Hamburg

Olaf Scholz will nicht für SPD-Bundesvorsitz kandidieren

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD)

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD)

Foto: Andreas Laible / HA

Bürgermeister wirft Kanzlerin Merkel eine „eklatante Führungsschwäche“ vor. Große Koalition für Scholz nur eine Option.

Hamburg.  Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat in einem Punkt Klarheit über seine politische Zukunft geschaffen. Der 59 Jahre alte Sozialdemokrat wird auf dem Bundesparteitag am 7. Dezember in Berlin nicht für den Posten des Parteivorsitzenden kandidieren.

„Unsere Regelungen sehen vor, dass Kandidaturen rechtzeitig angekündigt werden müssen. Für den Parteivorsitz kandidiert allein Martin Schulz“, sagte Scholz in einem Interview mit dem „Stern“. Der Amtsinhaber werde „mit einem überzeugenden Ergebnis“ gewählt werden. Scholz sagte, er werde sich erneut als stellvertretender Parteivorsitzender zur Wahl stellen.

Minderheitsregierung erteilte er eine Absage

Scholz gilt spätestens seit seinem sechsseitigen Positionspapier zur Lage der SPD, das indirekt als Kritik an Parteichef Schulz aufgefasst wird, als Gegenspieler des gescheiterten SPD-Kanzlerkandidaten. Zuletzt hatten 62 Prozent der SPD-Mitglieder in einer Forsa-Umfrage gefordert, Scholz solle mehr Einfluss in der SPD haben. Der Erste Bürgermeister hatte bislang offengelassen, ob er den Parteivorsitz anstrebt.

Scholz sieht eine Große Koalition nur als eine Option neben Neuwahlen. Einer Minderheitsregierung erteilte er eine Absage: „Wir sind eine große Volkswirtschaft, das wichtigste Land in Europa. Wir brauchen eine stabile Regierung.“ Scholz warf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine „eklatante Führungsschwäche“ bei den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen vor. „Es ist auch ein Scheitern der CDU-Vorsitzenden“, sagte Scholz. „Ihr politischer Stil kommt offenbar an seine Grenzen. Die Zeit des Durchlavierens ist vorbei.“