Gewalt gegen Polizisten

Hamburg rüstet Kiez-Polizisten mit Schulterkameras aus

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Daniel Herder und André Zand-Vakili

Beamte der Davidwache sollen so vor Übergriffen geschützt werden. In Hessen werden die sogenannten Bodycams bereits erfolgreich getestet. Datenschutzbeauftragter am Projekt nicht beteiligt.

Hamburg. Mit einer ungewöhnlichen Maßnahme will Hamburgs Polizei die Zahl der Übergriffe auf Beamte reduzieren. Von Herbst an sollen in Hamburg Polizisten mit Schulterkameras ausgerüstet werden. Ziel ist es, mögliche Täter von Angriffen auf Polizeibeamte abzuhalten und Straftaten besser zu dokumentieren. Für ein Pilotprojekt am Polizeikommissariat 15 (Davidwache) wird die Polizei zunächst vier Kameras anschaffen, die wechselweise von sechs geschulten Beamten im Bereich St. Pauli getragen werden. Gestern stellte Innensenator Michael Neumann (SPD) sein Konzept auf der Innenministerkonferenz in Bonn vor. Die Hamburger Innendeputation muss den Plänen noch zustimmen.

Vorreiter bei der Ausrüstung mit Körperkameras (Bodycams) ist Hessen, wo die Polizei die Geräte in Frankfurt und neuerdings auch in Wiesbaden und Offenbach testet – mit gutem Erfolg. In einem Frankfurter Brennpunktbereich ging die Zahl der Übergriffe auf Polizisten innerhalb eines halben Jahres von 27 auf 20 zurück. Vor einigen Wochen waren zwei Hamburger Beamte, darunter der Leiter der Davidwache, Ulrich Wagner, in Frankfurt, um sich im Testgebiet Alt-Sachsenhausen ein Bild vom Einsatz der Geräte zu machen.

Wie in Hessen sollen in Hamburg diejenigen Polizisten, die mit Schulterkameras ausgestattet sind, anhand von Hinweisen auf ihrer Weste deutlich zu erkennen sein. Geplant ist, dass Beamte der Davidwache die Kameras tragen, wenn sie mit ihren Kollegen von der Bereitschaftspolizei auf dem Kiez unterwegs sind. „Wir wollen die zunehmende Respektlosigkeit und Gewaltbereitschaft gegen Polizeibeamte eindämmen“, sagt ein Hamburger Beamter. „Wir verfolgen damit präventive Ansätze, nutzen die Kameras aber auch zur Beweissicherung.“ Der Bereich der Davidwache biete sich für das Pilotprojekt an: Mit 1701 Gewaltdelikten im Jahr, Tendenz steigend, wird nirgends sonst in Hamburg so viel geprügelt und gepöbelt. „Dazu ist dieser Bereich statistisch gut erfasst. So kann man Veränderungen durch den Einsatz der Kameras sehr gut erkennen“, sagt der Beamte.

Die Kameras sollen nicht dauerhaft in Betrieb sein, sondern erst in einer „Gefährdungssituation“ angeschaltet werden. Eine Tonaufzeichnung wird es während des Pilotprojekts nicht geben. Nach dem Einsatz sollen die Aufnahmen gelöscht werden, sofern keine beweisrelevanten Bilder gespeichert sind. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar ist nach eigenen Angaben bislang nicht in die Planungen einbezogen worden. Anders als in Hamburg lassen die hessischen Polizeigesetze den Einsatz von Körperkameras ausdrücklich zu.

Welches Kamerasystem die Polizei bekommt, ist noch unklar. Die hessischen Geräte kosten pro Stück inklusive „Erkennungsweste“ rund 1500 Euro, die US-Sicherheitsfirma Taser bietet ein ähnliches System bereits für 700 Euro an. Bei beiden Modellen werden die Daten auf der Kamera verschlüsselt, ein Zugriff ist nur mit einer speziellen Behördensoftware möglich. Insgesamt rechnet die Polizei in der Pilotphase mit Kosten von 12.000 Euro.