvorschläge seien zum Teil erst kurz vor der Sitzung vorgetragen worden, nun würden diese geprüft.

Ob Parteitag folgt, bleibt offen

Ob es, wie in der Geschäftsordnung vorgesehen, nach dem Rücktritt eines Vorstandsmitglieds binnen drei Monaten einen Parteitag geben wird, um das Amt nachzubesetzen, werde der Landesvorstand auf der nächsten regulären Sitzung beraten. Ex-JuLis-Chef Coste forderte: „Wir brauchen im Juli einen Parteitag in Präsenz. Nicht nur um nachzuwählen, vor allem ist eine offene Aussprache wichtig. Ende September ist es zu spät und zu dicht an den Wahlen in Niedersachsen. Bei so viel verbrannter Erde wächst auch über den Sommer kein Gras über die Sache.“