Die Woche im Rathaus

Warum Sozialsenator Scheele ein Exempel statuieren will

Foto: Klaus Bodig

Die Sozialdemokraten Olaf Scholz und Detlef Scheele sind Vertraute seit vielen Jahren. Scheele ist aber nicht nur Scholz' Mann fürs Grobe.

"Detlef Scheele ist der beste Mann, den man in Deutschland für das Amt des Sozialsenators bekommen kann." Diese Worte sagte nicht irgendwer. Sie stammen von Bürgermeister Olaf Scholz. Er sagte sie bei der Vorstellung seiner Senatsmannschaft im März vergangenen Jahres. Die beiden Sozialdemokraten sind Vertraute seit vielen Jahren, waren etwa zur gleichen Zeit in den 90er-Jahren Kreisvorsitzende jeweils in Altona und Nord. Und als Scholz Bundesarbeitsminister wurde, holte er Scheele als Staatssekretär zu sich nach Berlin.

Auch daraus erklärt sich, dass Scheele als Erster im Senat Sparpläne für sein Ressort verkündete. 67,5 Millionen Euro sind es insgesamt. Er ist aber nicht nur Scholz' Mann fürs Grobe. Scheele sieht sich selbst als Machtmensch, der aus eigenem Grundverständnis heraus handelt. Er sieht sich auch nicht als Vollstrecker von Scholz' Sparpolitik, er trägt sie mit. Da muss es ihm vergleichsweise leichtfallen, alles andere als eine sozialdemokratische Klientelpolitik zu betreiben. Seine Robustheit kommt ihm dabei zu Hilfe.

Es dauerte nicht lange, bis Scheele anfing, am System der sogenannten Hilfen zur Erziehung herumzubauen. Die Ausgaben dafür waren innerhalb von zehn Jahren um 100 Millionen Euro auf 233 Millionen Euro gestiegen. Als Nächstes begann Scheele, den angeschlagenen Beschäftigungsträger der Stadt, die Hamburger Arbeit (HAB) abzuwickeln. Ausgerechnet das städtische Unternehmen, welches er selbst von 1995 bis 2008 als Geschäftsführer geleitet hat. Und nun will Scheele 3,5 Millionen Euro in der offenen Kinder- und Jugendarbeit einsparen. Das wirkt in Kreisen der SPD maximal provokativ.

Es stellt sich also die Frage, warum Scheele sich das antut. Schließlich handelt es sich um eine recht kleine Summe, die die größtmögliche Aufmerksamkeit in der Stadt verursacht - und zwar die größtmöglich negative. Das Umfeld der freien Träger ist vergleichsweise sozialdemokratisch, außerdem ist der Mobilisierungsgrad sehr ausgeprägt. So kamen vor gut zehn Tagen etwa 500 Sozialarbeiter und Kinder zur öffentlichen Anhörung ins Rathaus, um ihrem Ärger Luft zu verschaffen. Scheeles mantramäßig vorgetragenen Argumente, der Senat gebe im Zuge der Ganztagsbetreuung sehr viel mehr für Kinder und Jugendliche aus und bei zehn Prozent Kürzung blieben immer noch 90 Prozent übrig, verhallten.

Der Grund für sein Handeln ist unter anderem in Scheeles politischer Sozialisation zu finden. "Er hat sich von jeher als Arbeitsmarktpolitiker verstanden", sagt ein Weggefährte. "In der Familienpolitik hat er weder berufliche noch politische Erfahrung. Ihm fehlt es an Gespür, zuweilen auch an Empathie. Symbolhaft dafür steht der Plan, Kuren für Kinder aus Hartz-IV-Familien in Wyk auf Föhr zu streichen (Bericht auf der Nachbarseite). Zwei Millionen Euro Ersparnis würde das bringen. Auf einen Schlag. Scheele steht auf dem Standpunkt, dass es einfacher ist, einmal eine hohe Summe aus dem Etat zu streichen, als sie mühsam 20 Kleinprojekten abzuringen. "Inhalte interessieren ihn nicht", heißt es.

Zum anderen hat seine starre Haltung auch damit zu tun, dass Scheele ein Exempel statuieren wollte, sagen Kritiker. Er habe zeigen wollen, dass man einem Widerstand auch widerstehen kann. Es wäre aus Scheeles Sicht eine Niederlage, jetzt nachzugeben. Besonders, wenn man sich selbst als durchsetzungsstark sieht und von anderen gern so wahrgenommen werden möchte. Dass er ruppig zu Werke gehen kann, hat Scheele im August 2011 bewiesen, als er sich nach einem Streit über die Ein-Euro-Jobs von Jobcenter-Chef Thomas Bösenberg getrennt hat. Diese ruppige Art überrascht Menschen, die ihn nicht gut kennen, umso mehr, als dass Scheele bei öffentlichen Auftritten lässig, manchmal beschwichtigend daherkommt.

Seine Überzeugung ist es jedoch, glauben die, die ihn lange kennen, dass die absolute Mehrheit der SPD dazu berechtigt, die Macht auch maximal auszunutzen. Der Wählerauftrag, zumindest einer davon, laute, die Ausgaben zu begrenzen. Das führt zu Verteilungskämpfen. Und die gilt es nun auszufechten. Jeder, der von Kürzungen bedroht ist, fragt, warum ausgerechnet bei ihm gespart wird und nicht bei dem anderen. Und natürlich geht es bei den 3,5 Millionen Euro auch um Symbolik. Scholz ist eben nicht nur von Parteifreunden gewählt worden. Und so setzt sein Sozialsenator ein klares Zeichen an die Wirtschaft: "Seht her, wir sparen auch dort, wo es uns besonders wehtun muss, im Sozialbereich."

Dieser Machtwille war wohl auch der Grund, warum die Opposition Scheele in diesen Tagen zugetraut hat, er halte sich nicht an Absprachen mit dem zuständigen Ausschuss. Mitte der Woche war ein Schreiben aufgetaucht, aus dem hervorging, dass die Sozialbehörde nach dem Methadontod der elfjährigen Chantal plane, künftig ohne freie Träger zu arbeiten. Dass ein inzwischen längst überholtes Konzept lanciert wurde, soll Scheele mächtig verärgert haben. Allein schon deshalb, weil er, der Machtmensch, sich den Wünschen der Abgeordneten zuvor gebeugt hatte - freiwillig sogar.

Das kommt bei einigen Parlamentariern gut an. "Er ist kein Dickkopf", heißt es da. "In der Debatte um Pflegekinder hat er sich beweglich gezeigt." Scheele weiß eben, dass man auch mal nachgeben muss.