Interview

Carola Veit über Grote-Affäre: "Die Gerüchte sind Unsinn"

| Lesedauer: 7 Minuten
Andreas Dey und Peter Ulrich Meyer
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit über Andy Grote und Johannes Kahrs.

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit über Andy Grote und Johannes Kahrs.

Foto: Mark Sandten / HA

Bürgerschaftspräsidentin wehrt sich und erklärt, warum sie die SPD in Hamburg-Mitte nicht dauerhaft führen will.

Hamburg.  Im Hauptberuf ist sie Bürgerschaftspräsidentin. Als ihre politische Heimat, die SPD Hamburg-Mitte, nach dem überraschenden Rückzug von Johannes Kahrs führungslos war, übernahm Carola Veit zudem kommissarisch den Kreisvorsitz. Die von ihr unterstützte Mitgliederbefragung zur Bundestagskandidatur lehnte der Kreisvorstand am Dienstagabend jedoch ab.

Frau Veit, in der SPD Hamburg-Mitte geht es seit dem Rückzug von Johannes Kahrs im Mai ziemlich drunter und drüber. Warum kehrt unter Ihren Genossen keine Ruhe ein?

Carola Veit: Drunter und drüber würde ich nicht sagen. Tatsächlich aber haben verschiedene Ereignisse des Sommers bei einigen zu Unruhe geführt. Aber es ist menschlich und normal, dass es in großen Organisationen auch mal ordentlich rumpelt. Ich kann nur alle aufrufen, vernünftig zu sein und sich darauf zu besinnen, was unsere gemeinsame Aufgabe ist.

Die Mitte-SPD war immer stolz darauf, so einig zu sein. Grabenkämpfe gab es hier nicht. Jetzt tritt das plötzlich geballt auf. Hat das nur mit dem Kahrs-Abgang zu tun?

Ich habe in den vergangenen Wochen beobachtet, dass es an einigen Stellen schon länger verschiedene Einstellungen und Auffassungen gab, die aber nie ausgesprochen wurden. Nun sprechen wir darüber, wie es weitergeht.

Worum geht es und wo verläuft die Front?

Ich sehe keine Frontstellung, das ist mir viel zu martialisch. Es ist wohl eher eine Frage von Stimmungen in Zusammenhang mit der anstehenden personellen Neuaufstellung nach dem Abgang von Johannes Kahrs. Wir werden jetzt aber zügig klarstellen, wer bei uns welchen Platz und welche Rolle hat – und zwar nicht in Hinterzimmern, sondern auf ordentlichen Versammlungen.

Johannes Kahrs: 5 Kandidaten für die Nachfolge

Gehen wir die Probleme einmal durch. Um das Bundestagsmandat, das Herr Kahrs 22 Jahre lang innehatte, bewerben sich gleich sechs Kandidaten ...

Fünf – Lukas Holtzhauer hat zurückgezogen.

Fünf sind immer noch viel. Sie hatten daher Sympathie für eine Mitgliederbefragung gezeigt, das lehnt der Kreisvorstand ab. Welche Gründe wurden dagegen vorgebracht?

Hauptgrund ist, dass wir ein satzungsgemäßes Delegiertensystem haben. Die Mitgliederbefragung wäre ein zusätzliches Mittel der Partizipation gewesen, das wurde mehrheitlich als nicht nötig erachtet. Ich hätte mich gefreut, wenn wir den Mut dazu gehabt und die Mitglieder auf diese Weise stärker eingebunden hätten. Aber so ist es auch plausibel. Wichtig ist, dass am Ende alle hinter dem Verfahren und dem oder der Kandidierenden stehen.

Und wie und wann wird nun über die Direktkandidatur entschieden?

Wie üblich auf einer Wahlkreisversammlung. Der Termin steht noch nicht fest, da zunächst die Delegierten dafür gewählt werden müssen. Aber Ende November sollten wir damit durch sein.

Kandidat braucht Stehvermögen

Es wurden schon Befürchtungen geäußert, dass es nun zu einer Schlammschlacht bei der Kandidatenaufstellung kommen könnte. Teilen Sie diese Befürchtung?

Nein. Ich setze darauf, dass sich alle bewusst sind, wie wichtig diese Entscheidung ist und dass wir das Bundestagsmandat nur erneut gewinnen können, wenn wir geschlossen auftreten.

Unterstützen Sie einen Kandidaten oder eine Kandidatin?

Nein. Ich freue mich, dass wir so viele Talente bei uns haben.

Welches Profil muss die Person haben, um den Wahlkreis gewinnen zu können?

Zunächst Stehvermögen. Eugen Glombig war 15 Jahre lang unser Bundestagsabgeordneter, dann kam 18 Jahre Freimut Duve und schließlich 22 Jahre Johannes Kahrs. Und dann sollte der Kandidat oder die Kandidatin ein klares persönliches Profil mitbringen, das sich von dem der politischen Mitbewerber unterscheidet. Er oder sie sollte nicht nur eine Zielgruppe ansprechen, sondern alle Milieus. Aber vor allem: Die Person sollte Lust auf Wahlkampf haben und mit Elan für die Partei in den Ring steigen.

Klingt so, als wenn Sie Falko Droßmann beschreiben, den Bezirksamtsleiter ...

So war es aber nicht gemeint. Ich traue mehreren zu, diese Anforderungen zu erfüllen.

Die zweite Problemzone ist der Kreisvorsitz, den Kahrs fast 20 Jahre bekleidete. Haben Sie Interesse, die Partei nicht nur kommissarisch, sondern langfristig zu führen?

Das besprechen wir in den Gremien. Ich stehe meinem Kreisverband treu zur Seite und übernehme immer gern Verantwortung. Daher habe ich mich gefreut, dass ich vom Kreisvorstand einstimmig zur kommissarischen Vorsitzenden gewählt wurde. Aber das Amt der Vorsitzenden war nie mein Ziel. Meine Mission ist es, die Reihen zu schließen. Daher halte ich es für einen guten Zeitpunkt, jemandem Vertrauen zu schenken, der bislang nicht in der allerersten Reihe stand.

Bedeutet das, dass Sie selbst nicht antreten?

Ich drücke mich nicht. Aber ich glaube, dass es ein gutes Signal ist, die Verantwortung jetzt zu verteilen – und zwar nicht auf die Spitzenfunktionäre.

Denken Sie an eine bestimmte Person?

Das besprechen wir intern. Wir haben viele geeignete Mitglieder.

Was halten Sie von einer Doppelspitze?

Die Arbeit auf mehrere Schultern zu verteilen finde ich grundsätzlich gut. Wir haben ja eine Doppelspitze auf Bundesebene. Auf Kreisebene sieht unsere Satzung das hingegen nicht vor. Die Zeit, das zu ändern, ist zu knapp. Ich strebe an, dass die Entscheidung noch im Herbst fällt, damit wir geschlossen und mit klaren Strukturen ins Wahljahr ziehen können.

Dritte Baustelle ist die nicht coronakonforme Party von Innensenator Andy Grote, der seine Wiederernennung im Juni mit etlichen Mitte-Genossen gefeiert hatte und dafür ein Bußgeld zahlen musste. Der Tipp an die Medien soll aus der SPD gekommen sein …

Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand aus der SPD Hamburg-Mitte so etwas durchsteckt. Das wäre ja höchst parteischädigendes Verhalten, und mir fehlt die Fantasie, warum das einer von uns getan haben sollte. Und zu Andy Grote: Der Innensenator hat die volle Unterstützung des Kreisverbandes.

Sind Sie jemals direkt mit dem Vorwurf konfrontiert worden, Sie könnten die „Verräterin“ sein?

Mir ist zugetragen worden, dass es entsprechende Gerüchte gibt, aber das ist natürlich Unsinn.

Das Thema spaltet den Kreisverband. Wie kann dieser Konflikt gelöst werden?

Klar ist: Ein Klima gegenseitiger Verdächtigungen ist nicht hilfreich, wenn man eine Bundestagswahl gewinnen will. Daher appelliere ich an Funktionsträger und alle Mitglieder, sich nicht an Spekulationen zu beteiligen und sich geschlossen hinter unsere Kandidatin oder unseren Kandidaten für den Bundestag und den künftigen Kreisvorsitzenden zu stellen.

Die meisten Konflikte im Kreis gehen auf den Rücktritt von Johannes Kahrs zurück. Zeigt das nicht, dass zu viel Machtkonzen­tration auf eine Person problematisch ist?

Gute Frage. Ob das ein Erfolgsmodell für die Zukunft ist, darüber kann man sicher diskutieren. Sicher ist: Es ist nicht gut, wenn eine solche Ära ohne geordneten Übergang so abrupt beendet wird.