Wilhelmsburger Regionalausschuss erteilt Plänen zum Umzug des Opernfundus von Barmbek nach WIlhelmsburg eine deutliche Absage. Jörn Walter: “Ich appelliere an Sie alle, seien sie offen.“
Wilhelmsburg. Auch wenn das Votum des Wilhelmsburger Regionalausschusses nicht so deutlich ausfiel, wie es sich die Opposition und die Zuhörer gewünscht hätten: Als Absage gegen den Opernfundus ist es allemal zu werten. Der Abstimmung in der Sitzung war eine emotionsgeladene Diskussion mit den Zuhörern voran gegangen, und Hamburgs Oberbaudirektor bekam den kalten Wind aus Wilhelmsburg ungebremst zu spüren.
Walter war persönlich nach Wilhelmsburg gekommen, um sich vor Ort ein Stimmungsbild machen zu können. Seinen zur Diskussion einleitenden Vortrag zu dem Planungsstand für die Verlegung des Opernfundus von Barmbek nach Wilhelmsburg (das Abendblatt berichtete) nutzte Hamburgs Chefplaner, um wenigstens in Teilen zurück zu rudern.
Mit den betroffenen Betrieben, räumte Walter ein, sei nicht rechtzeitig gesprochen worden. Die Kündigungen zum 30. Juni seien etwas kurzfristig. Und man habe eingesehen, dass die Wilhelmsburger eben nicht so begeistert von diesem Standort seien. "Die Überlegungen gehen dahin, jetzt doch noch einmal nach Alternativen zu suchen", so Jörn Walter, der andererseits aber auch keinen Zweifel daran ließ, dass für ihn "persönlich ein Opernfundus am Reiherstieg nach wie vor auch eine Bereicherung für Wilhelmsburg sein kann", sagt der Oberbaudirektor.
Jetzt sei er in Gesprächen mit den betroffenen Mietern, die ihre Grundstücke für den Opernfundus räumen müssten. Walter machte deutlich, dass der Senat jetzt an einer schnellen Lösung für den Opernfundus interessiert sei. "Ich appelliere an Sie alle, seien sie offen. Überlegen Sie, ob der Opernfundus mit seinen 80 Arbeitsplätzen nicht auch eine Chance, eine Bereicherung für das Viertel sein könnte", sagte Walter an die Zuhörer und die Politik gerichtet.
Die Zuhörer der Sitzung allerdings ließen keinerlei Zweifel daran, dass sie einen Opernfundus in Wilhelmsburg ohne Abstriche ablehnen. Zum einen bringe er nicht, wie von Walter suggeriert, 80 neue Arbeitsplätze für Wilhelmsburg.
"Wir lehnen den Opernfundus Wilhelmsburg kategorisch ab“
Es seien Arbeitsplätze, die der Fundus nach Wilhelmsburg mitbringe, zum anderen sei aus ihrer Sicht das ganze Auswahlverfahren eine Farce. Es habe bisher keine Beteiligung der Bürger gegeben, anders als in Barmbek, wo der Ansiedlung des Opernfundus eine öffentliche Beteiligung voran gegangen sei. Alternativen für den Standort am Reiherstieg seien nie ernsthaft geprüft worden. Und bestehende, gewachsene Strukturen am Reiherstieg würden für den Opernfundus zerschlagen.
Die Opposition aus CDU, Die Grünen, die Piraten und Die Linke hatten einen eigenen Antrag im Regionalausschuss eingebracht. "Wir lehnen den Opernfundus in Wilhelmsburg kategorisch ab, und wir fordern, dass die Kündigungen gegen die Betriebe am Reiherstieg zurück genommen werden. Uns reicht es nicht, dass jetzt alle Kündigungen auf den 30. September ausgesprochen werden", sagte Jörn Frommann von der CDU-Fraktion in der Sitzung.
Er, so Frommann, glaube nicht daran, dass es in Wilhelmsburg eine Lösung gebe, die allen gerecht werde. Die Opposition fordere ein transparentes Verfahren. "Bei dem bisherigen Verfahren war die Bürgerbeteiligung gleich Null. Vielmehr ist dies ein Diktat von oben, vom SPD-Senat, das wir ablehnen. Wir fordern, dass sich dieser Regionalausschuss ganz klar äußert, ein Ja oder Nein darf es nicht geben", sagte der CDU-Abgeordnete.
Noch einmal mögliche Alternativen suchen
Am Ende konnte sich aber die Mehrheit aus SPD und FDP mit ihrem "wachsweichen" Antrag, wie es die Opposition nannte, durchsetzen. Der Wilhelmsburger Regionalausschuss fordert jetzt also den Senat auf, noch einmal mögliche Alternativen zu suchen. Würden diese nicht gefunden, so der Beschluss des Ausschusses, solle der Senat öffentlich darlegen, aus welchen Gründen alternative Standorte nicht in Frage kommen.
Allerdings machten auch SPD und FDP keinen Hehl daraus, dass beide Parteien die Wahl der Senatskommission für Wilhelmsburg nicht begrüßen könnten. "Ich werte diesen Beschluss als Votum gegen den Opernfundus in Wilhelmsburg. Mit dem Regionalausschuss haben sich jetzt alle Wilhelmsburger Gremien gegen die Entscheidung der Senatskommission positioniert", sagte Marco Reyes Loredo, einer der Wortführer der Gegner des Opernfundus nach der Sitzung im Wilhelmsburger Rathaus.
Für Metin Hakverdi (SPD) hätte diese Sitzung, durch die er als Ausschussvorsitzender geführt hat, zum echten Stolperstein im Wahlkampf werden können. Als SPD-Bundestagskandidat kann er sich weder leisten, sich offen gegen den SPD-Senat zu stellen, noch kann er all zu viele Wilhelmsburger Stimmen riskieren, indem er sich für den Opernfundus ausspricht.