Hamburg. Was wird die Elbphilharmonie die Hamburger Steuerzahler kosten? Das ist die politisch brisanteste und zwischen der Stadt und Hochtief umstrittenste Frage. In der jetzt erzielten Vereinbarung wurde sie aber ausgeblendet - andernfalls wäre wohl keine Einigung zustande gekommen.

Geeinigt haben sich beide Seiten aber auf ein Schiedsgerichtsverfahren, das alle bislang aufgelaufenen Streitpunkte klären soll. Die Stadt wollte diesem Gremium auch die Zuständigkeit für künftige Probleme geben, das hatte Hochtief jedoch abgelehnt. Das Schiedsgericht wird aus drei Personen bestehen, von denen jede Seite eine benennen darf. Auf eine dritte neutrale Person müssen sich die Stadt und Hochtief einigen. Spätestens ein Jahr nach Fertigstellung der Elbphilharmonie - die ist für Mitte 2015 angekündigt - soll das Schiedsgericht ein Urteil fällen, das wäre also Mitte 2016. Damit gilt nun der Grundsatz: Erst wird gebaut, hinterher über das Geld gestritten.

Dabei geht es um gigantische Summen. Anfang 2009 sollte die Elbphilharmonie inklusive der 45 Wohnungen und des 250-Betten-Hotels gut 500 Millionen Euro kosten. 400 Millionen davon sollte die Stadt tragen, was vor allem durch Spenden auf 323 Millionen Euro gedrückt werden konnte. Diese Zahl gilt offiziell bis heute. Rechnete man Kosten aus der Anfangsphase des Projekts hinzu, läge die Summe bei 351 Millionen Euro.

Gegenüber diesem Stand hat Hochtief bislang 56 Millionen Euro an Mehrkosten geltend gemacht. Das begründet der Baukonzern vor allem mit geänderten Plänen der Architekten, etwa der Umplanung einer Deckenkühlung in eine aufwendigere Wandkühlung. Der SPD-Senat erwartet jedoch, dass diese Forderung noch auf deutlich über 100 Millionen Euro steigen könnte, wenn Hochtief die Bauzeitverlängerung in Rechnung stellen würde.

Umgekehrt fordert die Stadt 43 Millionen Euro von Hochtief, weil der Konzern Fristen nicht eingehalten habe. Die vereinbarte Strafzahlung liegt bei 200 000 Euro pro Tag. Außerdem ist der Senat der Auffassung, dass Hochtief gemessen an den gelieferten Leistungen bereits 68 Millionen Euro zu viel erhalten hat. Arbeit für ein Schiedsgericht gibt es also reichlich.

(dey)