Vergangenes Jahr stellte die Polizei 480.000 Geschwindigkeitsverstöße fest. Im Jahr zuvor waren es noch 4,8 Prozent weniger.
Hamburg. Hamburgs Polizei erwischt immer mehr Raser. Im vergangenen Jahr stellte sie rund 480.000 Geschwindigkeitsverstöße fest. Im Jahr zuvor waren es mit 458.000 noch 4,8 Prozent weniger. Ein Grund dafür scheinen die verstärkten Verkehrskontrollen der Polizei zu sein. Dagegen sank die Zahl der erfassten Parksünder. Stellten die Ordnungshüter 2008 noch 563.000 Knöllchen aus, waren es im vergangenen Jahr nur noch 519.000 (minus 7,8 Prozent).
Leicht rückläufig sind auch die Zahlen von Verstößen beim Abbiegen, Rotlichtfahrten und beim Drängeln (rund 520.000). Die Zahl aller erfassten Verkehrsverstöße verzeichnet ein kleines Minus von 52.000 auf 1,1 Millionen. Dennoch hat die Stadt mit 30,5 Millionen Euro mehr als eine halbe Million Euro mehr Bußgeld eingenommen. Das liegt laut Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) an den gestiegenen Bußgeldsätzen. "Damit ist die prognostizierte Einnahme von 34,5 Millionen Euro dennoch deutlich unterschritten worden", so Ahlhaus. Dies sei ein Beweis dafür, dass es der Stadt nicht um Abzocke gehe. "Am besten wäre es, wenn sich alle an die Verkehrsregeln halten würden und wir überhaupt kein Bußgeld verhängen müssten", ließ Ahlhaus wissen.
Rückgängig ist ebenfalls die Zahl von Verurteilungen wegen Verkehrsstraftaten. Laut der neuesten Zahlen des Statistikamts Nord wurden 2008 exakt 3662 Täter verurteilt. Das ist ein Minus von 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Von 2007 auf 2008 sank auch die Zahl der Anklagen in diesem Deliktsbereich um 8,5 Prozent auf 4616. Laut Statistik sind es vor allem Männer, die bei schweren Verstößen im Straßenverkehr auffallen. Lediglich 16 Prozent der Verurteilten waren Frauen. Rund 60 Prozent der Täter waren zwischen 30 und 59 Jahre alt, ein Viertel waren im Alter von 21 bis 29.
Laut einer Senatsantwort auf eine Anfrage der SPD-Bürgerschafts-abgeordneten Jana Schiedek und Andreas Dressel sinkt ebenfalls die Zahl der Blutprobenentnahmen. Im letzten Quartal 2009 sind diese 506-mal im Institut für Rechtsmedizin vorgenommen worden. Das ist ein Minus von 21,6 Prozent. "Es besteht die Gefahr, dass Betrunkene am Steuer mit geringeren Strafen davonkommen, weil keine gerichtsfesten Beweise vorliegen", moniert Dressel. Während Innensenator Ahlhaus eine Gesetzesänderung zur leichteren Umsetzung der Blutprobenentnahme anstrebt, sieht Justizsenator Till Steffen (GAL) dafür keinen Bedarf (wir berichteten).
(sba)
