Die Woche im Rathaus

Leutner hörte die Signale - und ging ins letzte Gefecht

Der Streit um die Elbphilharmonie hört nicht auf: Ein Fax an die Finanzbehörde löste eine Fehde aus, die demnächst wohl fortgesetzt wird.

Am Montag um kurz vor 10 Uhr fiel in der Hamburger Finanzbehörde ein Schreiben aus dem Faxgerät. Es begann recht gewöhnlich mit "Sehr geehrter Herr Senator Dr. Tschentscher", aber was es auslöste, war ungewöhnlich und lieferte Stoff für die ganze Woche.

Absender war der Geschäftsführer der städtischen Realisierungsgesellschaft ReGe, Heribert Leutner - also der Mann, der im Auftrag der Stadt dafür sorgen soll, dass die Elbphilharmonie gebaut wird. Über den Jahreswechsel hatte der 53-Jährige Zeit zum Nachdenken - über den jahrelangen Streit mit dem Baukonzern Hochtief, darüber, warum Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) dennoch mit Hochtief weiterbauen will und nicht der Empfehlung Leutners folgt, den Konzern rauszuwerfen und es die ReGe allein machen zu lassen - und nachdenken darüber, warum Scholz ihm mit Martin Heyne einen weiteren Geschäftsführer vor die Nase setzt, der seit eben jenem Montag für die Elbphilharmonie verantwortlich ist.

Angesichts dieser für ihn ungemütlichen Gemengelage überraschte es nicht, dass Leutner sich entschloss, die Brocken hinzuwerfen. So weit, so einfach. Dennoch wurde es nun vertrackt. Denn der ReGe-Chef kündigte nicht einfach, sondern er teilte Finanzsenator Peter Tschentscher - der qua Amt für die ReGe zuständig ist - nur mit, dass er die Absicht habe, sein Amt zum 30. Juni niederzulegen. Bis dahin sei ja "noch ausreichend Zeit", die Formalitäten zu klären, schrieb Leutner. Eine offizielle, arbeitsrechtlich wirksame Kündigung sieht anders aus.

Dennoch begann umgehend der Kampf um die Deutungshoheit - mit einigen unschönen, aber typischen Begleiterscheinungen des Politikbetriebs. So verbreiteten Menschen, die Leutner bis dahin noch recht nahestanden, er habe ja nicht einmal den Mut gehabt, dem Finanzsenator den wahren Grund für seinen Abgang mitzuteilen. Tatsächlich benannte der Noch-ReGe-Chef in seinem Schreiben die Gründe recht deutlich. Er sprach vom nachgewiesenen "Versagen von Hochtief" und dass angesichts der Entscheidung gegen die ReGe sein Ausscheiden ja nun "verträglich" organisiert werden könne.

Richtig ist aber auch, dass Leutner gegenüber Kollegen noch viel deutlicher wurde. "Intensiv" sei die Trennung von Hochtief vorbereitet worden, heißt es in einem am gleichen Tag verschickten Schreiben an alle ReGe-Mitarbeiter. Es sei "schade", schrieb Leutner, dass "die sich hieraus ergebenden Chancen" für die Stadt ungenutzt bleiben.

Vor allem dieser Satz, mit dem er Scholz indirekt vorwirft, dem Konzern unnötig Geld hinterherzuwerfen, darf als schwere Kritik am Bürgermeister interpretiert werden, der bereit ist, Hochtief einen Nachschlag von 198 Millionen Euro zu zahlen. Im Rathaus herrschte eine gewisse Ratlosigkeit. Was macht man mit einem leitenden Mitarbeiter der Stadt, der nur ankündigt zu kündigen und trotzdem bereits schmutzige Lieder über seinen Dienstherrn singt? Fristlos rauswerfen? "Wir werden ihn gut behandeln", hieß es aus Senatskreisen. Kaltgestellt sei er ja bereits. Als sicher gilt jedoch, dass Leutner nach Eingang der offiziellen Kündigung nicht bis zum 30. Juni bleiben wird - das wäre für alle Beteiligten unglücklich.

Zumal der ReGe-Chef am Dienstag nachlegte. An dem Tag musste er als Zeuge vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Elbphilharmonie erscheinen. Der hat vor allem den Auftrag, die Ende 2008 beschlossene Verdreifachung der Kosten für die Stadt auf 323 Millionen Euro aufzuklären. Dass Leutner diesen "Nachtrag 4", den er selbst unterschrieben hat, verteidigen würde, war erwartet worden. Dass er jedoch gleich mehrfach Vergleiche mit der noch teureren Einigung zwischen Scholz und Hochtief heranzog, brachte vor allem die SPD-Abgeordneten um den PUA-Vorsitzenden Ole Thorben Buschhüter auf die Palme. "Lassen Sie die Bezüge zur aktuellen Situation", ermahnte er Leutner mehrmals - doch der ließ sich nicht stoppen. Erst im Vergleich zur aktuellen Lage lasse sich seine Leistung 2008 doch bewerten, war sein Argument.

"Heldentum nach Ladenschluss", meckerten einige Sozialdemokraten später, und dass dieses Verhalten schon ungewöhnlich sei. In der Tat gehen leitende Mitarbeiter der Stadt in der Regel geräuschlos - so hielt sich der damalige Polizeipräsident Werner Jantosch nach seinem unfreiwilligen Abschied vor einem Jahr an die Vereinbarung mit Innensenator Michael Neumann (SPD), über Differenzen nicht zu sprechen.

Mit Blick auf die Elbphilharmonie wiederholte sich die Geschichte allerdings. Auch Leutners Vorgänger Hartmut Wegener hatte sich nach seinem Rauswurf im Herbst 2008 abschätzig über das Senatshandeln geäußert: Politiker handelten "oft nervös und nicht krisenfest", sagte er 2010 dem Abendblatt. "Sie verstehen wenig vom Bau, mischen sich aber ein und verschlechtern massiv die eigenen Verhandlungspositionen. Und nachher wissen sie von nichts." Das durfte auch Ole von Beust (CDU) auf sich beziehen, der später als Zeuge im PUA etliche Erinnerungslücken geltend machte. Aber an Wegener erinnerte er sich noch gut. "Missionarisch" sei der gewesen, war noch eine der freundlicheren Formulierungen.

Diese kleine Fehde wird demnächst fortgesetzt, denn die nächsten Zeugen des PUA sind Hartmut Wegener, Ex-Kultursenatorin Karin von Welck und Ole von Beust - die Gelegenheit, entlastende Bezüge zur aktuellen Situation herzustellen, dürften sie sich nicht entgehen lassen.