Hamburg. Extremismusvorwürfe seit Anfang 2019 bekannt. Kreisvorsitzende erhebt Vorwürfe gegen abtrünnige Abgeordnete.
Der Eklat bei den Grünen in Hamburg-Mitte wird immer rätselhafter. Nachdem das Abendblatt am Wochenende über den Extremismus-Verdacht gegen zwei Bezirksabgeordnete und die folgende Spaltung der Fraktion in der Bezirksversammlung berichtet hatte, räumte die Parteiführung nun ein, schon seit Anfang des Jahres mit dem Vorgang befasst zu sein. „Es gab Ende Januar/Anfang Februar verschiedene Hinweise aus der Mitgliedschaft, denen der Landesvorstand im Rahmen seiner Möglichkeiten nachgegangen ist“, teilte die Partei auf Nachfrage mit.
Fraglich ist, warum die betreffenden Personen dennoch erst nominiert und auch gewählt wurden, bevor die Vorwürfe öffentlich wurden. „Das war kein trivialer Vorgang und bedurfte einer gewissen Sorgfalt“, hieß es aus der Parteizentrale. Wie berichtet, wird nun geprüft, ob gegen die beiden neuen Abgeordneten Shafi Sediqi und Fatih-Can Karismaz ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet wird. Einer der beiden soll bei Facebook zu Spenden für die islamische Hilfsorganisation Ansaar International aufgerufen hat, einen Verein mit mutmaßlich islamistisch-salafistischem Hintergrund. Dem anderen Betroffenen wird vorgeworfen, der umstrittenen islamischen Bewegung Millî Görüş nahezustehen, die lange vom Verfassungsschutz beobachtet wurde.
