Bürgerschaft

Carola Veit bleibt Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft

Die neue alte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit bei einem Besuch in der Redaktion vom Hamburger Abendblatt.

Die neue alte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit bei einem Besuch in der Redaktion vom Hamburger Abendblatt.

Foto: Mark Sandten

Konstituierende Parlamentssitzung war wegen Coronakrise nur in beschränkter Form möglich. Wie die Abgeordneten abstimmten.

Hamburg. Die SPD-Politikerin Carola Veit bleibt Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft. Die 46 Jahre alte Juristin wurde mit 68 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme und fünf Enthaltungen in der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft für die 22. Legislaturperiode gewählt. Veit übt das Amt bereits seit 2011 aus.

Die Zusammenkunft ließ sich trotz Coronakrise aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht verschieben, weil sich die Bürgerschaft spätestens vier Wochen nach einer Wahl konstituieren muss. Die Frist läuft in dieser Woche ab. Fraktionen und Präsidium einigten sich aber darauf, nur etwas mehr als die Hälfte der 123 Abgeordneten zu versammeln. Das ist die Mindestgröße, ab der das Hamburger Parlament beschlussfähig ist.