Bürgermeister droht mit Kündigung, falls Bauarbeiten nicht weitergehen. “Entweder wird gebaut und der Vertrag erfüllt - oder nicht“.

Hamburg. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat in Sachen Elbphilharmonie den Druck auf den Baukonzern Hochtief erhöht, die Arbeiten wieder aufzunehmen. "Entweder wird gebaut und der Vertrag erfüllt - oder nicht", sagte Scholz gestern. "Und falls nicht, dann wissen wir, was wir zu tun haben werden und dass wir gut vorbereitet sein werden." Offen blieb aber, ob die Stadt dann die Verträge mit Hochtief kündigen würde, und wer dann das Konzerthaus zu Ende bauen könnte.

Wie berichtet, hatte die Stadt den Konzern aufgefordert, bis zum 28. Juni all ihre Forderungen zu erfüllen, sonst betrachte man die Verhandlungen als "endgültig gescheitert".

Auf Bitten von Hochtief war die Frist bis zum 4. Juli verlängert worden. Inhaltlich geht es unter anderem um die Fertigstellung des Daches, dessen Statik Hochtief nach wie vor anzweifelt, und um ein Schiedsgerichtsverfahren für alle strittigen Punkte. Ein ähnliches Ultimatum der Stadt war bereits am 31. Mai verstrichen. Der Konzern hatte sich danach zwar kompromissbereit gezeigt, auf der seit Herbst 2011 ruhenden Baustelle war jedoch nichts passiert. Auch die Ankündigung von Hochtief vor einer Woche, demnächst weiterzubauen, hatte die Stadt nicht überzeugt.

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Nach wie vor hoffe man, dass Hochtief die Verträge erfüllt, sagte Scholz. "Das ist die von uns favorisierte Variante." Über die 2006/2007 aus- und 2008 nachverhandelten Verträge "könne man ja viel diskutieren", so Scholz. "Aber nachdem all diese Verträge geschlossen sind, darf man doch wohl mal darauf bestehen, dass einfach gemacht wird, was da drinsteht: also dass fertig gebaut wird." Die bestehenden Probleme nannte der Bürgermeister "sehr bewältigbar". Es gebe keinen Grund, nicht weiterzubauen.

Sollte sich die Stadt von Hochtief trennen, könnte sie entweder einen neuen Generalunternehmer suchen, was als sehr schwierig gilt. Oder sie könnte das Gebäude unter Führung der städtischen Realisierungsgesellschaft ReGe fertigstellen lassen.