Hamburg-Harvestehude

CDU lobt sich für aufgehobenes „Autoverbot“, das es nie gab

Die Hamburger CDU feiert das vermeintliche Abrücken des SPD-Senats von dem „Autoverbot auf der Fahrradstraße am Harvestehuder Weg“. Allerdings sollte der Autoverkehr dort nie verboten werden.

Hamburg. Wie man einen offensichtlichen Irrtum in einen politischen Erfolg ummünzen kann, hat am Sonntag die CDU-Bürgerschaftsfraktion gezeigt: „Doch kein Autoverbot auf der Fahrradstraße im Harvestehuder Weg“, betitelte sie eine Pressemitteilung und feierte das vermeintliche Abrücken des SPD-Senats als Reaktion auf eigene Kritik.

„Auf Druck der CDU, des ADAC und der Öffentlichkeit“ habe der Senat nun „umgesteuert“, verkündete ihr verkehrspolitischer Sprecher Klaus-Peter Hesse. Das sei eindeutig einer Antwort auf eine CDU-Anfrage zu entnehmen. Ein Sieg der Vernunft über „verkehrspolitische Ideologie“ sei diese Nachricht, feierte sich die CDU.

Allerdings: Der Autoverkehr sollte auf der geplanten Fahrradstraße nie verboten werden. Wörtlich heißt es in einem Info-Blatt aus dem Sommer schon: „Die Fahrradstraßen werden für Anlieger weiterhin befahrbar sein. Anwohner, Lieferverkehr und alle Personen mit einem Anliegen in der Straße dürfen daher die Straße auch künftig mit dem Auto befahren. Jedoch müssen sie sich an die Geschwindigkeit der Radfahrer anpassen.“