Bundestagswahl

Diese Hamburger Einzelkämpfer wollen in den Bundestag

Frank Hofer kandidiert als unabhängiger Kandidat in Altona für den Bundestag

Frank Hofer kandidiert als unabhängiger Kandidat in Altona für den Bundestag

Foto: Andreas Laible

In Hamburg bewerben sich außer den Etablierten auch sechs Einzelbewerber und zehn Splitterparteien um einen Platz im Bundestag.

Hamburg.  Das Wort „Alternative“ vermeidet Frank Hofer nach Möglichkeit. Assoziationen zu einer Partei am rechten Rand zu wecken, ist das letzte, was ihm in den Sinn kommt. „Ich bin durch und durch sozialdemokratisch ausgerichtet und ordne mich grob Mitte-links ein“, schreibt er auf seiner Homepage. Aber weil er mit den Sozialdemokraten dennoch nicht richtig warm wurde, versucht es der 46-Jährige nun auf eigene Faust: Er kandidiert als unabhängiger Kandidat im Wahlkreis Altona für den Bundestag. Hamburgweit gibt es sechs solcher „Einzelbewerber“, wie sie offiziell heißen.

„Als Fraktionsloser würde ich keinem Zwang unterliegen und könnte frei entscheiden, welche Lösung ich für die beste halte“, wirbt Hofer im Gespräch mit dem Abendblatt für seinen Ansatz. „Es gibt Themen, da stimme ich mit Positionen der CSU überein und bei anderen, etwa im Sozialbereich, würde ich die Linkspartei unterstützen.“ Obwohl alle Abgeordneten „nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ sind, so die Bundestagsstatuten, sei so ein Verhalten in der Realität aber kaum möglich, kritisiert der Diplom-Kaufmann.

Andere Vorstellung von Politik

So richtig klar geworden sei ihm das bei einem kurzen Gastspiel im SPD-Distrikt Ottensen. Als altgediente Genossen in Erinnerungen an ihre Ochsentour durch die Parteigremien schwelgten, schwante Hofer, dass letztlich von vornherein feststehen würde, wie er wann abzustimmen habe. Das sei aber nicht seine Vorstellung von Politik. Daher wirbt er auf dem Wahlzettel außer mit dem Wort „bürgernah“ auch mit den Attributen „frei“ und „klar“. „Ich will die Themen klar benennen“, sagt Hofer, der auch ein kleines Programm erarbeitet hat und ein paar Plakate drucken ließ. Die Kosten für seine Kandidatur gibt er mit weniger als 1000 Euro an.

Forderungen der Kandidaten ähneln sich

Sein Topthema ist der „gesamt-gesellschaftliche Ausgleich“: Erreichen will er den über ein einkommensabhängiges „Bürgergeld“, das andere Sozialleistungen wie Hartz IV, Grundsicherung, BAföG oder Kindergeld ersetzen und so die Verwaltungskosten verringern soll. Hofer räumt ein, dass das stark der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ähnelt, die auch prominente Politiker wie Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) verfolgen.

Aber er hat eben auch Forderungen im Angebot wie Vereinfachung des Steuersystems oder mehr sozialen Wohnraum, die man von FDP oder SPD kennt. Manch einer wird das Beliebigkeit schimpfen, doch für Frank Hofer wäre diese Flexibilität und Unabhängigkeit von Parteiprogrammen gerade die Stärke freier Abgeordneter.

Große Auswahl in Altona

So oder so ähnlich begründen auch die anderen fünf Einzelbewerber ihre Kandidatur: Mit Brigitte Vollmer (Motto: „Mit der russischen Föderation und der BRD zum dt. Friedensvertrag und für den Ausstieg aus der Nato“) und Bérangère Bultheel („Schluss mit sozialer Ungerechtigkeit! Mehr Freiheit, Demokratie & Wohlstand für alle!“) konkurrieren gleich zwei von ihnen in Altona mit Hofer um Erststimmen. Im Wahlkreis Bergedorf-Harburg treten zwei Einzelkämpfer an: Frank Michael Giebel („liberal – ökologisch – sozial“) und Hans-Uwe Scharnweber („Grundgesetz contra Islam“). Und in Eimsbüttel versucht es Marco Scheffler schon zum dritten Mal auf eigene Faust. Sein Motto: „Bedingungsloses Grundeinkommen – Mensch macht Politik.“ Dem würde Frank Hofer wohl auch zustimmen.

Kleinere Splittergruppen

Außer den mehr oder weniger sicher im Bundestag vertretenen Parteien SPD, CDU, Grünen, Linken, FDP und AfD sowie den traditionell chancenlosen Einzelbewerbern – seit 1949 hat es noch keiner in den Bundestag geschafft –, treten in Hamburg auch zehn kleinere Splittergruppen an. Mit dem Bündnis Grundeinkommen (BGE) ist eine Gruppe dabei, die die Forderung von Frank Hofer und Marco Scheffler sogar im Namen trägt.

Vom rechten und linken Rand des politischen Spektrums sind die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) vertreten. In dem großen Feld dazwischen tummeln sich die Freien Wähler, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Demokratie in Bewegung (DiB), die Partei Mensch, Umwelt, Tierschutz (Tierschutzpartei) sowie die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³). In kein Schema passt hingegen die satirische Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei).

Insgesamt bewerben sich 16 Parteienlisten mit 131 Bewerbern um die Bundestagsmandate – deutlich mehr als 2013. Damals traten 13 Parteien mit 107 Kandidaten an.