Ferienzeit: Nur vier Senatoren bestritten die wöchentliche Sitzung im Rathaus. Bürgermeister Olaf Scholz ist in Südtirol auf Wandertour.
Etwas verloren wirkten sie schon im Sitzungssaal des Senatsgeheges. Nur vier Senatoren bestritten am Dienstag die wöchentliche Sitzung im Rathaus. Die anderen machen Ferien. Wenigstens war das Geschlechterverhältnis, auf das Bürgermeister Olaf Scholz bei der Zusammensetzung seiner Mannschaft so viel Wert gelegt hat, auch jetzt ausgeglichen. In dem altehrwürdigen Raum mit ovalem Tisch, Oberlicht, Ledersesseln und holzvertäfelten Wänden saßen Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt, Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks, Sozialsenator Detlef Scheele und Finanzsenator Peter Tschentscher. Als Zweite Bürgermeisterin schwang Frau Stapelfeldt das Sitzungshämmerchen. Auch während der Parlamentsferien gibt es etwas zu entscheiden. Die Hamburg School of Business Administration (HSBA) will wegen steigender Mieten im Nicolaiquartier ein siebenstöckiges Seminargebäude bauen. Den Weg dafür hat der Senat, beziehungsweise, was davon derzeit anwesend ist, frei gemacht.
Die Wirtschaftsbehörde muss sich mit einer Raupe befassen
Die ganz großen Themen, das gibt die Senatspressestelle zu, kommen momentan aber nicht auf die Tagesordnung. Bei den wichtigen Entscheidungen - etwa die Zukunft des Behördenneubaus in Wilhelmsburg betreffend oder den möglichen Volksentscheid zum Rückkauf der Versorgungsnetze - will der Bürgermeister persönlich anwesend sein. Verschieben heißt also die Devise, denn Olaf Scholz ist in Südtirol auf Wandertour.
Ist in der Parlamentspause eigentlich auch die Arbeit in den Hamburger Behörden lahmgelegt? Ferienstimmung statt Aktenstudium? Ganz so ist es nicht. Die Wirtschaftsbehörde muss sich zum Beispiel mit einer "ganz widerlichen Geschichte" befassen. Gemeint sind aber nicht etwa die zahlreichen Baustellen, die den Verkehr in und um Hamburg lahmlegen. Gemeint ist der Eichenprozessionsspinner. Diese kleinen "fiesen Viecher", wie die Raupen in der Behörde bezeichnet werden, können schwere Allergien auslösen. Nun haben sie sich auf einigen Eichen in Winterhude festgesetzt. Und da das Pflanzenschutzamt zur Wirtschaftsbehörde gehört, muss sich die Behörde von Frank Horch darum kümmern. In Schutzanzügen wurden erste Raupen entfernt, von Experten in den Bezirken.
Der Senator selbst hat die Parlamentspause vor allem dafür genutzt, seine Behörde, die Mitarbeiter und ihre Aufgaben noch besser kennenzulernen. Denn auch die Tatsache, dass er in der vergangenen Woche erstmals als ältester anwesender Senator die Sitzung leiten durfte, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der 63-jährige Horch in Amt und Behörde ein Frischling ist.
Die Rundtour hat Innen- und Sportsenator Michael Neumann schon absolviert, besuchte in den vergangenen Monaten Katastrophendienst, Hilfsorganisationen und Sportvereine. Ein Schelm, wer denkt, dass er deshalb hinter vorgehaltener Hand in seiner Behörde bereits liebevoll "Streber" genannt wird.
Es könnte an seinem Urlaubsprogramm liegen, das mit einer zweiwöchigen Wehrübung in Hamburg begann. Außerdem absolvierte Neumann Senatstermine wie den Triathlon und machte selbst mit. Und weil das auch noch nicht genug zu sein scheint, spazierte Neumann jüngst "stolz wie Oskar" in seine Behörde und präsentierte sein neues Sportabzeichen, das er "wieder mal geschafft" hat, berichten Mitarbeiter. Neumann selbst versuchte, die Leistung herunterzuspielen. "In zunehmendem Alter muss man da ja nicht mehr solche Höchstleistungen erbringen." Während Neumann sich nun in der Türkei erholt, beschäftigen sich seine Behördenmitarbeiter gerade mit dem Glücksspielstaatsvertrag. Außerdem erarbeitet eine Zukunftskommission ein Konzept für die Sportstadt Hamburg. Im September müssen die Ergebnisse vorliegen. Apropos Herbst und Ergebnisse: Eine Sache beschäftigt derzeit alle Behörden - die Haushaltsklausur des Senats. Die hat Bürgermeister Olaf Scholz als Hausaufgabe für alle Daheimgebliebenen aufgegeben.
Die erste Frage des Regierungschefs lautete nämlich: Wo kann in welcher Behörde wie viel Personal eingespart werden? 250 Stellen sollen künftig pro Jahr wegfallen. Also gehen die Behördenmitarbeiter auf die Suche. Wer scheidet ohnehin aus? Wo können Referate zusammengelegt werden? Welche Aufgaben können die Bezirke miterledigen? Die Antwort auf diese Fragen ist nicht leicht und hat wohl kaum etwas mit Sommerfrische zu tun.
Auch die zweite Aufgabe von Bürgermeister Scholz hat es in sich. Im Herbst wird der erste Doppelhaushalt des SPD-Senats beraten und verabschiedet. Bis dahin muss jede Behörde klar sagen, wie sie mit ihrem Budget auskommen will. "Pay as you go" heißt das viel zitierte Stichwort.
Das "go" nahm Wirtschaftssenator Frank Horch jetzt wörtlich. Er geht. In den Urlaub und macht einen Segeltörn mit Familie auf der Ostsee.