Mit den sich dem Ende neigenden Sommerferien nimmt ebenfalls der politische Alltag in der Hansestadt wieder an Fahrt auf.
Hamburg. Nach dem Urlaub kam die Kur. Kaum dass Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) von der Sommerfrische in Andalusien wieder ins heimische Hamburg zurückkehrte, musste er eine Lösung im Konflikt um die Kinderkuren auf Föhr finden. Ein Aus im Zuge der Sparmaßnahmen kam nicht infrage. Das hätte die SPD-Fraktion nicht mitgemacht. Dabei wären die zwei Millionen Euro, die Scheele hätte einsparen können, hochwillkommen gewesen. Herausgekommen ist Mitte dieser Woche ein Kompromiss, mit dem die Einrichtung der Rudolf-Ballin-Stiftung weiterhin entsprechende Angebote für Kinder und Jugendliche machen kann.
Mit den sich dem Ende neigenden Sommerferien nimmt der politische Alltag also wieder an Fahrt auf - auch wenn die Hälfte des Senats sich noch im Urlaub befindet. Nach der Rückkehr aller Senatoren und Abgeordneten kann es zu einer kuriosen Premiere im Parlament kommen. Es besteht die Möglichkeit, dass die Bürgerschaft demnächst in einer Geheimsitzung tagt. Dann nämlich, wenn die Abgeordneten sich die Akten zum Rückkauf der Energienetze vorlegen lassen wollen. Wegen der strikten Geheimhaltungsvorschriften um den 543,5-Millionen-Euro-Deal könnte erstmals die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.
Ohne Öffentlichkeit tagt der Senat immer. Diese Woche aber auch ohne Bürgermeister Olaf Scholz und seine Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt (beide SPD). Für einen derartigen Fall leitet jener Senator die Sitzung, der am meisten Dienstjahre hinter sich gebracht hat. Nun sind aber alle Senatoren exakt gleich lange im Amt. Also durfte Frank Horch ran. Mit seinen 64 Jahren ist der parteilose Wirtschaftssenator der Älteste in der noch unvollständigen Runde.
Unterdessen wandert Olaf Scholz auf Island. Und dort teilt er dasselbe Schicksal wie andere Führungskräfte und mittlerweile auch normale Angestellte: die ständige Erreichbarkeit. Einmal am Tag liest Scholz auf der Vulkaninsel seine Mails. Und für gelegentliche Terminabsprachen, so heißt es, greifen die Mitarbeiter der Senatskanzlei auch schon mal zum Hörer und rufen den Chef an. Scholz wird seine erste Senatssitzung erst wieder in der übernächsten Woche leiten. Am 6. August nimmt er wieder Termine wahr. Gut drei Wochen Urlaub wird er sich bis dahin gegönnt haben.
"Der Senat ist in diesem Sommer extrem ruhig", befindet FDP-Fraktionschefin Katja Suding. "Letztes Jahr haben die sich ja fast nicht weggetraut, und jetzt sind viele Senatoren immer noch unterwegs." Ganz so, als ob die Regierung nun zu sich selbst gefunden hat. Aber vielleicht schöpft sie auch nur Kraft für die Ereignisse, welche gleich nach den Ferien anstehen: Mitte August wird der Haushalt in die Bürgerschaft eingebracht. "Wenn der verabschiedet wird, dann wird das auch so etwas wie die Halbzeitbilanz für den Senat."
Der Haushalt werde für viel Aufregung in der Stadt sorgen, sagt Dietrich Wersich (CDU) voraus. Mit der Vorbereitung darauf lässt sich der Oppositionsführer aber bis nächste Woche Zeit. Noch erholt sich der CDU-Fraktionschef in Siena von den Strapazen seiner Alpenüberquerung. In 19 Tagen legte er 344 Kilometer zurück. Zwar lasse er sich auch telefonisch auf dem Laufenden halten. Aber eigentlich arbeite er nicht im Urlaub. Es gehe darum, den Kopf freizubekommen und die Energiereserven wieder aufzuladen. Einen großen Unterschied zu früheren Urlauben hat der CDU-Fraktionschef auch schon ausgemacht: "Als Staatsrat oder Senator konnte ich in den Ferien nicht so gut abschalten." Behörden machen keine Sommerpause. "Da war immer etwas zu tun." Jetzt, da der parlamentarische Betrieb ruht, könne der Oppositionsführer komplett abschalten. Und dann auch mal für mehrere Wochen.
Es scheint ohnehin der Sommer der langen Ferien zu sein. GAL-Fraktionschef Jens Kerstan kehrte gerade nach vier Wochen von Mallorca in die Hansestadt zurück. Er sichtet zurzeit Fotos und Texte aus mehreren Jahrzehnten GAL in Hamburg. In wenigen Wochen steht ein Fest zum 30-jährigen Bestehen der GAL-Fraktion an. Dann nennt sich die Fraktion offiziell in Grüne um. Zu diesem Anlass gibt die Fraktion ein 60 Seiten starkes Album heraus, welches an die wechselvolle Geschichte der GAL in der Bürgerschaft erinnern soll. "Es ist eine schöne Aufgabe, daran zu arbeiten", sagt Kerstan. "Man kann so schön in Sentimentalitäten schwelgen."
Dafür ist es bei SPD-Fraktionschef Andreas Dressel noch zu früh. Er ist seit dem Ende seines Urlaubs in allen 17 Wahlkreisen unterwegs, um mit den Bürgern auf Tuchfühlung zu gehen. Er konnte vor wenigen Tagen Bergfest feiern. Da ist Jutta Blankau schon weiter. Die SPD-Bausenatorin hat in dieser Woche ihre Sommertour durch die Stadt beendet.
Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende der Linken, war auch im Urlaub. In Verona, Ende Juni. In dieser einen Woche hat sie die heimatlichen Gefilde sehr zu schätzen gelernt. "Es war heiß, bis zu 40 Grad", erinnert sie sich. An Schlaf sei kaum zu denken gewesen. Als sie ins kühle Hamburg zurückkehrte, sei sie selig gewesen. "Da hab ich gesehen, dass jeder einzelne Regentropfen ein Geschenk Gottes ist."