Asyl

Hamburg schickt drei Lampedusa-Flüchtlinge zurück

Ein vierter Mann aus der Lampedusa-Gruppe soll abgeschoben werden. Zwei der Betroffenen gaben an, wieder nach Italien zurückkehren zu können.

Hamburg. Die Ausländerbehörde hat drei Männer aus der Gruppe der Lampedusa-Flüchtlinge zur Ausreise aufgefordert. Dies geht aus einem Papier der Behörde hervor. Die Begründungen dafür sind unterschiedlich.

Einer der Männer habe gegenüber der Ausländerbehörde angegeben, nach Italien zurückkehren zu wollen. Ein weiterer soll angegeben haben, in Hamburg Urlaub zu machen und „problemlos“ nach Italien oder Ghana zurückkehren zu können. Ein dritter Mann aus Togo sei bereits im November 2012 zur Ausreise aufgefordert worden, dann aber erneut nach Deutschland gekommen, ohne ein Bleiberecht zu beantragen. Gegen einen vierten Flüchtling liegt laut Behördenpapier eine rechtskräftige Abschiebeanordnung vor.

In der Ausländerbehörde sind die Daten von nunmehr 73 Flüchtlingen erfasst worden. Diese hätten sich teils nach den Schwerpunktkontrollen der Polizei Mitte Oktober, teils freiwillig gemeldet. 60 Betroffene hätten einen Aufenthalt aus humanitären Gründen beantragt, 39 von ihnen bei der Behörde vorgesprochen. Nur einer habe allerdings seine Fluchtgeschichte geschildert. Dabei habe sich herausgestellt, dass er bereits in drei Staaten Asyl beantragt habe. In diesem Fall – wie in sechs ähnlich gelagerten Fällen – wurde deshalb keine Duldung gewährt.

Geplante Demos kollidieren mit den Weihnachtsparaden in der City

Von den 35 Männern, deren Identität Mitte Oktober polizeilich festgestellt worden war, hätten sich inzwischen die meisten bei der Ausländerbehörde gemeldet. 15 stammen aus Ghana, sieben aus Mali, fünf aus Togo, die übrigen aus fünf weiteren afrikanischen Staaten. Die Männer, die sich nicht gemeldet haben, würden nun zur Fahndung ausgeschrieben werden. Gezielte Kontrollen werde es aber nicht geben.

Die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ hat unterdessen erneut zu Demonstrationen in der Hamburger Innenstadt aufgerufen – an allen vier Adventssonnabenden. Die Protestaktionen sollen die Mittwochsdemonstrationen ablösen, die am kommenden Mittwoch zum letzten Mal abgehalten werden sollen. Noch allerdings gibt es Streit um die Route der Adventsdemos.

Der Veranstalter will je von 12 Uhr an über die Mönckebergstraße ziehen, die Polizei lehnt dies ab. Grund: Zeitgleich seien dort Weihnachtsparaden geplant. Es käme zu einem „Nutzungskonflikt“. Über die Route muss auf einen Eilantrag des Veranstalters hin das Verwaltungsgericht entscheiden. Eine Entscheidung wird Anfang kommender Woche erwartet.