Die Woche im Rathaus

Beust, Scholz & die Elbphi: Politik kann gegensätzlich sein

Andreas Dey ist
landespolitischer
Redakteur beim
Abendblatt

Andreas Dey ist landespolitischer Redakteur beim Abendblatt

Foto: Klaus Bodig / HA

Zwei Politiker wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten – das wurde in dieser Woche am beherrschenden Thema erneut deutlich.

Hamburg. Als Ole von Beust im August 2010 als Bürgermeister zurücktrat, war er knapp neun Jahre im Amt, länger als fast alle seine Vorgänger. Olaf Scholz regiert Hamburg auch schon beinah sechs Jahre, und wenn er bis zur Wahl 2020 im Amt bleibt, was nicht ernsthaft zur Diskussion steht, wird er ebenfalls neun Jahre den Senat angeführt haben – Verlängerung nicht ausgeschlossen.

Zwei Männer also, die die Stadt geprägt haben oder noch prägen. Zwei Politiker aber auch, wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten – das wurde in dieser Woche am beherrschenden Thema Elbphilharmonie erneut deutlich.

Es begann am Montagmorgen auf einer schaukelnden Barkasse. Die „Hamburger Deern“, gechartert von der CDU-Bürgerschaftsfraktion, stampfte bei diesigem Herbstwetter mit rund 25 Journalisten und Kameraleuten auf der Elbe an dem Konzerthaus vorbei, um noch einmal den Mann ins rechte Licht zu setzen, ohne den es das Gebäude wohl nicht geben würde: „Die Entscheidung für den Bau der Elbphilharmonie ist in meiner Amtszeit gefallen“, betonte Ole von Beust, erwähnte aber auch, dass er sich nur schleppend für die Idee begeistert habe, die der Projektentwickler und Klassikfan Alexander Gérard an ihn herangetragen hatte.

Frisch und locker wie eh und je blieb von Beust seiner Linie treu: Nein, an genaue Daten oder Jahreszahlen dieser unendlichen Geschichte erinnere er sich nicht mehr – damit hatte er schon den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Verzweiflung gebracht. Ja, die Entscheidung sei auch und gerade aus heutiger Sicht noch richtig. Und ja, auch die „Verwicklungen, Verwirrungen und Kostensteigerungen“ habe er zu verantworten, so von Beust. Er sei etwas „naiv“ an das Projekt herangegangen. Daher spüre er auch nur „verhaltene Freude“.

So beeindruckend ist die Elbphilharmonie:

Damit war, nach knapp 15 Minuten, auch alles gesagt. Zwei, drei Fragen noch, viele Fotos, und fertig. „FERTIG“ – so prangte es an jenem Montagabend auch an der Fassade der Elbphilharmonie, sieben Stockwerke hoch. Denn natürlich hatte sich die CDU nicht zufällig den Tag der Übergabe des Gebäudes für ihre Bootstour ausgewählt.

Am Freitag dann das Kontrastprogramm. Eröffnungsfeier für die Plaza und Rundgänge für die Medien durchs Gebäude. 300 Journalisten aus aller Herren Länder, die Schweizer Star-Architekten, der spanische Hochtief-Chef, der Generalintendant aus Österreich und mittendrin ein stolzer Bürgermeister, der sich selbst bremsen musste, bei einer der größten Pressekonferenzen, die Hamburg je erlebt hat, nicht auf jede Frage 15 Minten lang zu antworten. Denn theoretisch könnte er das.

„Scholz kannte jedes Detail, der hat das Projekt total durchdrungen“, sagte am Rande der Veranstaltung einer, der lange dabei war und mit beiden Bürgermeistern über die Elbphilharmonie verhandelt hat. Zu von Beusts Zeiten sei es dagegen schwierig gewesen, denn an den kniffligen Feinheiten des Projekts habe der Senatschef kein Interesse gezeigt, das habe er seinen Fachleuten überlassen – was der Christdemokrat im Übrigen auch einräumt. Das sei halt sein Politikstil gewesen.

Plaza-Eröffnung in der Elbphilharmonie:

Im Gegenzug gilt aber auch: Einen Fehler eingestehen? Öffentlich? Käme Olaf Scholz nie in den Sinn. Während von Beust aus dem Bauch heraus Politik gemacht und mehr intuitiv entschieden hat, dass die Elbphilharmonie für Hamburg ein Gewinn wäre – womit er, so viel darf man wohl schon sagen, richtig lag –, sind in Scholz’ Welt Entscheidungen penibel vorbereitet und abgewogen. Sie können aus seiner Sicht also gar nicht falsch gewesen sein. Hinzu kommt: Der Sozialdemokrat ist überzeugt davon, dass die Bürger Führungsstärke goutieren und es nicht schätzen,wenn Politiker Schwäche zeigen. Daher gilt: Einmal getroffene Entscheidungen werden öffentlich nicht in Frage gestellt.

Man kann sich daher ausmalen, was Scholz vom Politikstil seines Vorgängers hielt und von dem Scherbenhaufen, den er 2011 bei der Elbphilharmonie vorfand. Umgekehrt darf man davon ausgehen, dass von Beust mit der spröden und oft bürokratischen Art seines Nachfolgers nicht viel anfangen kann. Doch öffentlich sagen würden das beide nie. „Ich finde, es gehört sich nicht, den Nachfolger zu belehren“, sagte von Beust am Montag auf eine Frage zu Scholz und dessen Entscheidung, die Elbphilharmonie doch mit Hochtief und einer völlig neuen Vertragskonstruktion zu Ende zu bauen. Auch zu seiner Zeit habe der Baukonzern 200 Millionen Euro mehr gefordert, so von Beust, aber er habe einen pauschalen Nachschlag abgelehnt. Ob Scholz’ pauschale Lösung richtig gewesen sei, könne er „nicht beurteilen“. Allerdings räumte er ein, dass ein Weg gefunden wurde, den Bau doch noch zu vollenden. Daher überwiege die Freude.

Festreden zur Plaza-Eröffnung:

Auch Scholz, so viel Gemeinsamkeit gibt es dann doch, hielt sich an das ungeschriebene Gesetz, den Amtsvorgänger nicht zu tadeln, und verwendete dabei sogar die gleichen Worte: „Heute ist ein Tag der Freude“, sagte er am Freitag auf die Frage nach von Beusts Auftritt vom Montag. Ohne den Vorgänger zu nennen, gab er aber ein paar grundsätzliche Erkenntnisse zum Besten: „Dazu gehört, dass man nicht losbauen darf, wenn die Pläne nicht fertig sind“, so Scholz mit Blick auf den wohl größten Fehler in der Anfangszeit dem Projekts. „Wenn man richtig vorgegangen wäre, hätte die Elbphilharmonie 500 bis 600 Millionen Euro gekostet.“ Angesichts der tatsächlichen Kosten für die Stadt von 789 Millionen Euro seien also mindestens 100 bis 200 Millionen Euro unnötig verschwendet worden: „Das muss man mit sich herumtragen“, so Scholz. Wen er damit meinte, musste er nicht sagen.

Auch von Beust wurde an Bord der „Deern“ einmal sehr grundsätzlich: „Ein Gemeinwesen wie eine Stadt oder ein Land braucht eine Diskussion darüber, wo man in zehn bis 15 Jahren hin will und ein Ziel, das die Menschen begeistern kann“, sagte er. Man könne natürlich auch so vor sich hin „wurschteln“ und nur die Probleme lösen, die halt so anstehen. „Aber damit kommt man nicht weiter.“ Wen er damit gemeint haben könnte? Blieb offen ...