HSH-Quartalsberichte nur noch 20 statt bislang 100 Seiten lang. Senat fühlt sich von der HSH Nordbank weiterhin ausreichend informiert.
Hamburg. Die Opposition in der Bürgerschaft fühlt sich in Sachen HSH Nordbank nicht mehr ausreichend informiert. Anlass ist die schon vor knapp einem Jahr getroffene Entscheidung der Bank, keine ausführlichen Quartalsberichte mehr vorzulegen, sondern zu Ende März und Ende September jeweils nur noch "Finanzinformationen" zu veröffentlichen. Ende 2012 hatte sich das erstmals ausgewirkt: Zum Stichtag 30. September gab es statt eines knapp 100-seitigen, vom Vorstand und externen Wirtschaftsprüfern unterzeichneten Berichts, nur noch eine knapp20-seitige Broschüre.
"Es ist ein negatives Signal, dass die HSH Nordbank in solch schwierigen Zeiten die Berichterstattung reduziert", sagt Thilo Kleibauer (CDU), Vorsitzender des Bürgerschafts-Ausschusses für öffentliche Unternehmen. Unter anderem vermisse er die Erläuterungen zu den Zahlen und den "Risikobericht". Auch Norbert Hackbusch, Finanzexperte der Linkspartei, sagte, es sei "nicht hinnehmbar", dass die Quartalsberichte der HSH "auf Flyer-Format geschrumpft" sind.
Die HSH Nordbank gehört zu 85 Prozent den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein. Als diese ihr Institut 2009 mit Milliarden retten mussten, hatten die beiden Landesparlamente die Bedingung gestellt, fortlaufend über die Lage informiert zu werden. Aus Sicht von SPD-Finanzexperte Jan Quast ist das gewährleistet: "Vertreter der Bank kommen in jede Sitzung des Ausschusses für öffentliche Unternehmen. Und da wird viel mehr berichtet als in den Quartalsberichten drinstand - daher tagen wir ja in der Regel vertraulich." Dennoch sei es "unglücklich", dass die Entscheidung sich gerade jetzt auswirke, da intensiv darüber diskutiert werde, die Länder-Garantien wieder auf zehn Milliarden Euro aufzustocken.
Die Bank selbst weist jeden Zusammenhang zwischen der Reduzierung der Konzernberichterstattung und der aktuellen Lage zurück. "Die Entscheidung fiel ja schon vor einem Jahr", sagte HSH-Sprecher Rune Hoffmann. Die umfängliche Berichterstattung binde viel Personal und koste daher viel Geld. Und da die EU der Bank auferlegt habe, an beidem zu sparen, habe man diese Maßnahme ergriffen.
Der SPD-geführte Senat fühlt sich von der HSH Nordbank weiterhin ausreichend informiert. Auf eine Kleine Anfrage des CDU-Politikers Kleibauer antwortet er, aus der reduzierten Berichterstattung ergäben sich für die Stadt "keine Nachteile".
(dey)