Terrorgefahr in Hamburg

Innensenator: Müssen mit Szenarien wie in Orlando rechnen

Die Zahl der Islamisten in Hamburg steigt rasant auf 1185. Mehr als 20 Rückkehrer aus Kampfgebieten sind im Visier der Behörden.

Hamburg. Nach den Terroranschlägen von Paris, Brüssel und zuletzt Florida wächst auch in Hamburg die Sorge vor dem militanten Islamismus. Wie aus dem gestern vorgestellten Jahresbericht 2015 des Landesamts für Verfassungsschutz hervorgeht, steigt die Zahl der Islamisten in Hamburg kräftig an. Wurden 2014 noch 955 Personen dieser Szene zugerechnet, waren es 2015 schon 1065. Bis Juni dieses Jahres ist die Zahl sogar auf 1185 Personen angestiegen – ein Plus von 24 Prozent in eineinhalb Jahren.

Innerhalb dieser Gruppe gelten 460 Personen als Salafisten (2014: 400). Unter ihnen waren Ende 2015 wiederum gut 270 Dschihadisten – also extreme Islamisten, die den militanten Dschihad („Heiliger Krieg“) unterstützen. Beide Gruppen sind seitdem weiter gewachsen, auf aktuell 580 Salafisten und 305 Dschihadisten.

Extremistischer Salafismus und islamistischer Terrorismus würden auf Jahre eine der größten Herausforderungen der Sicherheitsbehörden bleiben, sagte Innensenator Andy Grote (SPD). Anschläge wie der in Orlando, bei dem ein Islamist mehr als 50 Menschen in einem Club erschossen hatte, gehörten zu den Szenarien, „mit denen wir rechnen müssen und auf die wir vorbereitet sind“, sagte Grote.

Verfassungschutz kennt potenzielle Gefährder

Torsten Voß, Leiter des Amts für Verfassungsschutz, betonte, dass man die potenziellen Gefährder gut kenne: „Wir wissen, wer das ist.“ So sei bekannt, dass bislang 70 Hamburger nach Syrien und in den Irak ausgereist seien, um dort auf Seiten des „Islamischen Staats“ den militanten Dschihad zu unterstützen. Etwa ein Drittel davon sei zurückgekehrt und stehe „im besonderen Fokus von Verfassungsschutz und Polizei“ – wird also mindestens zeitweise observiert. Etwa 20 Ausgereiste seien vermutlich ums Leben gekommen. Gegen 18 Hamburger sei ein Ausreiseverbot verhängt worden.

Sorgen machen auch andere Zahlen: Die Zahl der Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund hat sich auf 562 verdoppelt, und die mit linksextremem Hintergrund (944) liegt auf dem höchsten Niveau seit zehn Jahren. Während Grote darauf verwies, dass der Verfassungsschutz um zehn auf 160 Mitarbeiter aufgestockt wird, forderten CDU und FDP noch mehr Personal.