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Hamburger wird Staatssekretär für Entwicklungshilfe

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Peter Ulrich Meyer
Olaf Scholz: Der Weg zur Macht

Olaf Scholz: Der Weg zur Macht

Lars Haider kennt Olaf Scholz so gut wie kaum ein anderer Journalist – nun hat er ein Buch über den Kanzler geschrieben.

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Niels Annen (SPD) bekleidet das Amt in Zukunft. Ex-Justizsenator Till Steffen wurde in Fraktionsvorstand der Grünen gewählt.

Hamburg/Berlin.  Das Hamburger Gewicht in der erweiterten künftigen Bundesregierung, deren Ministerinnen und Minister nach der Kanzlerwahl am heutigen Mittwoch ernannt werden, ist noch einmal gewachsen. Nach Informationen des Abendblatts wird der Eimsbütteler SPD-Bundestagsabgeordnete Niels Annen parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und unterstützt mit seiner Arbeit Ministerin Svenja Schulze (SPD), die bislang das Umweltressort leitete.

Annen war seit 2018 Staatsminister (im Range eines parlamentarischen Staatssekretärs) im Auswärtigen Amt. Den Posten musste der frühere Juso-Chef räumen, nachdem das Außenressort im Zuge der Verhandlungen über eine Ampelkoalition an die Grünen gefallen war und künftig von Ex-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock geführt wird. Neuer Staatsminister im Auswärtigen Amt wird der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner.

Bundestag: Der Hamburger Niels Annen wird Staatssekretär für Entwicklungshilfe

Die frühere Umwelt- und Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (Grüne) wird, wie berichtet, parlamentarische Staatssekretärin im neu geformten Ministerium für Wirtschaft und Klima. Die langjährige Bundestagsabgeordnete rückt als Amtschefin auf eine Schaltstelle der Macht. Hajduk soll für Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne), der zugleich Vizekanzler ist, unter anderem den Kontakt zu den anderen Ministerien halten und die grüne Regierungsarbeit koordinieren.

Eine Hamburger Prägung erhält die Ampelkoalition in erster Linie durch den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister war. Mit dem engen Scholz-Vertrauten Wolfgang Schmidt (SPD) als künftigem Kanzleramtsminister arbeitet ein weiterer Hamburger in der Regierungszentrale.

Schmidt war zuletzt Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und zuvor Staatsrat der Senatskanzlei und Bevollmächtigter Hamburgs beim Bund, bei der Europäischen Union und für Auswärtige Angelegenheiten – jeweils an der Seite von Scholz.

Einer von drei: Till Steffen wird parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion

Auch der Journalist Steffen Hebestreit, der neuer Regierungssprecher wird, weist einen gewissen Hamburg-Bezug auf. Hebestreit, zuletzt Scholz’ Sprecher im Finanzministerium, leitete zuvor mehrere Jahre lang die Hamburger Landesvertretung in Berlin.

Am Dienstagabend wählten die Grünen-Bundestagsabgeordneten Till Steffen zu einem der drei parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion. Steffen war von 2008 bis 2010 und von 2015 bis 2020 Justizsenator und zog als direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Eimsbüttel in den Bundestag ein.

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