Hamburg

Taxifahrer verklagt Stadt – um Shuttleservice zu verhindern

Elektro-Bullis der VW-Tochter Moia sollen noch dieses Jahr auf Hamburgs Straßen kommen

Elektro-Bullis der VW-Tochter Moia sollen noch dieses Jahr auf Hamburgs Straßen kommen

Foto: VW Moia (3)

Hintergrund der Klage ist die Genehmigung für E-Busse, bei dem sich Passagiere eine Fahrt teilen.

Hamburg. Ein Hamburger Taxiunternehmer hat die Stadt verklagt. Anlass der Klage ist die im April erteilte Genehmigung für die VW-Tochter Moia, in der Hansestadt 2019 eine Art Sammeltaxibetrieb einzuführen. Mit mehreren hundert elektrisch betriebenen Kleinbussen will das Unternehmen einen Shuttle-Service aufbauen, bei dem sich bis zu sechs Passagiere eine Fahrt teilen. Über eine App sollen die Fahrten optimiert zusammengestellt und flexible Haltepunkte angesteuert werden.

Der Senat hatte Moia als „neue Verkehrsform“ eingestuft und erhofft sich eine Entlastung der Straßen. Taxifahrer hatten von Beginn an protestiert, denn sie sehen das von VW finanziell bestens ausgestattete Unternehmen als irreguläre Konkurrenz.

Der Hamburger Taxiunternehmer und Hansa-Funk-Genosse Ivica Krijan hat deswegen jetzt Klage beim Verwaltungsgericht gegen die Genehmigung für Moia eingereicht. Die Klageschrift und den vorhergehenden Widerspruch gegen die Moia-Zulassung hat er auf seiner Internetsetseite dieklage.de/status veröffentlicht.

Taxiunternehmer erklärt die Klage

„Meine acht Angestellten und ich wollen auch in Zukunft von unserer Arbeit als Taxifahrer leben können“, sagte Krijan. „Wir wollen nicht, dass der öffentlicher Nahverkehr den Konzernen geschenkt wird. Mobilität für alle wird es mit den Konzernen nicht geben, sondern nur das, was ihnen maximalen Gewinn bringt. Mit Moia wird es mehr Stau und weniger ÖPNV geben. Das haben die amerikanischen Städte mit Uber lernen müssen.“ Die bisherige Regulierung sei „vernünftig und ausgewogen“.

Krijan sieht sich als Kämpfer für die Branche. Da Taxizentralen und Verbände nicht klageberechtigt seien, habe er nun selbst geklagt. Krijans Anwalt Klaus Füßer hat zunächst Akteneinsicht in die Genehmigungsunterlagen beantragt.

Wirtschafts- und Verkehrsbehördensprecherin Susanne Meinecke betonte, dass Moia keine Konkurrenz zum Hamburger Taxiverkehr sowie zu Bus und Bahn darstellen solle. „Es gilt als Ergänzung und will die Lücke zwischen diesen Verkehrsformen schließen“, so Meinecke. „Im Hinblick auf die Verfügbarkeit unterscheidet es sich deutlich vom Taxiverkehr.“ Inhaltlich habe man die Klage noch nicht geprüft.

Taxi-Demo gegen Moia im April:

Taxi-Demo