Wandsbeker SPD-Fraktion wirft Bezirksamt vor, Umgestaltung zu verschleppen. Ausschreibung sei bis heute nicht erfolgt.
Wandsbek. Der Saseler Markt soll schöner werden. Das hatten sich Wandsbeks Politiker schon 2009 auf die Fahnen geschrieben. Einstimmig beschloss die Bezirksversammlung vor einem Jahr, für die Planungen zur Umgestaltung 60.000 Euro bereitzustellen. "Das Bezirksamt hat bislang aber nicht einen Handschlag getan", kritisiert André Schneider, Fraktionsmitglied der Wandsbeker SPD. Die notwendige Ausschreibung sei bis heute nicht erfolgt.
Der Hintergrund: Bei den Planungen des Bezirksamts für Gemeinschaftsstraßen in Wandsbek wurde auch der Saseler Markt mit einbezogen. "Die Politik hat sich im Februar gegen das Shared-Space-Projekt im Bezirk entschieden. Seitdem sind die weiteren Planungen für den Saseler Markt nicht fortgeführt worden", sagt Schneider. Daraufhin hatte der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus beschlossen, noch vor der Sommerpause eine öffentliche Anhörung zur Verkehrsproblematik am Saseler Markt durchzuführen. Doch das Vorhaben scheiterte. Der Grund: Es seien keine geeigneten Räumlichkeiten für die Veranstaltung in Sasel verfügbar gewesen.
Jetzt ist die Diskussion mit den Bürgern auf November verschoben worden. "Ich habe die Bezirksamtsleiterin darüber informiert, dass die Anhörung nicht dazu gedacht war, den Planungsprozess zu unterbrechen", sagt André Schneider. "Die Ergebnisse der Diskussion sollten eine Ergänzung sein. Aber bislang ist nichts passiert." Das bestätige auch das Gespräch des Kommunalen Forums Sasel mit der Verwaltung. "Dabei ist herausgekommen, dass für die Umgestaltung des Saseler Marktes keine Dringlichkeit bestehe." Zudem genüge das Geld sowieso nicht. "So will die Verwaltung ihr eigenes Versagen kaschieren." Schneider: "Die öffentliche Anhörung wird außerdem als Feigenblatt benutzt, um noch nichts machen zu müssen."
In einer Anfrage zum Stand der Planungen gibt die Bezirksamtsleitung an, dass das Projekt durchaus "als dringlich angesehen" werde. Jedoch räumt die Verwaltung ein, dass die Aufnahme der Planung erst Sinn mache, "wenn Ziele und Planungsvorgaben, die sich aus der Anhörung unter Einbeziehung auch aller Akteure ergeben, vorliegen".
Um das Projekt Saseler Markt voranzutreiben, muss nun ein Antrag für die September-Sitzung in der Bezirksversammlung gestellt werden, sagt Schneider. "Die Ausschreibung für die Umgestaltung muss endlich vorbereitet werden."
(fbe)
