Hamburg

Forscher: „Olaf Scholz nicht zum Kanzlerkandidaten machen“

Olaf Scholz hat im Kampf um den SPD-Bundesvorsitz eine bittere Niederlage erlitten.

Olaf Scholz hat im Kampf um den SPD-Bundesvorsitz eine bittere Niederlage erlitten.

Foto: Annegret Hilse / Reuters

Nach der Wahl des Bundesvorsitzes hat Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp auch für die Hamburger SPD einen Rat.

Hamburg. Durch die Niederlage von Hamburgs Ex-Bürgermeister Olaf Scholz im Kampf um den SPD-Bundesvorsitz sind seine Chancen auf höhere Weihen wie das Amt des Regierungschefs wohl erheblich gesunken. „Es war immer die Frage, wie gut er im Rest des Bundesgebiets ankommt. Zumindest innerhalb der SPD hat Olaf Scholz nun eine Antwort erhalten“, sagt der Hamburger Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp. „Nach diesem klaren Signal aus der eigenen Partei kann man ihn meines Erachtens nicht mehr zum Kanzlerkandidaten machen.“

Dem Forscher zufolge wäre die Hamburger SPD gut beraten, in ihrem Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 „nicht unbedingt massiv zusammen mit Scholz zusammen in die Öffentlichkeit zu treten“. Der amtierende SPD-Bürgermeister und Spitzenkandidat Peter Tschentscher müsse für sich selbst stehen, sagt Schnapp. „Es gibt jetzt noch weniger Grund für die Hamburger SPD, Olaf Scholz einzuladen.“

Hamburger SPD: Keine Wahlkampfauftritte mit Scholz geplant

Die SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard hatte am Wochenende erklärt, die Hamburger SPD habe ihren Landeswahlkampf schon immer sehr unabhängig von der Bundespolitik gestaltet. Bereits vor der Niederlage von Olaf Scholz sei es nicht geplant gewesen, den Bundesfinanzminister und Vizekanzler für Auftritte im Wahlkampf einzuladen.

An dieser Entscheidung habe sich nichts geändert, sagt SPD-Sprecher Lars Balcke. Stattdessen werden zum SPD-Wahlkampfauftakt im Januar in Hamburg wahrscheinlich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zu Gast sein.

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Prominente Vertreter der Hamburger SPD stützen Olaf Scholz. „Er bleibt Finanzminister und Vizekanzler – und er wird das weiterhin gut machen“, sagt der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs. SPD-Bürgerschaftsfraktionschef Dirk Kienscherf sagt, die Hamburger SPD habe bisher gut mit Olaf Scholz zusammengearbeitet. Deshalb sei es sehr bedauerlich, dass Scholz die Wahl verloren habe. Der Hamburger SPD schade das jedoch nicht: „Wir haben uns bemüht, sehr eigenständig voranzugehen und sollten uns weiterhin auf unsere eigenen Stärken konzentrieren.“

Kienscherf verweist auf den Parteitag der Hamburger SPD vom 2. November, bei dem Peter Tschentscher eine Zustimmung von 99 Prozent erhalten hatte. „Das war ein Signal der Geschlossenheit“, sagt Kienscherf. „Wir stehen hinter unserem Programm und unserem Bürgermeister.“ Auch Johannes Kahrs sieht die Hamburger SPD „gut aufgestellt“.

Kienscherf: Erfolge der SPD in der Groko stärker hervorheben

Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp sagt, es sei sehr schwer einzuschätzen, wie sich die Niederlage von Olaf Scholz und die Wahl der eher linken Sozialdemokraten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf die Lage der Hamburger SPD auswirken werden. Es gebe keine sozialwissenschaftlichen Daten zum Wählerverhalten in früheren vergleichbaren Situationen. „Die Hamburger SPD mag die Befürchtung haben, dass ihre inhaltliche Linie innerhalb der SPD geschwächt ist“, sagt Schnapp. „Aber im Zweifel kann das für die Hamburger SPD komplett konsequenzlos sein.“

Es gebe allein wegen dieses Abstimmungsergebnisses keine Notwendigkeit für die Hamburger SPD, ihre inhaltlichen Positionen zu verändern, sagt Schnapp. Solche Impulse habe es zuletzt vielmehr durch die Stärke des grünen Koalitionspartners gegeben.

Zurück zur Situation der Bundes-SPD: Johannes Kahrs und Dirk Kienscherf stellen die Große Koalition in Berlin nicht in Frage. „Wir sollten das Bündnis erst einmal fortführen und stärker betonen, was wir alles erreicht haben“, sagt Kienscherf. Es hänge nun viel davon ab, welche Nachverhandlungen zum Koalitionsvertrag die beiden designierten Parteivorsitzenden bei dem SPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende fordern werden. Wenn die Union etwa auf die SPD-Forderung nach einem Mindestlohn von zwölf Euro eingehe, würde das auch der Hamburger SPD Rückenwind geben, sagen Kienscherf und Kahrs.