Bürgerschaft

AfD-Politiker sorgt mit Rede über Leitkultur für Empörung

AfD-Fraktionschef Alexander Wolf

AfD-Fraktionschef Alexander Wolf

Foto: Georg Wendt / dpa

Bei der Debatte über den Kulturetat wird es laut im Rathaus. AfD-Fraktionschef Alexander Wolf wird von allen Seiten scharf kritisiert.

Hamburg.  Ausgerechnet einer der kleinsten Etats sorgte am Mittwoch für großen Aufruhr bei der Haushaltsdebatte in der Bürgerschaft. Vom Gesamtetat von 15,5 Milliarden Euro entfallen laut Senatsentwurf 329,5 Millionen Euro auf die Behörde für Kultur und Medien.

Doch als der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Wolf ans Rednerpult tritt und seine Rede mit den Worten „Ich spreche hier und heute von Leitkultur“ beginnt, rumort es im Parlament. In linken Kreisen sei das Wort „Leitkultur“ immer noch ein Fremdwort, fährt Wolf fort und erntet dafür erste empörte Rufe aus den Reihen der Linken-Fraktion. Die Leitkultur sei der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration, so der AfD-Fraktionschef. Wolf kritisiert, dass seine Vorredner sich zu diesem Punkt „gar nicht oder nur in polemischer Hinsicht geäußert haben“, da Leitkultur und Integration für ihn ein wichtiger Ausschnitt der Kulturpolitik seien.

Das sehen die übrigen Parteien anders. Von allen Seiten kommen Rufe des Unmuts, mehrere Abgeordnete versuchen Zwischenfragen zu stellen, die von Wolf abgewiesen werden, einige verlassen sogar den Saal. Doch der AfD-Fraktionsvorsitzende lässt sich nicht beirren und fordert die „komplette Streichung“ der Mittel für einzelne interkulturelle Projekte.

Wersich: „Großer Nachholbedarf“

Kultursenator Carsten Brosda (SPD) konterte: „Ein derartig fundamentales Missverständnis dessen, was Kultur in einer Gesellschaft ausmacht, habe ich selten in Worte gefasst gehört.“ Dafür­ erntete der SPD-Politiker lauten Applaus aller Fraktionen – mit Ausnahme der AfD. Durch die Elbphilharmonie habe Hamburg Aufmerksamkeit als Kulturstadt bekommen, doch das sei erst der Beginn eines Prozesses, der sich jetzt auf die verschiedenen kulturellen Angebote der Stadt ausweite, so Brosda. „Den Raum, den Kultureinrichtungen brauchen, um in Freiheit Kunst und Kultur zu produzieren, gilt es zu verteidigen.“

René Gögge von den Grünen verwies darauf, dass der Anteil des Kulturetats am Gesamthaushalt bereits zum zweiten Mal in Folge steige: „Das ist ein deutliches Signal der Wertschätzung an die Kulturszene unserer Stadt.“ Dietrich Wersich von der CDU-Fraktion sprach hingegen von einem „großen Nachholbedarf“ in einzelnen Bereichen und forderte beispielsweise die Einrichtung eines privaten Theater-Fonds. Auch von FDP und Linken gab es Kritik am rot-grünen Entwurf.