Ausschuss befragt Sozialsenator

Die Diskussion um Sparpläne im Jugendbereich geht heute in neue Runde

Hamburg. Vor der heute stattfindenden Sitzung des Jugendausschusses zu den geplanten Einsparungen in der offenen Kinder- und Jugendarbeit appelliert die GAL an Sozialsenator Detlef Scheele (SPD), die "Sorgen und Ängste" der betroffenen Menschen ernst zu nehmen. Christiane Blömeke, jugendpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, erneuerte ihre Kritik an den Sparplänen in diesem Bereich. Scheele wird sich ihren Fragen dazu heute stellen.

Der Sozialsenator plant, wie berichtet, 3,5 Millionen Euro in der offenen Kinder- und Jugendarbeit einzusparen. Damit sinkt der Betrag, den die Bezirke im kommenden Jahr für ihre Projekte wie Häuser der Jugend ausgeben können, um zehn Prozent auf 30 Millionen Euro. Scheele wird heute darauf verweisen, dass mit der Einführung der Ganztagsbetreuung insgesamt mehr Geld für Kinder und Jugendliche ausgegeben würde. Träger, wenn sie flexibel seien, erhielten dadurch die Chance, ihre Arbeit an Ganztagsschulen anzubieten.

Genau da will Melanie Leonhard, familienpolitische Sprecherin der SPD, heute ansetzen. "Ich möchte wissen, wie hoch der derzeitige Anpassungsgrad bei der ganztätigen Betreuung ist", sagte sie. Sie machte aber auch deutlich, dass sie den Kurs der Sozialbehörde nicht anzweifle. "Ich finde eine Einsparung von zehn Prozent vertretbar."

Das findet Christiane Blömeke nicht. "Es ist ignorant, wie sich Senator Scheele über die Beschlüsse der Jugendhilfeausschüsse in den Bezirken hinwegsetzt." Diese hätten die jeweiligen Sparvorhaben abgelehnt. So etwa in Altona. Laut der GAL-Fraktionschefin Gesche Boehlich seien die Sparpläne im Jugendbereich "ein falsches Signal zur falschen Zeit". Ihre Fraktion lehnt diese ab und weiß die Mehrheit der Bezirksversammlung hinter sich. "Dann soll Scheele selber mitteilen, welche Einrichtungen er schließen will."

Damit geht Boehlich auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner SPD im Bezirk Altona. Deren Fraktionschef Thomas Adrian sagt: "Der Bezirk kann nur das Geld ausgeben, was er zur Verfügung hat." Aber auch teile er die Sparvorhaben. "Man muss aber zusehen, dass man mit weniger Geld die gleiche Leistung hinbekommt." Es dürfe nicht passieren, dass "unkoordiniert Mädchentreffs" geschlossen würden. Was die Einsparungen für die Zukunft der rot-grünen Koalition in Altona bedeuten, konnten weder Adrian noch Boehlich sagen.

Der Bezirk Mitte scheint da auf einem guten Weg zu sein. Aus Bezirkskreisen verlautet, dass die Träger glimpflich davonkommen könnten. So sei es vorstellbar, alle Einrichtungen durch Umverteilungen zu erhalten. Der Umfang ist aber unklar.