Die Woche im Rathaus

Vergabe von Ämtern: Olaf Scholz hüllt sich in Schweigen

| Lesedauer: 8 Minuten
Peter Ulrich Meyer
Februar 2017: Olaf Scholz (r.) stellt Carsten Brosda (beide SPD) als neuen Kultursenator vor.

Februar 2017: Olaf Scholz (r.) stellt Carsten Brosda (beide SPD) als neuen Kultursenator vor.

Foto: Marcelo Hernandez

Warum Carsten Brosda Kulturstaatsminister werden könnte. Und wie die Chancen bei CDU und Grünen nach der Wahl aussehen.

Hamburg.  Es gibt von Olaf Scholz für seine Verhältnisse ganz lustige Sprüche zum Thema Schattenkabinett. Das sei „eine komische Marotte, von der ich noch nie etwas gehalten habe“, sagte er einmal. „Das ist eine Witznummer. Wenn man mal in die Geschichte schaut, wer aus einem Schattenkabinett je Minister geworden ist, dann würde man sich mit Händen und Füßen wehren, Mitglied eines Schattenkabinetts werden zu wollen“, lautet ein anderer Satz.

Folglich hat der SPD-Kanzlerkandidat frühzeitig erklärt, auf die Benennung möglicher Aspiranten und Aspirantinnen für Ministerämter zu verzichten. Nicht anders hat Scholz es gehalten, als er sich in Hamburg vor gut zehn Jahren um das Amt des Ersten Bürgermeisters bewarb. Damals hat er übrigens die Spannung darüber, wer was wird, extrem lange hochgehalten. Nach seiner Wahl zum Bürgermeister durch die Bürgerschaft blieb er zwei Wochen lang allein auf der Regierungsbank, ehe er die Mitglieder des Senats berief. Eine Machtdemonstration.

Olaf Scholz schweigt über Vergabe von Ämtern

Nun ist derzeit selbstverständlich noch nicht klar, ob der Sozialdemokrat nach der Entscheidung der Wähler überhaupt in die Lage kommt, Posten zu vergeben. Zudem wird die nächste Bundesregierung aus einer Koalition bestehen, vermutlich mit drei Partnern, sodass völlig unklar ist, welche Partei auf welches Ressort Zugriff hat. Jeder Kanzlerkan­didat würde mit einem Schattenkabinett automatisch Enttäuschte in den eigenen Reihen produzieren. Alles Gründe, die gegen die Nominierung von Dunkelfrauen und -männern sprechen.

Wer Scholz kennt, weiß natürlich, dass er sich mit dem wichtigen, aber eben auch heiklen Thema der Vergabe wichtiger Posten und Ämter nicht erst nach dem 26. September beschäftigt. Das Gegenteil ist der Fall. Aber selbst engere Weggefährten berichten, dass er sich auch in vertraulichen Gesprächen bei diesem Thema in Schweigen hüllt. Und da der Kandidat öffentlich dazu ohnehin nichts sagt, ist der Beobachter auf Indizien angewiesen.

Scholz und Brosda wollen Kultur als Staatsziel

Nun denn, hier ist einer: Scholz hat vor wenigen Tagen mitten in der heißen Wahlkampfphase zusammen mit Kultursenator Carsten Brosda (SPD) einen Gastbeitrag in der „Zeit“ veröffentlicht, der markig „Für den Schulterschluss von Geist und Macht“ überschrieben ist.

Als Konsequenz aus den pandemiebedingten Lockdowns hält das Autoren-Duo nicht nur eine intensivere und institutionalisierte Kommunikation („bundesweites Kulturplenum“) zwischen Politikern sowie Künstlern und Kreativen für erforderlich. Scholz, Brosda und die SPD wollen auch die Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz aufnehmen und eine Versicherung für die Einnahmeausfälle von Künstlerinnen und Künstlern schaffen.

Auftritt mit Scholz ist ein Ritterschlag für Brosda

Der Senator für Kultur und Medien, der Brosda seit 2017 ist, hat als Vorsitzender des SPD-Kulturforums und Präsident des deutschen Bühnenvereins seine Aktivitäten zwar längst über die Stadtgrenzen hinaus erweitert. Dennoch bedeutet der gemeinsame Auftritt mit den SPD-Kanzlerkandidaten eine Art Ritterschlag für Brosda, der neuer Kulturstaatsminister werden könnte.

Um eine Parallele zu ziehen: Im Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl 2011 präsentierte Scholz sein Konzept zur Sanierung des Hamburger Haushalts zusammen mit einem gewissen Peter Tschentscher (SPD), der kurz darauf Finanzsenator wurde und heute Erster Bürgermeister ist.

Scholz und Brosda seit 20 Jahren in Kontakt

Scholz’ Wertschätzung für Brosda – beide stehen seit fast 20 Jahren in engem Kontakt –, lässt sich auch daraus ablesen: Als Scholz Brosda zum Kultursenator berief, brach er mit seinem ehernen Prinzip, dass ein Staatsrat niemals Senator wird. Und: Mit Brosda geriet die von Scholz stets propagierte Geschlechterparität im Senat ins Ungleichgewicht.

Hamburger Kulturschaffende befürchten jedenfalls bereits den Abgang des beliebten und rührigen Kultursenators. „Olaf Scholz kann meinetwegen Kanzler werden, aber Carsten Brosda bleibt in Hamburg“, fasste Corny Littmann seine Erwartung zusammen. Und Kampnagel-Geschäftsführerin Amelie Deuflhard setzte sich für ein Verbleiben Brosdas in Hamburg ein, als Scholz die Spielstätte im Wahlkampf besuchte.

Amt des Kultursenators war eine Überraschung

Ob Brosda im Falle eines SPD-Wahlerfolgs tatsächlich Kulturstaatsminister wird, wird er selbst wohl erst sehr spät wissen. Brosda hat gelegentlich die Geschichte erzählt, wie er davon erfuhr, dass Scholz ihn zum Kultursenator berufen wollte. Nach dem Anruf mit der Bitte, ins Rathaus zu kommen, sei er als Staatsrat davon ausgegangen, dass Scholz ihm mitteilen wollte, wer Nachfolger(-in) der verstorbenen Barbara Kisseler werden solle.

Er war es dann selbst zu seiner Überraschung. Derzeit gilt als sehr unwahrscheinlich, dass weitere Hamburger Sozialdemokraten für einen Posten in einem Scholz-Kabinett in Betracht kommen und/oder den Wechsel auch wollen. Auch in der SPD spielt der Regionalproporz eine wichtige Rolle.

Christoph Ploß hat zweimal gegen Laschet votiert

Die Hamburger CDU ist hingegen bei den Überlegungen ihrer Bundespartei kein ganz so zentraler Faktor. Das zeigt sich auch daran, dass Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet zu keiner zentralen Wahlkampfkundgebung an die Elbe kommt – anders als Angela Merkel übrigens, die stets da war. Laschet beließ es in dieser Woche bei einem Auftritt im Wahlkreis Eimsbüttel vor handverlesenem Publikum im Stellinger Hotel Lindner, um den Direktkandidaten Rüdiger Kruse zu unterstützen.

Dass CDU-Landeschef Christoph Ploß nicht ganz oben auf Laschets imaginärem Personaltableau steht, darf nicht überraschen. Ploß hat sich zweimal gegen den Nordrhein-Westfalen ausgesprochen: Er war für Friedrich Merz als CDU-Parteichef und für Markus Söder als Kanzlerkandidat. Anders dürfte die Lage sein, wenn Merz oder Carsten Linnemann, der Vorsitzende der Mittelstandsunion, Minister werden sollten. Zu beiden pflegt Ploß, der als Hamburger Spitzenkandidat mit Sicherheit auch dem nächsten Bundestag angehören wird, enge Kontakte. Für den Fall wäre für Ploß der Posten eines Parlamentarischen Staatssekretärs möglich.

Till Steffen bei den Grünen gut vernetzt

Rüdiger Kruse ist zwar politischer Weggefährte seines Duzfreundes Laschet, hat aber das Problem, dass sein Wiedereinzug in den Bundestag stark gefährdet ist. Es gilt jedoch als sicher, dass die Hamburger Christdemokraten wieder den Posten eines Fachsprechers in der Unions-Fraktion beanspruchen werden. Allerdings: Der bisherige familienpolitische Sprecher, der Altonaer Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg, ist in seinem Wahlkreis nicht favorisiert und kandidiert nicht auf der Landesliste.

Für die Grünen wird unter anderem Ex-Justizsenator Till Steffen mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit dem nächsten Bundestag angehören. Steffen ist in seiner Partei bundesweit sehr gut vernetzt und hat sich als Mitglied der Antragskommission auf Bundesparteitagen Ansehen bei Parteilinken und Realos erworben. Außerdem bringt er auf dem Gebiet der Justiz- und Rechtsstaatspolitik Regierungserfahrung mit ein.

Hamburger Grünen haben in Bundespartei Gewicht

Ob es zu einem Durchstart ins Bundesjustizministerium reicht, falls die Grünen als Teil einer Regierungskoa­lition Zugriff auf dieses Ressort haben (wollen), muss bezweifelt werden. Denn mit dem Möllner Rechtsanwalt und stellvertretenden Bundestagsfraktionschef Konstantin von Notz haben die Grünen bereits einen profilierten Justizpolitiker. Auch bei den Grünen spielt der Proporz eine wichtige Rolle, und von Notz hat das gleiche Profil wie Steffen: Mann, Realo und norddeutsch.

Da die Hamburger Grünen nicht zuletzt aufgrund ihrer Wahlerfolge in der Bundespartei Gewicht haben, ist allerdings damit zu rechnen, dass sie bei den Fachsprechern und/oder im Fraktionsvorstand vertreten sein werden. Als unwahrscheinlich gilt derzeit, dass es eines der grünen Senatsmitglieder nach Berlin zieht. Es wäre eine Reise ohne doppelten Boden, ohne Absicherung durch ein Bundestagsmandat. Das gilt allerdings auch für Kultursenator Carsten Brosda.