Gesundheit

"Spahnsinn!" Hamburs Ärzte lehnen neues Termingesetz ab

HNO-Arzt Dirk Heinrich.

HNO-Arzt Dirk Heinrich.

Foto: Andreas Laible

Die Mediziner fürchten, dass die Qualität der Behandlung sinkt – dafür aber der bürokratische Aufwand steigt.

Hamburg.  „Wir lehnen das komplett ab!“, war einer der ersten Sätze von Dirk Heinrich, dem Vorsitzenden der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg, auf der kurzfristig einberufenen Informationsveranstaltung für Ärzte und Psychotherapeuten am Mittwoch im Ärztehaus. Der Anlass: das neue von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgestellte „Terminservice- und Versorgungsgesetz“ (TSVG).

Es sieht eine Erleichterung für gesetzlich Versicherte vor, schneller an einen Termin beim Arzt oder Psychotherapeuten zu kommen. Ein zentrales neues Onlinesystem werde möglichst zeitnahe Termine in einer örtlich vorhandenen Praxis vergeben.

Für Heinrich bedeutet dies „einen tiefen Eingriff in die Freiberuflichkeit“ und einen „noch höheren bürokratischen Aufwand“, der für die Ärzte „unmöglich“ zu bewerkstelligen sei. Um das Gesetz umzusetzen, müssen die Ärzte unter anderem zusätzlich verpflichtende Sprechstunden anbieten und ihre Patientendaten vollständig digitalisieren. Als Folge davon prognostiziert die Hausärztin Silke Lüder vom Aktionskomitee der Hamburger Ärzte ein „Sinken der medizinischen Qualität“. Solche „Massenbehandlungen mit ständig wechselnden Behandlern“ würden die Beziehung zu den Patienten massiv beeinträchtigen.

Gesetz ist im Koalitionsvertrag verankert

Ähnlich sieht es Uwe Mäckelburg, Arzt für Reha-Medizin. Zusätzliche Honorierungen, die im Gesetz verankert sind, hält er für „illusorisch“. Ärzte erbrächten ohnehin schon Leistungen, „die gar nicht bezahlt werden“. Stattdessen fordere er mehr „Ehrlichkeit und Transparenz“ vonseiten der Kassen und der Politik. Die Unterversorgung an Ärzten und Therapeuten erlaube es den Menschen nicht, „einen Termin rund um die Uhr“ zu bekommen. Das neue Gesetz löse daher keine Probleme, sondern sei bloße „Augenwischerei“

Das TSVG soll Anfang Februar im Bundestag abschließend beraten werden. Die Hamburger Ärzte werden es in Gänze kaum verhindern können. Das Gesetz, das die Hamburger Mediziner als "Spahnsinn" ablehnen, ist laut Heinrich im Koalitionsvertrag „fest verankert und wird kommen“.