Bürgermeister gesucht

„Andreas Dressel muss das Amt auch wirklich wollen“

Klare Rollenverteilung: Bürgermeister Olaf Scholz auf der Senatsbank im Plenarsaal der Bürgerschaft im Gespräch mit SPD-Fraktionschef Andreas Dressel

Klare Rollenverteilung: Bürgermeister Olaf Scholz auf der Senatsbank im Plenarsaal der Bürgerschaft im Gespräch mit SPD-Fraktionschef Andreas Dressel

Foto: Klaus Bodig / Klaus Bodig / HA

SPD-Fraktionschef Dressel ist Favorit für Scholz-Nachfolge. Manche erwarten von ihm, dass er seinen Machtanspruch deutlich macht.

Hamburg.  Als Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Mittwochnachmittag zum Rednerpult der Bürgerschaft ging, wurde es plötzlich leise, sehr leise im Saal. Dabei war die Debatte über die mögliche Große Koalition, den möglichen Abtritt von Olaf Scholz (SPD) als Bürgermeister und die daraus folgenden Konsequenzen bis dahin ausgesprochen lebhaft und lautstark.

Aber mit Leonhard sprach nun eine derjenigen, die manche in der SPD, Frauen zumal, gern als neue Erste Bürgermeisterin sehen würden. Da lohnte es sich, genau hinzuhören und vor allem auf die Zwischentöne zu achten. Vielleicht eine versteckte Bewerbungsrede? Die Senatorin lobte zunächst die von ihr selbst in den Koalitionsverhandlungen mit erzielten Erfolge in der Sozialpolitik. Und Leonhard attackierte die Union gewissermaßen ressortübergreifend, was eher ungewöhnlich ist.

Dressel erhielt ungewöhnlich langen Beifall für seine Rede

Die Sozialdemokatin warf den Christdemokraten vor, beim Thema HSH Nordbank in deren Regierungszeit versagt zu haben. Motto: Wenn Olaf Scholz mit seiner Sachkompetenz 2007/08 schon Bürgermeister gewesen wäre, wäre die Überhitzung der Märkte wohl nicht unbemerkt geblieben. Das war natürlich sehr freundlich dem abwesenden Scholz gegenüber. Zu eigenen Ambitionen verlor die Sozialsenatorin selbstverständlich kein Wort.

Gleichwohl war recht auffällig, dass sich mehrere der Sozialdemokraten, die derzeit für höhere Posten gehandelt werden, in dieser Debatte zu Wort meldeten. Allen voran Fraktionschef An­dreas Dressel, nach wie vor der erklärte Favorit für die Scholz-Nachfolge, falls die erforderlich sein sollte. Dass sich der 43 Jahre alte Jurist auf den Rückhalt seiner Fraktion stützen kann, wurde am Mittwoch überdeutlich. Dressel erhielt im Anschluss an seine GroKo-Rede einen derart kräftigen und ausgesprochen langen Beifall, dass schon fast von einer Akklamation der SPD-Abgeordneten für Dressels Weg an die Spitze des Senats gesprochen werden kann.

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Kienscherf, durfte gleich zu Beginn der Bürgerschaftssitzung begründen, warum die SPD den AfD-Antrag auf Missbilligung des Bürgermeisters wegen dessen Absenz ablehnte. Wie der erfahrene Kienscherf zählt auch der Eimsbütteler SPD-Kreischef und Vorsitzende des G-20-Sonderausschusses Milan Pein im Falle eines Falles zum engen Kreis möglicher Dressel-Nachfolger an der Spitze der Fraktion. Peins Wortmeldung war allerdings etwas kurios. Per Zwischenfrage lud er CDU-Fraktionschef André Trepoll zu einer Diskussion über den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD nach Eimsbüttel ein. Trepoll nahm das Angebot zur Profilierung dankend an und wollte gleich auch noch Dressel als Moderator dazuholen. Wenn es Pein darum ging, den CDU-Oppositionschef bloßzustellen, war das misslungen. Auch bei den eigenen Leuten sorgte Peins Volte für Irritationen.

SPD-Fraktionssitzung war eine wenig erhellende Veranstaltung

Dressel wäre nicht der geübte Moderator und unermüdliche Kommunikator, wenn er seine Parteifreunde nicht längst darauf eingeschworen hätte, zu allen Personalfragen eisern zu schweigen, bis das Ergebnis der Mitgliederbefragung zur Großen Koalition vorliegt. Solidarisch sein, eine Teamleistung abliefern und sich unterhaken – das ist eine SPD ganz nach Geschmack und Überzeugung des Fraktionschefs. Und bislang hält die sozialdemokratische Omerta, keiner wagt sich aus der Deckung. Das Schicksal der Bundespartei mit ihren unendlichen Kabalen, Ankündigungen und Rückziehern der Gabriels und Schulzes wirkt da mahnend und abschreckend.

So war die SPD-Fraktionssitzung am Montag, prinzipiell die erste Gelegenheit zum internen Austausch mit dem wegstrebenden Bürgermeister auch über dann anstehende Weichenstellungen, für die Abgeordneten eine wenig erhellende Veranstaltung. Scholz beließ es bei der wortreichen Werbung für die Annahme des Koalitionsvertrages und schwieg in eigener Sache. Da stand Dressel ihm in nichts nach.

Apropos Scholz und Dressel: Die beiden wissen, was sie über die fast sieben Jahre seit dem Wiedereintritt der SPD in den Senat aneinander hatten. Dressel besorgte verlässlich Mehrheiten für Scholz in der Bürgerschaft und holte das eine oder andere Mal die Kastanien aus dem Feuer – etwa in den Verhandlungen mit der Volksinitiative „Gute Integration“, als es um die Unterbringung der großen Zahl von Flüchtlingen ging.

Der Fraktionschef hat ein auf Ausgleich bedachtes Naturell

Scholz ließ dem Fraktionschef eine gewisse Beinfreiheit zur eigenen Profilierung, und so ist Dressel seit Langem die unumstrittene Nummer zwei in der Elb-SPD. Aber: Mit Dressel hat Scholz einen Fraktionschef, der ihm nie gefährlich wurde, weil das allein schon nicht in Dressels auf Ausgleich und Integration bedachtem politischen Naturell liegt.

Andererseits registrieren Parteifreunde beim stets freundlichen Fraktionschef seit ein, zwei Jahren doch gelegentlich ein leichtes Genervtsein über den Welterklärer. „Dann wollen wir uns mal wieder den wirklichen Dingen des Lebens zuwenden“, sagt Dressel in Fraktionssitzungen bisweilen etwas schnippisch nach längeren Ausführungen des Bürgermeisters.

Scholz, der ja auch SPD-Landeschef ist, hat Dressel auf dem Neujahrsempfang der SPD-Fraktion indirekt als möglichen Nachfolger geadelt, aber wer Scholz kennt, weiß, dass das andere Optionen nicht wirklich ausschließt. So ist es kein Zufall, dass das Gerücht die Runde machte, Scholz könnte bei einem Treffen in Berlin seinem engen Weggefährten Detlef Scheele, Ex-Sozialsenator und Chef der Bundesagentur für Arbeit, seine Nachfolge nahegelegt haben. Inzwischen hat Scheele abgewinkt. Hartnäckig hält sich auch das Gerücht, Scholz favorisiere eine Frau an der Spitze des Senats, was für Melanie Leonhard sprechen würde. Allerdings hat die Senatorin schon zu erkennen gegeben, dass sie nicht will.

Die Botschaft hinter allem lautet wohl: Andreas Dressel kann und sollte sich nicht zu sicher sein. „Andreas muss das Amt wirklich wollen und es sich dann auch nehmen. Es liegt alles an ihm“, sagt ein Sozialdemokrat. Zum ersten Mal sei Dressel in der Situation, diesen Führungs- und Machtanspruch klar anzumelden. Dressel ist klug genug zu wissen, wann der richtige Zeitpunkt ist. Vorausgesetzt, die SPD-Basis lässt Scholz überhaupt nach Berlin ziehen.